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12.01.2011

17:27 Uhr

Treffen in Berlin

Merkel und Berlusconi geben die Euro-Optimisten

Unterschiedlicher können Regierungschefs kaum sein. Doch Merkel und Berlusconi hatten am Mittwoch ein gemeinsames Ziel: Optimismus verbreiten - trotz Euro-Krise. Dabei sieht die Finanzlage in Italien sehr viel schlechter aus als in Deutschland.

HB BERLIN. Unter dem Eindruck massiver Verunsicherung durch die Euro-Krise haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi die EU zu mehr Ruhe gemahnt und bei den Bürgern um Vertrauen geworben. „Ich gehe an die Sache optimistisch heran. Wir können das schaffen in Europa“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach den ersten deutsch-italienischen Regierungskonsultationen seit zwei Jahren. Die deutsche Wirtschaft sei gut durch die Krise gekommen.

Berlusconi machte sich für den Chef der italienischen Bundesbank, Mario Draghi, als Nachfolger des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, stark. Allerdings gilt als Favorit auch Bundesbank-Präsident Axel Weber. Während Berlusconi sagte, der Zuschlag wäre eine große Ehre für Italien, schwieg Merkel.

Beide Länder wollen künftig Handelsstrategien mit China und anderen aufstrebenden Staaten besser abstimmen und in der Wirtschafts- sowie auch in der Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten. Wegen der Unterdrückung der Opposition in Weißrussland drohten Merkel und Berlusconi dem autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko Sanktionen der EU an.

Merkel forderte eine bessere politische Koordinierung in der EU und verlangte von verschuldeten Staaten eine Stabilisierung ihrer Finanzen. Berlusconi wies zurück, dass sein hoch verschuldetes Land einen Nachtragsetat im Umfang von 135 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre brauche. „Es besteht keine Gefahr, was einen solchen Nachtragshaushalt betrifft.“ Zu den Euro-Problemen sagte er: „Es ist wichtig, keinen Pessimismus in Umlauf zu bringen, sondern eine positive Perspektive zu schaffen für Konsum und Wirtschaft.“

Zu Weißrussland sagte Merkel: „Wir beide sehen die Entwicklung in Weißrussland mit große Sorge - im besonderen auch den Umgang mit der Opposition.“ Staatschef Lukaschenko war im Dezember in einer von Fälschungsvorwürfen begleiteten Wahl im Amt bestätigt worden. Oppositionelle wurden verhaftet und verprügelt.

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