Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

07.05.2016

13:50 Uhr

Thomas Oppermann

SPD-Fraktionschef fordert Frauenquote bei Flüchtlingsjobs

Thomas Oppermann hat sich für eine Frauenquote bei Flüchtlingsjobs ausgesprochen. Die solle zeigen, dass Männer und Frauen in Deutschland gleichberechtigt sind. Der AfD wirft er vor, die „deutschen Werte“ zu verraten.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Thomas Oppermann, verurteilt das Vorgehen der AfD und fordert eine Frauenquote für Ein-Euro-Jobs bei Flüchtlingen. dpa

Glücklich über neue Gesetze

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Thomas Oppermann, verurteilt das Vorgehen der AfD und fordert eine Frauenquote für Ein-Euro-Jobs bei Flüchtlingen.

DüsseldorfDer SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ die geplanten Projekte der Bundesregierung in der Asylpolitik verteidigt und die AfD scharf attackiert. Den Rechtspopulisten warf der Sozialdemokrat vor, Muslime zum „innerstaatlichen Feind“ zu erklären und so die „deutschen Werte“ zu verraten.

Damit agiere die AfD nicht anders als salafistische Hassprediger, so Oppermann, der zugleich warnte: „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Extremisten an den Rändern der Gesellschaft gegenseitig hochschaukeln.“

Ein wichtiger Baustein, damit das nicht geschieht, sei das neue Integrationsgesetz, das Union und SPD auf Bundesebene gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Oppermann wertet das Gesetzespaket als „Meilenstein“, das den Streit beende, ob Deutschland nun ein Einwanderungsland sei oder nicht.

Merkel spricht Klartext

Laut Bundeskanzlerin widerspricht der Islam nicht dem deutschen Grundgesetz

Merkel spricht Klartext: Laut Bundeskanzlerin widerspricht der Islam nicht dem deutschen Grundgesetz

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Die geplante Reform sieht unter anderem die Schaffung von 100.000 Ein-Euro-Jobs für noch nicht anerkannte Flüchtlinge vor. Doch wie sollen sie diese verteilt werden? Oppermann sagte der „Rheinischen Post“: „Ich bin dafür, dass bei den zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten auch Frauen entsprechend der Zusammensetzung der Flüchtlinge zum Zuge kommen.“ Damit spricht sich der Fraktionsvorsitzende explizit für eine Frauenquote aus. Diese solle ein Signal sein und deutlich machen, dass Männer und Frauen in Deutschland gleichberechtigt sind.

Sozialtourismus: Nahles' Herz schlägt weiter links

Sozialtourismus

Premium Nahles' Herz schlägt weiter links

Die Sozialministerin will die Leistungen für EU-Ausländer in Deutschland kürzen. Das geplante Gesetz stößt auf Kritik – doch Nahles konnte gar nicht anders handeln. Die SPD-Linke muss hart bleiben. Ein Kommentar.

Gleichzeitig forderte Oppermann eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten Integration von Flüchtlingen. Er mahnte: „Die Länder und Kommunen dürfen nicht auf den Kosten der Integration sitzen bleiben.“ Grund für seine Äußerung sei der Fakt, dass immer mehr Flüchtlinge Arbeitslosengeld II erhalten. Dies würde aber nicht ausschließlich vom Staat, sondern auch von den Kommunen getragen. Diese müssten für die Unterkunft aufkommen und würden so zusätzlich belastet. „Da fordern die Kommunen zu Recht, dass der Bund sich an diesen Kosten beteiligen muss", sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD.

Bisher zahlt der Bund 670 Euro pro Kopf. Allerdings nur solange das Asylverfahren eines Flüchtlings andauert. Oppermann sieht den Staat nun in der Pflicht auch langfristig zu kalkulieren: „Eine Entlastung bei den Kosten der Unterkunft auch nach dem Asylverfahren wäre eine gute Lösung, um die Kommunen durch den Bund direkt zu entlasten.“ Ob Bund, Länder und Kommunen dafür eine Lösung finden? Oppermann: „Ich rechne noch in diesem Monat mit einer Lösung.“


Von

nwi

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×