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09.01.2014

07:19 Uhr

Thomas de Maizière

„Deutschland braucht keine Belehrungen“

Abschied mit klaren Worten: De Maizière räumt ein, dass er das Verteidigungsministerium nicht als bestelltes Haus hinterlässt. In der „Euro Hawk“-Affäre habe er an Rücktritt gedacht, Kritik aus dem Ausland ärgert ihn.

Thomas de Maizière war knapp drei Jahre lang Verteidigungsminister. dpa

Thomas de Maizière war knapp drei Jahre lang Verteidigungsminister.

BerlinEx-Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich mit deutlichen Worten an die Bundeswehr und an die europäischen Verbündeten von seinem bisherigen Amt verabschiedet. Am Rande des Großen Zapfenstreichs zu seinen Ehren räumte er ein, dass in der Bundeswehr „vieles nicht in Ordnung“ sei. Gleichzeitig verbat er sich Kritik am militärischen Engagement Deutschlands vonseiten Frankreichs und Großbritanniens.

Deutschland brauche „keine Belehrungen über Art und Ausmaß unserer internationalen Einsätze, auch nicht aus Frankreich und Großbritannien“, sagte der 59-Jährige. Der CDU-Politiker spielte mit seiner Kritik offenbar auf unerfüllte Hoffnungen aus Frankreich an, Berlin werde sich an französischen Missionen in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik stärker beteiligen. Frankreich habe „legitime nationale Interessen“ und daher eine „starke Einsatzverpflichtung“, sagte de Maizière.

Deutschland stehe zu seinen internationalen Verpflichtungen. So habe die Bundesregierung frühzeitig ihre Bereitschaft zu einem nachhaltigen Engagement in Afghanistan unterstrichen, und zwar mehr „als alle unsere europäischen Partner“ einschließlich Großbritannien.

De Maizière war bei der Aufstellung des neuen Kabinetts vor drei Wochen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Verteidigungs- in das Innenministerium versetzt worden. Seine Nachfolgerin im Bendlerblock ist nun Ursula von der Leyen (CDU). Sie würdigte de Maizières Reformwerk. „Es wird keine Reform der Reform geben. Das ist eine gute Nachricht für die Bundeswehr. Das ist Dein Erfolg“, sagte sie.

De Maizière machte deutlich, dass er die Unzufriedenheit in der Truppe mit der Reform nicht beunruhigend findet. „Es wäre ein Wunder, wenn es anders wäre“, sagte er. „Ziel der Neuausrichtung war es nicht und konnte es nicht sein, die Zufriedenheit der Soldaten und Mitarbeiter zu erhöhen.“ Ziel sei es, den Auftrag der Bundeswehr zu erfüllen.

Der Innenminister räumte aber Probleme in der Truppe ein. „In der Bundeswehr ist natürlich vieles nicht in Ordnung, nicht nur im Rüstungsbereich“, sagte er. Er fügte aber hinzu: „Das ist normal für Institutionen dieser Größenordnung.“ De Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte bei seinem Rücktritt im März 2011 gesagt, er hinterlasse ein bestelltes Haus.

De Maizière war knapp drei Jahre lang Verteidigungsminister. Im vergangenen Sommer stürzte er beinahe über die Affäre um die Skandal-Drohne „Euro Hawk“. Bisher hatte er sich nie zu eventuellen Rücktrittsgedanken geäußert. In seiner Abschiedsrede sagte er: „Die Soldaten – da lüfte ich ein Geheimnis – haben mich übrigens auch von einem Rücktritt abgehalten.“

Von

dpa

Kommentare (10)

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Account gelöscht!

09.01.2014, 07:49 Uhr

Kritik ärgert mich auch immer *g*

Account gelöscht!

09.01.2014, 09:46 Uhr

Mein lieber de Maiziere , es muss heissen Deutsche Politiker verbeten sich Einmischung bei ihren Einsätzen für die BW. Der Bürger ist bei Einsätzen der BW nur verantwortlich wenn später andere Nationen auf Deutschland zeigen. Das nun v.d.L teilweise aus der Küche die BW führt, wird der Bundeswehr sicher helfen. Aus den fehlgekauften Drohnen können Kochtöpfe werden. Drohnen zu Kochtöpfen.. ein schöner Beitrag zum Frieden.

Freidenker

09.01.2014, 09:50 Uhr

Dieser Mann ist einzig und allein ARROGANT!

Man muß sich als Deutsche für die Politiker nur noch schämen. Wer keine Kritik verträgt sollte den Mund halten. Oder intelligent antworten. An der Großkotzigkeit der Deutschen ist schon mal die Welt fast untergegangen!

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