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08.07.2016

14:44 Uhr

TTIP

Umstrittenes Freihandelsabkommen soll bis Jahresende stehen

TTIP soll den weltgrößten Wirtschaftsraum erschaffen. Das umstrittene Handelsabkommen sieht den Abbau fast aller Handelshemmnisse vor. Die Verhandlungen sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Viele sehen das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen den USA und EU kritisch. dpa

TTIP

Viele sehen das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen den USA und EU kritisch.

WarschauDie Europäische Union und die USA halten an ihrem Ziel fest, die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP vor Jahresende weitestgehend abzuschließen. Das sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Freitag nach einem Treffen von EU-Spitzen mit US-Präsident Barack Obama in Warschau.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hätten erst in der vergangenen Woche noch einmal den klaren Auftrag erteilt, die Freihandelsgespräche abzuschließen, erklärte Juncker. Zumindest über die großen Blöcke des Abkommens wollten sich die EU und USA bis Jahresende einig sein.

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Müssen die nationalen Parlamente einem fertig ausgehandelten Freihandelsabkommen erst noch zustimmen? EU-Handelskommissarin Malmström lässt Zweifel aufkommen. Die Frage zielt auf den Kern der Europäischen Union ab.

Obama sagte, es gehe bei TTIP um den Erhalt von Jobs und Wachstum. Mit der „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) soll der weltgrößte Wirtschaftsraum mit rund 800 Millionen Verbrauchern entstehen. Sie sieht den Abbau fast aller Zölle und anderer Handelshemmnisse vor.

Die Gespräche über TTIP waren zuletzt unter anderem durch das Bekanntwerden geheimer Verhandlungspapiere belastet worden. Verbraucher- und Umweltschützer werteten die Dokumente als Beleg dafür, dass durch das Abkommen europäische Standards gesenkt werden könnten. Die EU-Kommission widerspricht dieser Sichtweise. Sie betont, dass die EU keine Verwässerung von Standards akzeptieren werde.

Von

dpa

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