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29.05.2013

12:28 Uhr

Trotz schwacher Konjunktur

Weniger als drei Millionen Arbeitslose

Der Frühjahrsaufschwung am Arbeitsmarkt fällt verhalten aus. Im Mai ging die Zahl der Jobsucher nicht so stark zurück wie in den vergangenen Jahren. Dennoch wurde die Marke von drei Millionen Arbeitslose unterschritten.

Arbeitssuchende in Duisburg: Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Punkte auf 6,8 Prozent zurück. dpa

Arbeitssuchende in Duisburg: Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Punkte auf 6,8 Prozent zurück.

NürnbergDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist erstmals seit Dezember wieder unter die Drei-Millionen-Marke gesunken. Im Mai fiel sie im Vergleich zum Vormonat um 83 000 auf 2 937 000. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Punkte auf 6,8 Prozent zurück, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch mitteilte. „Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich insgesamt weiterhin in einer guten Grundverfassung und entwickelt sich solide in dem schwierigen konjunkturellen Umfeld“, kommentierte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise die Entwicklung. Er räumte allerdings ein, dass die Frühjahrsbelebung in diesem Jahr schwächer ausgefallen sei als in den Vorjahren

Auf Jahressicht verzeichnete die Nürnberger Bundesbehörde einen Anstieg der Erwerbslosenzahl in Deutschland um 82 000. Die Arbeitslosenquote hatte vor einem Jahr noch 6,7 Prozent betragen, also 0,1 Punkte weniger als aktuell.

Die schwächelnde Konjunktur und das schwierige wirtschaftliche Umfeld zeigten sich auch in der saisonbereinigten Arbeitslosenzahl: Sie stieg im Mai im Vergleich zum Vormonat um 21 000 auf 2,963 Millionen. Die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosigkeit nahm dabei ausschließlich im Westen zu, im Osten blieb sie hingegen unverändert.

Die Kernpunkte der Agenda 2010

Hartz IV

Kern der Reform war die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe zum heutigen Arbeitslosengeld II. Nur noch ein Jahr lang sollte künftig das an den früheren Lohn gekoppelte Arbeitslosengeld gewährt werden. Danach gibt es nur noch Unterstützung je nach Bedürftigkeit. Außerdem müssen Arbeitslose jeden zumutbaren Job annehmen. Gleichzeitig hat jeder Arbeitslose aber auch Anspruch auf Förderung durch die Arbeitsagentur und Jugendliche auf einen Ausbildungsplatz.

Kürzungen im Gesundheitssystem

Das Ziel der Gesundheitsreform innerhalb der Agenda 2010 war es, die Lohnnebenkosten zu stabilisieren. Dafür wurde die exakte Teilung der Krankenkassenbeiträge zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgegeben. Für die gesetzlich Versicherten wurden außerdem die Zuzahlungen zu Medikamenten erhöht.

Nachhaltigkeitsfaktor

Der Nachhaltigkeitsfaktor bremst den Anstieg der Renten, wobei das Verhältnis von Rentnern zu Beitragszahlern eine Rolle spielt. Einen solchen "demografischen Faktor" hatte die letzte schwarz-gelbe Regierung Kohl 1998 eingeführt; Schröder schaffte sie nach dem Wahlsieg erst einmal wieder ab.

Niedriglohnsektor

Die Regierung von Gerhard Schröder trieb im Zuge der Agenda 2010 die Deregulierung der Zeitarbeitsbranche voran. Die Reform sollte den Firmen helfen, Produktionsspitzen auszugleichen, ohne reguläre Jobs zu verdrängen.

Praxisgebühr

Zudem führte Rot-Grün die Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal ein in der Hoffnung, dass die Deutschen dann nicht mehr so häufig zum Arzt gehen würden. Dies hat sich nicht bewahrheitet; auf Druck der FDP schaffte Schwarz-Gelb die Praxisgebühr jetzt wieder ab.

Riester-Rente

Das Rentenniveau wurde für künftige Rentner gesenkt und der zusätzliche Aufbau einer privaten Altersvorsorge seit 2002 staatlich mit der Riester-Rente gefördert. Die Agenda 2010 setzte diese Reform fort, um den Rentenversicherungsbeitrag langfristig unter 22 Prozent zu halten.

Dem stotternden Konjunkturmotor hatten Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bislang selbst saisonbereinigt getrotzt. Damit ist es nun zumindest vorerst vorbei, die Zahlen legten nicht weiter zu. Unbereinigt stiegen die beiden Größen jedoch weiter an. So legte die Zahl der Erwerbstätigen nach den jüngsten Daten vom April gegenüber dem Vorjahr um 277 000 auf 41,69 Millionen zu.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wuchs binnen Jahresfrist um 368 000 auf 29,09 Millionen, wobei es sich um Märzzahlen handelt. Dabei entstanden diese regulären Arbeitsstellen in den meisten Bundesländern und fast allen Branchen, vor allem in den wirtschaftlichen Dienstleistungen, im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im verarbeitenden Gewerbe. Rückgänge gab es vor allem in der Zeitarbeit.

Von

dpa

Kommentare (1)

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So_kann_es_gehen

29.05.2013, 12:51 Uhr

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