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01.05.2014

04:22 Uhr

Tag der Arbeit

Hunderttausende bei Kundgebungen erwartet

Auch in diesem Jahr werden bei den 1.-Mai-Kundgebungen Hundertausende Menschen erwartet. In Bremen wird der scheidende DGB-Chef Michael Sommer einen seiner letzten großen Auftritte haben.

Bei den traditionellen Mai-Kundgebungen der DGB steht auch in diesem Jahr der Mindestlohn im Mittelpunkt (Archivbild). dpa

Bei den traditionellen Mai-Kundgebungen der DGB steht auch in diesem Jahr der Mindestlohn im Mittelpunkt (Archivbild).

Bremen/BerlinZu den 1.-Mai-Kundgebungen des DGB werden unter dem Motto „Gute Arbeit - Soziales Europa“ an diesem Donnerstag bundesweit Hunderttausende Menschen erwartet. Bei der Hauptveranstaltung in Bremen wird der scheidende DGB-Chef Michael Sommer einen seiner letzten großen Auftritte haben. „Wir demonstrieren für die Würde und Rechte der arbeitenden Menschen“, heißt es in einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbunds. In Frankfurt am Main spricht der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske, in Köln wird der IG-Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel erwartet.

Der DGB fordert unter anderem, dass es beim geplanten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde keine Ausnahmen für bestimmte Branchen oder Beschäftigte geben darf. Auch müsse es eine Rente geben, die zum Leben reiche und die Lebensleistung würdige.

DGB-Chef Sommer will nach zwölf Jahren nicht mehr für das Spitzenamt kandidieren. Noch im Mai soll beim DGB-Bundeskongress in Berlin ein Nachfolger gewählt werden, vorgeschlagen ist das DGB-Vorstandsmitglied Reiner Hoffmann.

Die IG Metall wünscht sich einen Ausbau der Altersteilzeit. „Wir müssen individuelle, faire Ausstiegswege anbieten“, sagte ihr Vorsitzender Detlef Wetzel dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag). Wenn im Sommer die Rente mit 63 in Kraft trete, laufe zum Jahresende der alte Tarifvertrag zur Altersteilzeit aus. Dann sollten die Regelungen besonders für Geringverdiener attraktiver gestaltet werden, forderte er mit Blick auf die Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie.

Die Linkspartei möchte den „Tag der Arbeit“ umbenennen. Viele Menschen würden sich inzwischen nicht mehr vor allem über ihre Arbeit definieren, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping der Zeitung „Die Welt“ (Online). „Das große Thema ist die Gerechtigkeit.“ Kipping schlug deshalb vor: „Eigentlich wäre es gut, wenn wir aus dem ersten Mai einen Tag der Gerechtigkeit machen.“

Die unterschiedlichen Mindestlöhne in Deutschland

Pflegebranche

Knapp 800.000 Pflegekräfte erhalten seit dem 1. August 2011 einen gesetzlichen Mindestlohn. Pflegehilfskräfte in der Alten- und ambulanten Krankenpflege bekommen im Osten 7,75 Euro und im Westen 8,75 Euro.

Wach- und Sicherheitsgewerbe

Für die 170.000 Beschäftigten der Branche beträgt der Mindestlohn in allen Regionen Deutschlands seit Anfang 2013 mindestens 7,50 Euro. Für einzelne Regionen im Osten bedeutete dies eine Lohnerhöhung um bis zu 60 Prozent. Die Verordnung ist bis 31. Dezember 2013 befristet.

Abfallwirtschaft

Ob Straßenreiniger, Sortierkraft, oder Müllwerker: Für 160.000 Beschäftigte der Abfallwirtschaft gilt seit Februar ein Mindestlohn von bundeseinheitlich 8,68 Euro.

Bergbau- und Spezialdienste

Für die etwa 2500 Beschäftigten gilt seit Oktober 2009 ein Mindeststundenlohn. Seit 1. November 2011 werden 11,53 Euro für einfache Tätigkeiten gezahlt, Facharbeiter erhalten 12,81 Euro.

Maler- und Lackierer

Für ungelernte Arbeitnehmer der Branche mit etwa 100.000 Beschäftigten gilt eine Lohnuntergrenze von 9,75 Euro, Gesellen verdienen 12,00 Euro pro Stunde.

Industrielle Großwäschereien

Die etwa 35.000 Beschäftigten erhalten seit April 2012 mindestens 8,00 Euro im Westen und 7,00 Euro im Osten.

Gebäudereiniger

Der Mindestlohn für die rund 700.000 Beschäftigten wurde angehoben. In der Innenreinigung werden seit 2012 nun mindestens 8,82 Euro im Westen (7,00 Euro im Osten) gezahlt, während Fassadenreiniger 11,33 Euro (8,88 Euro) erhalten.

Dachdecker

Die etwa 84.000 Arbeitnehmer bekommen seit Jahresanfang bundeseinheitlich einen Mindestlohn von 11,20 Euro.

Bauhauptgewerbe

Für die etwa 414.500 Beschäftigten im Westen gilt seit dem 01. Juli ein Mindestlohn von 11,05 Euro für Werker und 13,40 Euro für Fachwerker. Die 127.600 Beschäftigten im Osten verdienen einheitlich mindestens 10,00 Euro.

Elektrohandwerk

Betroffen sind etwa 280.000 Arbeitnehmer, die ein Mindestentgelt von 9,90 Euro (8,85 Euro Ost) erhalten.

Gerüstbau

Für die rund 30.000 Gerüstbauer in Deutschland gibt es seit dem 01. August einen bundesweiten Mindestlohn. Erstmals wurde eine untere Lohngrenze von 9,50 Euro in Ost und West vereinbart.

Berufliche Weiterbildung

Auch rund 23.000 Angestellte, die als Lehrer, Sozialpädagogen oder Handwerksmeister Jugendliche aus- und Arbeitslose weiterbilden, bekommen einen Mindestlohn. Er liegt je nach Tätigkeit bei mindestens 12,60 Euro im Westen und bei 11,25 im Osten.

Briefdienstleistungen

In weiteren Branchen ist ein Mindestlohn rechtlich möglich, aber nicht in Kraft. Betroffen ist zum Beispiel die Branche Briefdienstleistungen: Für Briefzusteller war 2009 ein Mindestlohn von 9,80 Euro festgelegt worden. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Mindestlohn aber im Januar 2010 gekippt, da er rechtswidrig zustandegekommen sei.

Forstliche Dienstleister

Für diese Branche liegen Mindestlohntarifverträge vor, die noch nicht für allgemeinverbindlich erklärt wurden. Vereinbart sind 10,52 pro Stunde.

Steinmetze und Steinmaurer

Auch im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk gibt es Mindestlohntarifverträge. Vereinbart wurde ein Mindestlohn von 9,75 bis 11,00 Euro pro Stunde.

Abbruch- und Abwrackgewerbe

Hier galt bis Ende 2008 ein Mindestlohn von 9,10 Euro bis 11,96 Euro. Ausführliche Informationen zur Allgemeinverbindlichkeit und geltenden Mindestlöhnen bietet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Die Demonstrationen der linken Szene am Vorabend des 1. Mai in Berlin und Hamburg sind ohne größere Zwischenfälle verlaufen. An der "Antikapitalistischen Walpurgisnacht" in Berlin-Wedding beteiligten sich etwa 2900 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Der Protestzug, der sich nach Angaben der Veranstalter gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung richtete, sei friedlich verlaufen. Drei Teilnehmer seien wegen kleinerer Delikte festgenommen worden. Im Mauerpark feierten nach Angaben der Polizei 1300 Menschen. Auch hier sei es ruhig geblieben. Insgesamt waren in Berlin 2400 Polizisten im Einsatz.

Auch bei dem Protestzug in Hamburg kam es zu keinen größeren Zwischenfällen. Aus der Menge der 1300 Demonstranten seien vereinzelt Raketen und Böller geworfen worden, sagte ein Polizeisprecher.

In der Vergangenheit war es bei Demonstrationen rund um den 1. Mai immer wieder zu Ausschreitungen in Berlin und Hamburg gekommen. In den letzten Jahren verliefen die Proteste jedoch weitgehend friedlich.

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