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10.09.2014

19:32 Uhr

Trotz vieler Krisen

Keine Etat-Erhöhung für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beantragt für das Jahr 2015 keine Aufstockung ihres Bundeswehr-Etats. Kürzungen will sie aber nicht hinnehmen. „Das wäre hochriskant“, so von der Leyen.

Ursula von der Leyen (CDU) hatte angekündigt, angesichts neuer Aufgaben für die Bundeswehr über zusätzliche Verteidigungsausgaben mit dem Bundestag reden zu wollen Von einer Erhöhung des Etats sieht sie nun aber ab. dpa

Ursula von der Leyen (CDU) hatte angekündigt, angesichts neuer Aufgaben für die Bundeswehr über zusätzliche Verteidigungsausgaben mit dem Bundestag reden zu wollen Von einer Erhöhung des Etats sieht sie nun aber ab.

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will trotz der internationalen Krisen ohne eine Erhöhung des Wehretats für 2015 auskommen.

„Ich fordere keine Erhöhung des Plafonds 2015“, sagte sie am Mittwoch im Bundestag. Sie warnte aber gleichzeitig davor, kurzfristig Einschnitte vorzunehmen.

Wie sich die Bundeswehr im Osten beteiligt

Manöver und Aufklärung

Deutschland leitete ab Ende Mai ein gut zweimonatiges Nato-Manöver in der Ostsee. Die Bundeswehr stellte mit dem Tender „Elbe“ das Führungsschiff für einen Verband zur Minenräumung mit insgesamt fünf bis sechs Schiffen. Er ist einer von vier ständigen maritimen Verbänden der Nato. Die Bundeswehr ist auch an Aufklärungsflügen über Polen, Rumänien und über der Ostsee beteiligt.

„Speerspitze“

Es ist auch im Gespräch, das Stettiner Hauptquartier in die geplante „Speerspitze“ der schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force) zu integrieren. Zu dieser sollen 3000 bis 5000 Soldaten gehören, die im Krisenfall innerhalb von zwei bis fünf Tagen in Einsatzbereitschaft versetzt werden sollen. Ab 2015 soll sich in jedem Fall turnusmäßig auch das deutsch-niederländische Korps wieder an der NRF beteiligen und könnte damit ebenfalls in die „Speerspitze“ integriert werden.

Problematisch für eine deutsche Beteiligung ist das komplizierte Beschlussverfahren bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Jedem Kampfeinsatz muss der Bundestag zustimmen. Innerhalb weniger Tage ist das kaum möglich. Eine Kommission sucht derzeit nach einer Lösung.

Nato-Korps in Polen

Die Bundeswehr wird das Nato-Korps in Stettin in Polen mit 60 zusätzlichen Soldaten verstärken. Derzeit sind dort 208 Soldaten aus Deutschland, Dänemark und Polen stationiert, um Operationen und Übungen zu planen. Die drei Länder wollen das Personal als Reaktion auf die Ukraine-Krise aufstocken, um eine schnellere Einsatzbereitschaft zu erreichen. Derzeit liegt sie bei 180 Tagen, künftig sollen es 30 bis 90 Tage sein.

Eurofighter auf dem Baltikum

Seit dem 1. September beteiligt sich die Luftwaffe für vier Monate mit sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum. Bereits im Frühjahr war die Zahl der über Estland, Lettland und Litauen eingesetzten Nato-Flieger von vier auf 16 aufgestockt worden. Für den Einsatz sind 170 Bundeswehr-Soldaten am Stützpunkt Ämari in Estland stationiert.

„Kürzungen, vor allem Kürzungen in allerletzter Minute, wären bei diesen Aufgaben für die Bundeswehr hochriskant.“

Am Wochenende hatte von der Leyen noch gesagt, dass sie angesichts neuer Aufgaben für die Bundeswehr über zusätzliche Verteidigungsausgaben mit dem Bundestag reden wolle.

Von

dpa

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