Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

01.02.2011

11:43 Uhr

Terrorabwehr

Innenminister hebt verschärfte Sicherheitsmaßnahmen auf

Die vor zweieinhalb Monaten verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland werden wieder zurückgefahren. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte am Dienstag in Berlin, die „öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz“ werde wieder verringert. Es bestehe trotzdem kein Anlass zur Entwarnung.

HB BERLIN. Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich nach Einschätzung der Behörden seit der Warnung vor islamistischen Anschlägen vor zweieinhalb Monaten entspannt. Eine neue Lagebeurteilung ermögliche es, die Präsenz von Polizei und Bundespolizei in der Öffentlichkeit zu verringern, kündigte Innenminister Thomas de Maiziere am Dienstag in Berlin an. Die Gefahr von Anschlägen bleibe aber bestehen. „Eine Entwarnung kann ich also in absehbarer Zeit nicht in Aussicht stellen“, sagte der CDU-Politiker.

Der Minister hatte sich am 17. November mit einer konkreten Anschlagswarnung an die Bevölkerung gewandt, nachdem Paktbomben aus dem Jemen entdeckt worden waren. Eine Bombe war in Deutschland auf dem Weg in die USA umgeladen worden. Danach habe es außerdem Erkenntnisse deutscher und ausländischer Dienste gegeben, nach denen um die Weihnachtstage und den Jahreswechsel ein Anschlag drohen könnte, sagte de Maiziere. „Eine besondere Gefährdung für die Sicherheit in Deutschland wird nach abgestimmter Bewertung der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder in diesem Vorgang nun nicht mehr gesehen“, sagte der Minister.

Noch am Dienstag werde die Präsenz der Sicherheitsbehörden an Bahnhöfen verringert, kündigte de Maiziere an. Auch an Flughäfen solle dies geschehen. Zudem werde die Bewaffnung der Streifen verringert. In den Händen der Länder liege es zu entscheiden, wann sie die Gegenwart der Polizei in der Öffentlichkeit zurückführen. Das Bundestags-Präsidium müsse bestimmen, ob die Polizeiabsperrungen um das Parlamentsgebäude aufgehoben und ob der Zugang zur Reichstagskuppel für Besucher wieder uneingeschränkt erlaubt werden sollte.

„Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, ob unsere Maßnahmen einen Anschlag verhindert haben. Eine gute Wirkung hatten sie allemal“, sagte der Minister. Er wies den Vorwurf zurück, mit der Warnung der Öffentlichkeit sei überreagiert worden: „Nein, ich halte meine Entscheidungen zum damaligen Zeitpunkt auch im Nachhinein für richtig.

Kommentare (3)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

LOL :-)

01.02.2011, 14:31 Uhr

Was für eine Lachplatte hier wohl abgezogen wird? Die Terrorgefahr ist solange nicht vorbei, solange die deutsche bevölkerung nicht über EU Zugehörigkeit und Euro Einführung selbst mit abstimmen konnte...

Politiker

02.02.2011, 00:52 Uhr

Mit anderen Worten: Der islam ist keine Gefahr mehr. Es gibt keinen Terror mehr auf der Welt und die Piraten sind nur Hirngespinste der Medien. Er wird ja von Hr. Wulff massivst unterstützt!

Farbloser Innenminister, sieht keine akute Terror-Gefahr mehr!!!

02.02.2011, 09:19 Uhr

Warum diese Aufregung? Wir haben den besten bundesinnenminister seit Scheriff Schäuble, er wollt uns alle noch mehr überwachen, der jetzige wollte ein Amerikanisches Fbi, nun wurde ihm zugetragen es bestehe keine Terror-Gefahr mehr, warum freuen wir uns nicht???
War alles wie immer, nur Verarsche???
Danke

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×