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21.02.2017

16:07 Uhr

Thomas de Maizière

EU braucht möglichst schnell Ein- und Ausreiseregister

Gemeinsam mit seinem französischen Kollegen dringt der Bundesinnenminister auf Tempo bei Sicherheits- und Grenzschutzmaßnahmen. Zuversichtlich zeigt sich de Maizière in einem Punkt, den er seit langem kritisiert.

De Mazière

„Europa muss wissen, wer nach Europa kommt“

De Mazière: „Europa muss wissen, wer nach Europa kommt“

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BerlinDeutschland und Frankreich geht es bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Europa nicht schnell genug. Gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Bruno Le Roux habe er am Dienstag einen Brief an die EU-Kommission gesandt, um beim geplanten Ein- und Ausreiseregister voranzukommen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Treffen mit EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos in Berlin. Dieser begrüßte die Initiative.

Die vergangenen zwei Jahre seien „Jahre der Entscheidung“ gewesen, nun stünden die „Jahre der Umsetzung“ an, sagte de Maizière. Er zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Staaten Europas auf eine engere Verknüpfung ihrer Datenbanken verständigen würden, etwa bei der Frage, wann Informationen zu gefährlichen Personen wie „foreign fighters“ in europäische Datensysteme eingespeist würden.

De Maizière mahnt seit längerem einen besseren Austausch sicherheitsrelevanter Daten in Europa an. Zuletzt war nach dem Anschlag des Tunesiers Anis Amri auf einen Berliner Weihnachtsmarkt Kritik an der mangelnden Vernetzung laut geworden.

Mit Blick auf den Streit um ein neues europäisches Asylsystem sprach de Maizière von ersten „zarten“ Fortschritten hin zu einem Kompromiss. Ob dieser letztlich zustande kommen werde, müsse sich bis zum Jahresende erweisen. Die EU-Kommission hat eine grundlegende Reform der geltenden Regeln für Asyl und Grenzschutz vorgeschlagen. So will sie Flüchtlinge anhand fester Kriterien stärker in Europa umverteilen und die Asylverfahren in den verschiedenen Ländern stärker angleichen. An den Außengrenzen sollen künftig auch Europäer kontrolliert werden.

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Innenminister de Maiziere verlangt ein härteres Durchgreifen bei Abschiebungen. Als Beispiel diene die Asylpolitik anderer europäischer Länder. Zudem müsse das „Hin-und-Hergeschiebe“ zwischen Bund und Ländern aufhören.

Avramopoulos betonte, ohne einen koordinierten Ansatz mit Drittstaaten und Transitländern könne die EU die Migration nicht effektiv steuern. Dazu zählten die Bemühungen um eine Stabilisierung Libyens. Er betonte, die Kooperation mit Tunesien, Algerien, Ägypten und Marokko sei für die EU wichtig, „nicht nur um den Druck von Libyen zu nehmen, sondern auch um eine Verlagerung von Routen zu vermeiden“. Die Grünen und die Linke sind strikt gegen die Einrichtung von „Auffanglagern“ in Nordafrika.

Avramopoulos kündigte für kommende Woche einen Aktionsplan der Kommission zum Thema Rückführungen an. Darin enthalten seien Empfehlungen an die Mitgliedstaaten.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Günther Schemutat

21.02.2017, 17:37 Uhr

Europa muss wissen ,wer nach Europa kommt.

Lieber Innenminister De Maiziere ,

nicht Europa muss wissen, wer nach Europa kommt, Deutschland muss wissen wer nach Deutschland kommt, Das ist die Aufgabe eines Innenministers. Europa weiß wer nach Europa kommt . Dank Merkel, die über den Kopf von Europa Millionen Migranten und Flüchtlinge nach
Europa hier mal Deutsch-Europa geholt hat. Bis heute weiß Deutschland nicht einmal , wer alles unseren Land rumläuft und sich bei 10 bis Stellen mit Geld versorgt vom Staat,

Das ist eigentlich eine gesunde Leistung der Flüchtlinge ,erfreut die Grünen und Merkel , dass es viele Flüchtlinge gibt, die sich bei uns sofort zurecht finden.

Ob ich mich von einen Tag zum anderen inSyrien so zurecht finden würde ,ist fraglich.

Das kann Merkel also als Integrationserfolg verbuchen.

PS. Lieber De Maiziere , ihr Glück das die Jugend und Erwachsene nur noch zum essen den Blick vom Smartphone wenden , sonst wäre hier schon der Teufel los.

Also erzählen sie weiter das Märchen vom Deutschen Beamten, der alles und jeden
unter Kontrolle hat.

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