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10.06.2012

12:10 Uhr

Teppich-Affäre

Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Niebel

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel erwarten wegen der „Teppich-Affäre“ keine juristischen Konsequenzen. Am Sonntag betonte die Berliner Staatsanwaltschaft, dass nicht ermittelt wird.

Am Zoll vorbei ist ein von Entwicklungsminister Niebel in Afghanistan erstandener Teppich in Deutschland gelandet. dpa

Am Zoll vorbei ist ein von Entwicklungsminister Niebel in Afghanistan erstandener Teppich in Deutschland gelandet.

BerlinEntwicklungshilfeminister Dirk Niebel rechnet nicht mit juristischen Konsequenzen wegen seines unverzollten Teppichs aus Afghanistan. "Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt", zeigte sich Niebel in der "Bild am Sonntag" überzeugt. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zufolge gleichwohl einen "Anfangsverdacht auf eine mögliches strafbares Verhalten" geprüft. Am Sonntag betonte ein Sprecher der Behörde allerdings, in Berlin sei "keine aktuelle Prüfung mehr anhängig".

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Der Minister entschuldigt sich dafür, einen Teppich nicht verzollt zu haben.

Der FDP-Politiker war in die Kritik geraten, weil er sich seinen privaten Einkauf vom Chef des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, bei dessen Rückflug aus Kabul unverzollt in einer BND-Maschine hatte mitbringen lassen. Niebel selbst war bei dem Besuch mit einem Linienflug nach Kabul gekommen. Nach Angaben des Finanzministeriums wären für einen 1000 Euro teuren Teppich etwa 200 Euro Abgaben fällig geworden. Der BND war nach eigenen Angaben davon ausgegangen, dass es sich um ein zollfreies Gastgeschenk handelte.

Niebel sagte, er habe es unterlassen, den Fahrer zu bitten, die Formalitäten zu erledigen. "Mir tut es leid, dass ich den BND-Präsidenten in eine solche Situation gebracht habe. Das war blöd von mir." Er habe das Kleingewerbe in Afghanistan unterstützen und einen Teppich für sein Esszimmer kaufen wollen. "Eigentlich wolle ich in einen Basar, aber das hat mir die Sicherheit verboten." Also sei ein von der Botschaft in Kabul empfohlener Teppichhändler mit einer Auswahl vorbeigekommen. "Ich verstehe nichts von Teppichen. Aber der Teppich gefiel mir. Da habe ich ihn für 1400 Dollar gekauft."

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Die Affäre um den fliegenden Teppich von Entwicklungshilfeminister ist peinlich. Dirk Niebel sollte die Sache zum Anlass nehmen, sein Wahlversprechen endlich einzulösen und das Entwicklungshilfeministerium abschaffen.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte den Minister im Auftrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag für das Verhalten gerügt und wegen der ausgebliebenen Verzollung von Versäumnissen gesprochen.

Grünen-Chefin Claudia Roth sagte am Wochenende, es handele sich bei dem Vorgang nicht um eine Lappalie. Jeder Bürger müsse sich nach einem Urlaub wegen mitgebrachter Güter vor Zollbeamten verantworten. Es sei zudem ein merkwürdiger Vorgang, dass in deutschen Botschaften Produkte wie Teppiche angeboten würden, damit der Minister einkaufen könne, dieser dann die Transportkosten spare und vergesse, die Produkte beim Zoll anzugeben. Es sei daher richtig, wenn der Fall wie geplant in dieser Woche im Bundestag behandelt werde.

Von

rtr

Kommentare (23)

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black

10.06.2012, 10:23 Uhr

bei dieser Nummer ist wieder einmal erkenntlich, welch geistige Kinder in dieser Republik als befähigt angesehen werden Ministerposten zu bekleiden ! Entschuldigung, aber wenn ich aus den Staaten ein Notebook oder so mit nach Europa bringe überlege ich, ob ich hier bei der Einführung eine Anmeldung vornehmen muss. So blöde kann man als Minister doch nicht sein. Doch, man kann.

MenschenZeitung

10.06.2012, 10:29 Uhr

Alibivermittlung zur Bürgerberuhigung, die im Sande verlaufen wird... wie üblich, wenn es um Politiker geht

kuac

10.06.2012, 10:49 Uhr

Es hat mit der Bloedheit des Ministers nicht zu tun. Es war eine Dreistigkeit und ein Gefühl ,dass man als Minister über die normalen Bürger steht.

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