Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.02.2017

10:35 Uhr

Teile des Gedichts bleiben verboten

Böhmermann muss Erdogan 1973,90 Euro zahlen

Der TV-Moderator Jan Böhmermann darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts Passagen seines Gedichtes „Schmähkritik“ weiterhin nicht mehr veröffentlichen. Zudem muss er rund 2000 Euro an Erdogan zahlen.

Erdogan-Gedicht in Teilen verboten

„Das Gericht macht einen schweren handwerklichen Fehler“

Erdogan-Gedicht in Teilen verboten: „Das Gericht macht einen schweren handwerklichen Fehler“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

HamburgDer Fernsehmoderator Jan Böhmermann (35) darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts bestimmte Passagen seines Gedichtes „Schmähkritik“ nicht mehr veröffentlichen. Das Hamburger Landgericht gab am Freitag einer Klage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (62) damit in Teilen statt. Außerdem verurteilte das Gericht Böhmermann zur Zahlung von 1973,90 Euro an Erdogan. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Der Moderator hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht. Gegen die Entscheidung ist eine Berufung möglich. Dann muss sich das Hanseatische Oberlandesgericht damit befassen. Die Anwälte beider Parteien hatten jeweils für den Fall einer Niederlage angekündigt, den weiteren Rechtsweg beschreiten zu wollen.

Jan Böhmermann gegen Recep Tayyip Erdogan

31. März 2016

In seiner ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ verwendet der Satiriker in einer „Schmähkritik“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Formulierungen, die unter die Gürtellinie zielen. Er will damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter und verbotener Satire zeigen.

1. April 2016

Das ZDF gibt bekannt, der Beitrag werde aus der Mediathek gelöscht und nicht wie vorgesehen wiederholt.

3. April 2016

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert das Gedicht in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu als „bewusst verletzend“.

10. April 2016

Es wird bekannt, dass die Türkei in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt rechtliche Schritte gegen Böhmermann verlangt.

15. April 2016

Die Bundesregierung gibt den Weg für ein Strafverfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs nach Paragraf 103 Strafgesetzbuch frei.

16. April 2016

Böhmermann kündigt „eine kleine Fernsehpause“ an.

22. April 2016

Merkel bezeichnet ihre Äußerung, Böhmermanns Gedicht sei „bewusst verletzend“, als Fehler. Dadurch sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zähle.

3. Mai 2016

Böhmermann kritisiert Merkel in der „Zeit“: „Die Bundeskanzlerin darf nicht wackeln, wenn es um die Meinungsfreiheit geht.“ Erdogan nennt er einen „nervenkranken Despoten“.

12. Mai 2016

Der Moderator kehrt mit „Neo Magazin Royale“ zurück.

17. Mai 2016

Das Landgericht Hamburg erlässt auf Antrag Erdogans eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann. Der Moderator darf seine „Schmähkritik“ zu großen Teilen nicht öffentlich wiederholen. Böhmermann will die einstweilige Verfügung nicht akzeptieren.

2. Juli 2016

Erdogan will das Gedicht komplett verbieten lassen. Sein Anwalt reicht daher eine Privatklage beim Hamburger Landgericht ein. Die Verhandlung ist für den 2. November 2016 vorgesehen.

30. Juli 2016

Erdogan kündigt an, seine Strafanzeigen wegen Beleidigung des Staatspräsidenten zurückzuziehen. Später wird allerdings klargestellt, dass dies für die Klagen in Deutschland nicht gilt.

4. Oktober 2016

Die Staatsanwaltschaft Mainz gibt die Einstellung der Ermittlungen gegen Böhmermann bekannt. Es seien „strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“.

14. Oktober

Eine Beschwerde Erdogans gegen die Einstellung der Ermittlungen weist die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz zurück.

Bereits im Mai 2016 hatte das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen, wonach der Moderator den größeren Teil seines Gedichts „Schmähkritik“ nicht mehr wiederholen durfte.

Kommentare (9)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

G. Nampf

10.02.2017, 10:36 Uhr

Kann man für Herrn Böhmermann spenden?

Ich wäre dabei.

Herr Günther Schemutat

10.02.2017, 10:40 Uhr

Ein politisches Urteil gegen Böhmermann, in einer Stadt wo ROT/GRÜNE mit Türkischen Moscheen unter Erdogan Aufsicht Staatsverträge abgeschlossen hat ,um in dieser Stadt Leute zu bespitzeln und zu verfolgen. Hier ist die Unterwanderung aus der Türkei handfest zu spüren. Neben der Jungen Islamkonferenz die völliger Irrsinn ist , hofiert Scholz als Bürgermeister mit seinen Grünen Freunden die radikalen Muslime in der Stadt.

Seit 2001 hat Scholz nichts dazu gelernt. Zum Glück sind seine Wähler vermutlich der gleichen Meinung wie er . Sollen sie mit ihm untergehen.

Herr Alfred Neumann

10.02.2017, 11:18 Uhr

Mag es auch den Populisten unter den HB Lesern missfallen: das Urteil ist sicherlich richtig, denn eine ganze Reihe der Fäkalinjurien haben mit Satirefreiheit genauso wenig zu tun, wie mit der vehementen Kritik an dem Politiker. Auch ein umstrittener Politiker hat Anspruch auf Achtung seiner Menschenwürde. Und gerade der politischen Auseinandersetzung wird mit solchem doch höchst unreifen Unsinn ein Bärendienst erwiesen, wenn man auf in die Pipi- und Kaka-Kicherei von Kleinkindern zurückfällt. Denn dagegen kann sich der Diktator allzu leicht wehren und die Kritiker als dumme Schwachköpfe abtun. Und dem Böhmermännchen kam es doch nur darauf an, eine Quote hoch zu masturbieren.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×