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25.01.2005

12:51 Uhr

Trendwende bei Beschäftigung wird wohl ausbleiben

BA sieht deutlich Risiken für eigenen Etat

Angesichts der ungewissen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sieht die Bundesagentur für Arbeit (BA) deutliche Risiken für ihren Haushalt 2005.

HB NÜRNBERG. „Es zeichnen sich für das Jahr 2005 nicht unerhebliche Risiken durch geringere Beitragseinnahmen ab, wenn sich nicht bei dem seit Jahren anhaltenden Rückgang sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung eine Trendwende ergibt“, warnte die Behörde in ihrem am Dienstag in Nürnberg vorgelegten Finanzbericht für das letzte Quartal des abgelaufenen Jahres. BA-Finanzvorstand Raimund Becker räumte vor Journalisten zudem ein, dass die BA in ihrer Planung von einem geringen Rückgang der Arbeitslosenzahlen 2005 ausgehe. Dagegen rechnet Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt.

Clement geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht, der am Mittwoch veröffentlicht wird, nach Angaben aus Regierungskreisen von einem Anstieg der Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt 2005 um rund 50 000 auf etwa 4,43 Mill. aus. Unter Berücksichtigung der statistischen Effekte aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV) könne sich sogar ein Anstieg um bis zu 150 000 geben.

Dem BA-Etat liegt indes laut Becker eine durchschnittliche Arbeitslosenzahl von 4,36 Mill. nach 4,38 Mill. im Jahr 2004 zu Grunde. Eine höhere Zahl von Arbeitslosen könnte den BA-Etat mit unerwartet hohen Ausgaben etwa für Arbeitslosengeld belasten. „Das ist ein Risiko“, räumte Becker ein. Entscheidend sei jedoch, wie viele der Arbeitslosen Anspruch auf das reguläre Arbeitslosengeld statt auf das neue, vom Bund finanzierte Arbeitslosengeld II hätten. Das lasse sich noch nicht absehen.

Die BA geht daher unverändert davon aus, dass sie 2005 einen Bundeszuschuss in Höhe von vier Mrd. € benötigt. Im abgelaufenen Jahr war die Behörde überraschend mit einem Zuschuss von knapp 4,18 Mrd. € und damit mit rund einer Milliarde Euro weniger ausgekommen als angenommen, weil sie bei den Ausgaben deutlich mehr sparte als ursprünglich geplant. Der Spielraum für Einsparungen sei 2005 aber geringer als im Vorjahr, sagte Becker. Insbesondere bestehe ein Risiko bei den Beitragseinnahmen. Die Möglichkeit des Ausgleichs sei nicht mehr so großzügig wie im Jahr 2004. Im abgelaufenen Jahr sei die Zahl der Versicherungspflichtigen um rund 453 000 auf durchschnittlich 26,09 Mill. gesunken.

Wirtschaftsminister Clement rechnet nach Angaben aus Regierungskreisen damit, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Verlauf des Jahres „spürbar verbessern“ wird. Die Arbeitslosigkeit werde ab dem Frühjahr konjunkturell bedingt, im weiteren Verlauf aber zunehmend auch infolge der Arbeitsmarktreformen zurück gehen. Angesichts der hohen Ausgangszahl zum Jahresanfang werde der Jahresdurchschnitt im Vergleich zum Vorjahr aber steigen.

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