Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.10.2017

08:23 Uhr

Tag der Einheit

Vielgeteiltes Deutschland

VonDonata Riedel

Am 27. Einheitstag präsentiert sich Deutschland gespalten wie nie. Darauf gründet der Wahlerfolg der AfD – die Rechtspopulisten schnitten fast überall gut ab. Wie könnten Rezepte gegen die Spaltung aussehen?

Der deutsche Föderalismus, die zersplitterten Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden machen es aus Sicht der Bundesregierung nicht einfacher, überall im Lande die Lebensbedingungen zu verbessern. dpa

Der Tag der Deutschen Einheit

Der deutsche Föderalismus, die zersplitterten Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden machen es aus Sicht der Bundesregierung nicht einfacher, überall im Lande die Lebensbedingungen zu verbessern.

BerlinIngolstadt in Bayern ist Wohlstand pur. In der Heimat des Autoherstellers Audi und des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) herrscht bei einer Arbeitslosenquote von 2,2 Prozent annähernd Vollbeschäftigung. Trotzdem holte die rechtspopulistische AfD bei der Bundestagswahl dort 13 Prozent. Im Kreis Nordfriesland, im strukturschwachen Schleswig-Holstein, holten die Rechten dagegen nur 6,5 Prozent. In Sachsen wiederum wurden sie mit 27 Prozent stärkste Kraft, sogar noch vor der CDU. Aber auch im weltoffenen wachsenden Leipzig holten sie 21 Prozent. Die Gleichung – strukturschwache Region gleich starke Rechte – geht so ganz einfach also nicht auf.

27 Jahre nach der Einheit teilt sich Deutschland nicht nur in Ost und West, sondern in Süd und Nord, Stadt und Land. Die Fröhlichkeit, mit der die Bundesrepublik 2014 noch 25 Jahre Mauerfall feierte: Sie ist verflogen, wenn an diesem Dienstag die aus dem Osten stammende Kanzlerin Angela Merkel und der im Westen aufgewachsene Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier, in Mainz die jährlichen Feierlichkeiten eröffnen.

Ein geeintes Deutschland, das haben die Bundestagswahlen klar gezeigt, ist auch heute noch eine Illusion. Nur eine Minderheit von 36 Prozent fühlt sich als „gesamtdeutsch“. Das ergab die aktuelle Insa-Umfrage der „Bild“-Zeitung. Die Mehrheit sieht sich entweder als west- oder ostdeutsch an. Der Osten leidet noch immer unter einer geringeren Wirtschaftsleistung und niedrigerem Einkommen. Aber auch der Westen ist geteilt: Während Bayern und Baden-Württemberg eindeutig die Dauerboomer sind, tummeln sich Niedersachen und Schleswig-Holstein abgeschlagen auf den unteren Rängen. Nur eins haben sie gemeinsam: viele Stimmen für die AfD.

Die große Ratlosigkeit

Am Tag der Deutschen Einheit und neun Tage nach der Bundestagswahl sind deshalb die Politiker der etablierten Parteien vor allem eines: Vereint in Unsicherheit. „Ich bin ratlos“, war die erste Reaktion von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Wahlabend. Er will in den nächsten Wochen mit Landräten und Bürgermeistern beraten, was genau denn die Menschen vor allem seines Bundeslandes so unzufrieden hat werden lassen: Es habe etwas mit der zeitweise unkontrollierten Zuwanderung 2015 zu tun, sagte Tillich im Deutschlandfunk, aber nicht allein.

Das stellt auch Iris Gleicke (SPD), die Ostbeauftragte der Bundesregierung fest. „Es gibt keine einfache Erklärung für den Erfolg der AfD. Sie hat auch in Westdeutschland sehr starke Ergebnisse erzielt“, sagte sie dem Handelsblatt, und appellierte an die künftige Bundesregierung, „jetzt ernsthaft die Ursachen zu erforschen und die Probleme zu lösen“.

Anhaltspunkte für die Ursachen der vielfältigen Spaltungen gibt es allerdings sehr wohl. Man kann sie nachlesen im jährlichen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit, im Raumordnungsbericht und in den Konjunkturanalysen des Wirtschaftsforschungsinstituts IWH-Halle. Die Demografie spielt demnach eine Rolle, die Abwanderung vom Land in die boomenden Großstädte. Außerdem fehlende Internationalität, abzulesen am Ausländeranteil: Die Fremdenfeindlichkeit ist dort am höchsten, wo die wenigsten Menschen mit Migrationshintergrund leben.

Und es zählen die Perspektiven einer Region. Kann sie mithalten im Zeitalter von Globalisierung und Digitalisierung? Das ländlich geprägte Münsterland boomt. Die bayerische AfD-Hochburg Deggendorf dagegen ist strukturschwach wie Sachsen: Ein einziges Flüchtlingsheim wurde dort zum Anlass hochkochender Fremdenfeindlichkeit. Dem sächsischen Meißen wiederum nutzt es zu wenig, dass es schön herausgeputzt am Elbhang liegt, mit kleinen Gassen wie die alten Städtchen Italiens, wenn dort abends niemand flaniert.

Thea Dorn über die geteilte Nation: Deutsch, nicht dumpf

Thea Dorn über die geteilte Nation

Premium Deutsch, nicht dumpf

Vaterland, Heimat, Leitkultur, Patriotismus: Wir dürfen solche Themen nicht den Rechten überlassen. Es gilt, die Paranoia vor dem Fremden zu bekämpfen – ebenso wie die vor dem Eigenen. Ein Essay zum Tag der Einheit.

„Aufgrund besserer wirtschaftlicher Perspektiven andernorts ziehen die Menschen immer noch aus den ostdeutschen Flächenländern weg“, stellt Oliver Holtemöller vom IWH nüchtern fest. Und er empfiehlt, offen mit der Lage umzugehen. „Ich erwarte keine weitere Angleichung des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts pro Einwohner an das westdeutsche. Dazu ist die Alterung im Osten bereits zu weit fortgeschritten“, sagt er.

 Angst um das kleine bisschen Wohlstand

Die Ursache für das hartnäckige Wohlstandsgefälle liegt seit Jahren in der Struktur der Ost-Wirtschaft: Kein Dax-Konzern findet sich in den neuen Ländern. Kaum große Mittelständler, fast nur kleine und mittelgroße Firmen sind seit der Wiedervereinigung entstanden. Alle einstigen DDR-Großbetriebe brachen bis 1993 zusammen oder schrumpften auf Kleinunternehmensgröße. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der TU Dresden sieht die Wurzel der Wut vor allem vieler ältere ostdeutscher Männer in dieser Zeit: Wer 1990 bereits Ende 30 oder älter war und in einem Industriebetrieb arbeitete, fand häufig nie wieder eine Stelle. Und falls doch, dann eine mit weniger Sozialprestige.

Auch die grassierende Angst vor Überfremdung führt Patzelt auf diese Zeit zurück, in der alle Schlüsselstellungen der Wirtschaft und der Verwaltung mit Westlern besetzt wurden. Das Gefühl, zuhause in der Heimat nicht über die Zukunft bestimmen zu können, es wurde in dieser Zeit geprägt.

Kommentare (12)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Stefan Andreas Balica-Theis

03.10.2017, 08:44 Uhr

Die etablierte Politik in Deutschland bewegt sich eigentlich nur noch zwischen Unverstand und Regierungskriminalität.

Das trifft bei weiten Teilen der Bevölkerung inzwischen auf Gegenwehr.

Zudem die permanente Vernichtung von (Volks)vermögen in Milliardenhöhe ebenso erkannt wird. Dazu gehören nicht nur Nullzinspolitik (Enteignung der Sparer), sondern auch die streng verbotene Finanzierung anderer Staaten, wie auch die in Vorbereitung befindliche Totalprivatisierung staatlicher Aufgaben (Autobahnen, Schulen, Kitas etc.)

Die Menschen merken, dass es nicht mehr um die üblichen politischen Diskussionen geht, sondern die Axt an den Nerv der Gesellschaft und die wirtschaftliche Existenz von uns allen gelegt wird.

Es wird jetzt richtig gefährlich. Für uns alle. Und da lassen wir uns nicht mehr belügen. Weder von Merkel, Schulz oder wem auch immer. Auch nicht mehr von den Medien.

Herr Holger Narrog

03.10.2017, 08:50 Uhr

Die Rezeptur gegen eine Spaltung des Landes könnte in einer "populistischen", sprich an einer an den Interessen des Landes und des Volkes ausgerichteten Politik liegen.

Als erster Schritt wäre es beispielsweise hilfreich wenn das Politksystem erläutern würde welche Motivation sie zur Umvolkung des Landes treibt. Was verspricht sich das Politiksystem von einer afrikanisch/muslimischen Bevölkerung (meines Erachtens ist eine solche Bevölkerung viel schwieriger zu regieren)? Warum möchte das System eine islamische Gesellschaft etablieren die den linken Ideologien diametral widerspricht?

Eine einigermassen wahrheitsnahe, ausgewogene Medienberichterstattung wäre extrem wünschenswert.


Herr Günther Heck

03.10.2017, 09:07 Uhr

Wieso wohl?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×