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31.01.2008

18:53 Uhr

Trotz Ablehnung durch Ypsilanti

Grünen-Landeschefin aufgeschlossen für Linkspartei

Nach der Landtagswahl in Hessen ist weiter offen, von welchen Parteien das Bundesland regiert wird. Die SPD wandte sich erneut gegen eine Große Koalition mit der CDU von Ministerpräsident Roland Koch wie gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Zugleich werden aber aus einer anderen Richtung Stimmen für eine Annäherung an die Linken laut.

Daniela Schneckenburger ist Landeschefin der Grünen in Nordrhein-Westfalen. Foto: dpa dpa

Daniela Schneckenburger ist Landeschefin der Grünen in Nordrhein-Westfalen. Foto: dpa

HB FRANKFURT/MAIN. Die Grünen wollen weiter nichts von einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP wissen und setzen auf die Ampel-Variante Rot-Gelb-Grün. Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti wies Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle zurück, sie bereite heimlich eine Allianz mit der Linken mit dem Ziel einer Regierungsübernahme in Wiesbaden vor. Sie habe keine Gespräche mit der Linken geführt und es werde keine geben, versicherte Ypsilanti am Mittwochabend im ZDF.

Unterstützung erhielt sie vom Generalsekretär der Bundespartei, Hubertus Heil. "Mit solchen Leuten können Sie aus staatspolitischer Verantwortung in Hessen nicht koalieren", sagte Heil im SWR. Ypsilanti lehnte auch eine Große Koalition in Hessen ab. Sie sei zwar bereit, mit Koch zu sprechen, doch gehe es dabei nicht um eine Koalition.

Der Grünen-Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer umwarb die FDP. Die Liberalen müssten sich entscheiden, was sie wollten, sagte er der "Neuen Ruhr/Rhein Zeitung": "Ypsilanti der Linkspartei zutreiben oder demokratische Verantwortung tragen". Die hessische CDU scheide als Partner aus. Die CDU müsste sich "völlig neu erfinden, von der Atompolitik angefangen".

Der Vorsitzende der hessischen Grünen, Tarek Al-Wazir, sagte zu einer möglichen Koalition mit der FDP: "Es gibt zweifellos große programmatische Unterschiede, aber auch Berührungspunkte, etwa in Bürgerrechtsfragen." In der "Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen" erteilte Al-Wazir einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP nochmals eine Absage: "Wir werden uns als Grüne nicht dafür hergeben, dem Wahlverlierer doch noch zu einer Mehrheit zu verhelfen."

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