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23.05.2011

16:32 Uhr

Tankstellenmarkt

Rösler nimmt Benzin-Kartell ins Visier

Die großen deutschen Tankstellenbetreiber könnten bald schon unter Druck geraten. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler erwägt, die Kartellregeln zu verschärfen. Die Mineralölwirtschaft wehrt sich dagegen.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will dem Tankstellenkartell Einhalt gebieten. Quelle: Reuters

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will dem Tankstellenkartell Einhalt gebieten.

BerlinDer neue Wirtschaftsminister Philipp Rösler hält sich eine Verschärfung der Kartellregeln zur Durchsetzung von mehr Wettbewerb bei den Benzinpreisen offen. Er werde den Bericht des Kartellamts zur Preisgestaltung an den Tankstellen genau analysieren und die politischen Konsequenzen daraus erörtert, sagte Rösler am Montag in Berlin. „Dabei schließe ich eine Verschärfung der rechtlichen Rahmenbedingungen nicht aus. Denn gerade auch im Kraftstoffsektor brauchen wir einen funktionierenden Wettbewerb.“ Politiker aller Parteien und der Autoklub ADAC forderten ein Eingreifen der Wettbewerbshüter und der Regierung gegen die Ölkonzerne.

Das Kartellamt war in einer Untersuchung nach Medienberichten zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Oligopol aus fünf großen Unternehmen den Tankstellenmarkt in Deutschland beherrscht. Als Ergebnis müssten Verbraucher für Benzin mehr bezahlen als nötig. Nur fünf Unternehmen, angeführt von Aral und Shell, kontrollieren demnach rund 70 Prozent des Kraftstoffabsatzes. Der Bericht soll am Donnerstag veröffentlicht werden.

Röslers Amtsvorgänger Rainer Brüderle sagte, er sehe den Verdacht bestätigt, dass es ein abgestimmtes Verhalten der Konzerne gebe, das nur schwer unter den kartellrechtlichen Tatbeständen erfassbar sei. „Man muss sorgfältig überlegen, ob man bestimmte Tatbestände schärfer fassen muss“, sagte der FDP-Fraktionschef. Er hoffe, dass allein die Tatsache, dass das Kartellamt nach dreijähriger Untersuchung die Absprachen so präzise habe darlegen können, Wirkung entfalten werde.

Mineralölverband: Wettbewerb funktioniert nicht

Verkehrsminister Peter Ramsauer sekundierte, möglicherweise werde hier sehr vorsichtig das Kartellrecht umschifft. Einiges weise daraufhin, „dass aber auch alle anderen Möglichkeiten der Marktbeeinflussung und der Preisbeeinflussung in sehr geschickter Weise genutzt werden“. Es sei Aufgabe des Wirtschaftsministers und des Kartellamts, hier möglicherweise entgegenzuwirken. Auch der ADAC forderte, Rösler und Kartellamt müssten nun konkrete Vorschläge vorlegen.

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

24.05.2011, 10:01 Uhr

Es sollte dem AvD nicht schwer fallen, bei Preisvergleichen Steuern und Abgaben der Länder zu berücksichtigen. Mit Vergleichen von Äpfeln und Birnen tut man der Sache keinen Gefallen.

Und Ihnen, liebes Handelsblatt, sollte das auch mißfallen.

grassator

31.05.2011, 08:41 Uhr

des fällt erst jetzt auf,.. traurig traurig,...

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