Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.01.2016

14:59 Uhr

Syrien-Krieg

Die Lektion einer Flucht

VonMahmoud Serhan

Vor einem Jahr kam der Journalist Mahmoud Serhan nach Deutschland. Wie ein Kirschbaum für ihn zu einem Symbol der Hoffnung wurde. Eine Kolumne über seine Zeit in der Bundesrepublik.

Ein Kirschbaum kann Hoffnung geben, schreibt unser Autor. dpa - picture-alliance

Kirschbaum

Ein Kirschbaum kann Hoffnung geben, schreibt unser Autor.

BerlinIch kam Ende 2014 nach Deutschland. Es war mitten in der Nacht, es war so kalt, und ich fror, als ich im Taxi saß, auf dem Weg zu meiner neuen Bleibe. Die Stadt war so ruhig, die Geschäfte waren geschlossen, die Straßen leer, Berlin schlief. Es kam mir so vor, als seien der Taxifahrer und ich die einzigen wachen Menschen in dieser Nacht.

Als wir im Camp ankamen, begrüßte mich der Wachschutz mit einem Lächeln und brachte mich zu meinem Zimmer. Ich erinnere mich: In dieser Nacht habe ich nicht mehr als drei Stunden geschlafen, die meiste Zeit starrte ich zu einem Fenster, durch das das Licht benachbarter Häuser fiel.

Flüchtlingsobergrenzen: Wie sieht die Rechtslage aus?

Die Diskussion

Darf ein Staat einen Flüchtling einfach abweisen – nicht weil dieser keinen Schutzanspruch hätte, sondern weil schon zu viele Asylbewerber im Land sind? Ja, freilich, meint die CSU. Bis hierhin und nicht weiter: So ein Signal wünscht sich Parteichef Horst Seehofer in der Flüchtlingskrise und nennt erstmals eine konkrete Zahl für eine mögliche Obergrenze: maximal 200.000 Asylbewerber pro Jahr. Diese Zahl sei verkraftbar, alles darüber zu viel, meint er.

Was sagt das Gesetz zu Obergrenzen?

Es gibt verschiedene Vorgaben, an die Deutschland gebunden ist. Das Recht auf Asyl ist ein Grundrecht – verankert in Artikel 16 a des Grundgesetzes: Wer in seiner Heimat politisch verfolgt wird, darf in Deutschland Zuflucht suchen. Das gilt ohne Begrenzung nach oben. Ausgenommen sind nur Menschen aus „sicheren Herkunftsstaaten“. Außerdem gibt es mehrere internationale Abkommen – wie die Genfer Flüchtlingskonvention, die EU-Menschenrechtskonvention oder die EU-Grundrechtecharta –, die Menschenrechte und Schutzstandards für Asylsuchende festschreiben. Auch Deutschland muss sich daran halten.

Welche Abkommen sind relevant?

In der Genfer Flüchtlingskonvention (Artikel 33) ist etwa das Verbot verankert, einen Flüchtling „auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten“ auszuweisen oder zurückzuweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit bedroht wäre. In der EU-Grundrechtecharta (Artikel 19) ist festgeschrieben, dass „Kollektivausweisungen“ nicht zulässig sind und dass niemand in einen Staat abgeschoben oder ausgewiesen werden darf, in dem ihm Todesstrafe, Folter oder unmenschliche und erniedrigende Behandlung drohen.

Kann es trotzdem Obergrenzen geben?

Zahlreiche Experten sagen Nein. Das Deutsche Institut für Menschenrechte etwa meint, eine solche Obergrenze wäre mit den Grund- und Menschenrechten, dem internationalen Flüchtlingsrecht und EU-Recht nicht vereinbar. Das Grundgesetz in diese Richtung zu ändern wäre demnach unzulässig. Und den internationalen Verpflichtungen könne sich Deutschland nur entziehen, wenn der Staat ganz aus den Abkommen ausstiege – ein Schritt, der nach Einschätzung des Instituts „irreparablen Schaden“ anrichten würde.

Gibt es andere Meinungen?

Auch ein Gutachten des Bundestages kommt zu dem Schluss, dass das geltende EU-Asyl- und Flüchtlingsrecht keine Regelungen enthalte, „die eine zahlenmäßige Begrenzung der Aufnahme von international Schutzsuchenden vorsehen“. Eine EU-weite Obergrenze wäre laut Gutachten ebenfalls „problematisch“. So müssten zur Durchsetzung einer Obergrenze zum Beispiel pauschal größere Gruppen von Menschen abgewiesen werden, ohne die individuelle Situation jedes einzelnen zu prüfen. Dem stehe aber das Verbot von „Kollektivausweisung“ entgegen. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl warnt, Obergrenzen seien nur in Verbindung mit massiven Menschenrechtsverletzungen machbar.

Wie argumentiert die CSU?

Aus CSU-Sicht könnte Deutschland problemlos eine Obergrenze für die Flüchtlingsaufnahme erklären. Die Argumentation der Christsozialen: Im Grundgesetz sei zwar der Anspruch auf Asyl zahlenmäßig nicht beschränkt. Doch das Asylrecht gelte nur für diejenigen, die in ihrer Heimat persönlich verfolgt würden. Das treffe auf den Großteil der Kriegsflüchtlinge aus Syrien und anderen Ländern nicht zu – sie erhalten Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Doch in dieser Konvention – und in anderen internationalen Abkommen – sei nicht vorgeschrieben, dass ein Staat unbegrenzt Kriegsflüchtlinge aufnehmen müsse. Außerdem legten Staaten wie die USA bereits seit Jahrzehnten Kontingente fest, wie viel Kriegsflüchtlinge sie aufnehmen wollen.

Was würde eine Obergrenze in der Praxis bedeuten?

Ohne Zäune, Mauern und ein gigantisches Polizeiaufgebot wäre eine Flüchtlingsobergrenze gar nicht durchzusetzen, wenden die Kritiker ein. Auch die aktuelle Lage bei der Flüchtlingsverteilung in Europa gibt zu denken: Schon heute gilt eigentlich die Regel, dass Flüchtlinge in den EU-Staat zurück müssen, über den sie nach Europa eingereist sind. Soweit die Theorie. In der Praxis funktioniert das sogenannte Dublin-System längst nicht mehr. Besonders viele Flüchtlinge kommen über Griechenland in die EU, doch dorthin schickt Deutschland seit langem niemanden mehr hin zurück – wegen der katastrophalen Aufnahmebedingungen für Asylbewerber. Zum Teil nehmen EU-Staaten Flüchtlinge auch einfach nicht zurück, andere winken Asylsuchenden munter weiter in Nachbarländer. Auch bei Abschiebungen in einige Herkunftsländer hakt es mächtig. Angesichts dieser Probleme ist fraglich, wie es gelingen sollte, ein neues System der Begrenzung und Abweisung in Europa durchzusetzen.

Ich versuchte mich zu beruhigen, dass ich überlebt hätte und sicher sei. In den folgenden Monaten, immer wenn ich von meinem Zimmer aus die kahlen Bäume im Garten beobachtete, hing ich meinen Gedanken über meine Heimat Syrien nach.

Überall sind nun meine Landsleute, hier in Deutschland, in den Nachbarländern, wenn sie nicht auf der Flucht über das Meer gestorben sind. Doch niemand von uns weiß, ob und wann der Krieg endet, ob wir irgendwann einmal in unserer Heimat in Freiheit leben können oder weiterhin auf der Flucht sein müssen.

Für mich ist die wichtigste Frage, ob wir überleben. Denn manchmal zerstört ein Krieg nicht nur Länder und tötet unschuldige Menschen, sondern verfolgt auch die Flüchtenden immer weiter, indem er ihre Hoffnungen zerstört.

Als es Frühling wurde, kam Leben in die kahlen Bäume – und für mich die Antwort auf meine Frage. Einer der Bäume, ein Kirschbaum, fiel mir besonders auf, weil sich seine Früchte, die im Laufe des Sommers reiften, dunkelrot färbten.

Kinder kletterten auf seine Äste, um sich die Kirschen zu holen, viele Zweige brachen ab, und ich dachte schon, davon würde sich der Baum nie mehr erholen. Wir Erwachsenen stoppten das Treiben der Kinder, und er erholte sich. Schon ein paar Wochen später erinnerte nichts mehr an den geschundenen Baum.

Das gibt mir Hoffnung. Hoffnung insofern, dass auch wir Syrer, die wir vor aus der Heimat vor dem tyrannischen Regime und der Terrormiliz IS geflohen sind, überleben können. Das setzt aber voraus, dass wir unsere eigenen Früchte – und damit meine ich das, was wir uns hier aufbauen – aktiv schützen müssen. Das war meine erste Lektion, die ich hier in Berlin mit den roten Früchten gelernt habe.

Aufgezeichnet von Silke Kersting.

Mahmoud Serhan ist ein palästinensischer Journalist, der lange Zeit in Syrien gearbeitet hat. Er absolviert derzeit ein Praktikum in der Berliner Redaktion des Handelsblatts.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×