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02.03.2011

14:59 Uhr

Thomas de Maizière

Merkels Anti-Guttenberg begeistert die SPD

VonDietmar Neuerer

Die Kabinettsumbildung der Kanzlerin stößt in der Opposition auf ein geteiltes Echo. Der Guttenberg-Nachfolger heimst viel Lob ein, dagegen muss der neue CSU-Innenminister schon jetzt viel Spott über sich ergehen lassen.

Berlin/DüsseldorfBundeskanzlerin Angela Merkel hat den Wechsel von Innenminister Thomas de Maiziere ins Verteidigungsressort bestätigt. Er werde am Donnerstagvormittag vom Bundespräsidenten ernannt, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. De Maiziere wird damit Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg, der wegen der Affäre um seine Doktorarbeit vortags zurückgetreten war. Innenminister wird der bisherige Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Hans-Peter Friedrich.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hält es für eine gute Entscheidung, de Maizière zum neuen Verteidigungsminister zu ernennen. Mit de Maizière mache Merkel jemanden zum Verteidigungsminister, „den ich persönlich sehr schätze und den ich für einen der besten Mitglieder des Kabinetts halte“, sagte Gabriel. De Maizière sei zuverlässig und fair, er bekomme allerdings ein schweres Erbe, sagte Gabriel. Der zurückgetretene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg habe keinerlei Voraussetzungen hinterlassen, die man für eine erfolgreiche Bundeswehr-Reform brauche. Auch der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy äußerte Lob für die De-Maiziere-Personalie. De Maiziere habe sich als Innenminister „erfreulich besonnen gezeigt“, sagte Edathy Handelsblatt Online. „Ihm ist das Amt des Verteidigungsministers ohne Zweifel zuzutrauen.“

Deutliche Zweifel äußerte Edathy an der Ministertauglichkeit von CSU-Landesgruppenchef Friedrich. Dieser sei innenpolitisch ein „weitgehend unbeschriebenes Blatt“, sagte Edathy Handelsblatt Online. Ob er der „besonderen Verantwortung für das sensible Amt“ des Innenministers gewachsen sei, müsse sich zeigen. „Mit dem letzten CSU-Bundesinnenminister, Friedrich Zimmermann, hat die Bundesrepublik leider keine guten Erfahrungen gemacht“, fügte das Fraktionsvorstandsmitglied hinzu.

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich skeptisch. „Ob man jemanden mit einer so wichtigen Aufgabe wie der inneren Sicherheit beauftragen soll, der sich mit dem Thema überhaupt nicht auskennt, darüber kann man sicher diskutieren“, sagte der SPD-Chef. Trotzdem verdiene Friedrich die Chance, sich einzuarbeiten.

Kommentare (10)

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wone

02.03.2011, 16:00 Uhr

Friedrich muß einen geistigen Salto Mortale machen wenn er ankommen will in der inneren Sicherheit.
Einer der Betrüger ohne wenn und aber unterstützt
der ist eigentlich für den Innenminister ungeeignet
Werden wir jetzt einen Staat in dem die Betrüger noch mehr hoffiert werden?

Alse

02.03.2011, 16:26 Uhr

Wir leben in einem Staat in dem, zumindest auf dem Papier, die Unschuldsvermutung gilt. Dies sollte man bitte auch Herrn zu Guttenberg zugestehen. Noch hat kein Richter über ihn gerichtet und deshalb sollte man vorsichtig damit umgehen, Menschen die hinter Herrn zu Guttenberg und seiner Leistung als Minister stehen zu diskreditieren.

Und auch Herrn zu Guttenberg einen Betrüger zu nennen ist vollkommen unangebracht und selbst schon rechtlich bedenklich.

Wir sollten in der ganzen Diskussion mal wieder zu einem vernünftigen Maß an Sachlichkeit in der Argumentation kommen und uns auf die wichtigen Dinge in unserem Land kümmern!

trilemma

02.03.2011, 17:11 Uhr

Ganz im Gegenteil, Herrn zu Guttenberg einen Betrüger zu nennen ist korrekt. Wenn ein Juraprofessor der nur wegen Herrn zu Guttenberg in ein schiefes Licht geratenen Uni Bayreuth das tut, wird er seine Gründe haben. Diese Gründe kann übrigens jedermann in öffentlich zugänglichen Quellen nachlesen.
Also bitte keine billigen Ausflüchte.

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