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13.08.2011

09:46 Uhr

Südwest-CDU

„Merkel verlässt öfter einfach die Baustelle“

Kurzatmigkeit hat Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Peter Hauk der Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen. Als Beispiel nannte er die Debatte über Energiepolitik und Klimaschutz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel: In der internen Debatte um den Kurs der Union muss auch sie Kritik einstecken. Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel: In der internen Debatte um den Kurs der Union muss auch sie Kritik einstecken.

StuttgartIn der internen Debatte um den Kurs der Union hat Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Peter Hauk Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich angegriffen und ihr Kurzatmigkeit vorgeworfen. Der Modernisierungskurs der CDU-Bundesvorsitzenden sei zwar grundsätzlich in Ordnung, sagte Hauk in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. „Aber sie bleibt nicht konsequent dabei, sondern verlässt öfter einfach die Baustelle.“

Als Beispiel nannte er die Debatte über Energiepolitik und Klimaschutz. „Vor drei Jahren war sie noch die „Klimakanzlerin“. Wo ist das geblieben?“ Wenn die Kanzlerin am Thema Klimaschutz konsequent drangeblieben wäre, hätte sie aus Sicht von Hauk in der Diskussion um die Energiewende davon zehren können. 

Stattdessen habe sie nach der Atom-Katastrophe im japanischen Fukushima einfach das Ruder herumgerissen, ohne die Partei einzubeziehen. „Das war nicht nötig, dass man das übers Knie bricht“, kritisierte der Fraktionschef. Hinzu komme, dass die Kanzlerin diesen Schwenk nicht hinreichend erklärt habe. „Das führt zu mangelnder Glaubwürdigkeit und Profillosigkeit.“ 

Der 50-jährige CDU-Politiker stieß damit ins gleiche Horn wie der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel und andere CDU-Politiker, die die abrupte Abkehr der Partei von zentralen Positionen kritisiert hatten - meist ohne Merkel direkt zu nennen. 

Hauk vermisst auch einen Plan dafür, wie die Atomkraft ersetzt werden soll. Die Kanzlerin habe zwar den Ausstieg auf 2022 festgelegt, es fehlten aber ganzheitliche Konzepte für die Energiewende. „Da bleibt Merkel auf halben Weg stehen. Das ist zu wenig. Man darf nicht bei der oberflächlichen Analyse bleiben.“

Von

dpa

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