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20.07.2013

14:23 Uhr

Überschuldete Kommunen

Kein deutsches Detroit in Sicht

VonDietmar Neuerer

ExklusivDie ehemalige Autostadt Detroit ist bankrott. Droht deutschen Kommunen ein ähnliches Schicksal? Immerhin stehen viele tief in der Kreide. Der Städtebund nennt die Lage dramatisch – gibt jedoch Entwarnung. 

Über den Dächern von Tübingen: Viele deutsche Städte und Kommunen sind stark verschuldet. dpa

Über den Dächern von Tübingen: Viele deutsche Städte und Kommunen sind stark verschuldet.

BerlinNach Einschätzung des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, ist die katastrophale Finanzsituation der US-Autostadt Detroit nicht mit der wirtschaftlichen Lage deutscher Städte vergleichbar. Die Finanzlage vieler deutscher Städte und Gemeinden, etwa im Ruhrgebiet, sei zwar „durchaus dramatisch“. Die Kassenkredite stiegen immer weiter und dienten teilweise bereits zur Finanzierung laufender Ausgaben. „Dennoch können deutsche Kommunen, anders als amerikanische Städte, nicht pleite gehen“, sagte Landsberg Handelsblatt Online.

Die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften sei gesetzlich ausgeschlossen und das sei auch richtig, erläuterte der Städtebund-Chef. Bund, Länder und Kommunen stellten eine „gesamtstaatliche Haftungsgemeinschaft“ dar. „Im Extremfall müssen die Länder für ihre Kommunen und der Bund für die Länder mit einstehen“, so Landsberg.

Auf solche Hilfen oder ein Eingreifen der Obama-Regierung kann Detroit nicht zählen. Ein Sprecher des Präsidialamtes sagte, Barack Obama beobachte die Situation sehr genau. Anders als in der Finanzkrise machte der US-Präsident dieses Mal aber keine Versprechen. 2008 hatte er umgehend Steuergelder in Milliarden-Höhe zugesagt, um GM und Chrysler aufzufangen - und so Jobs zu retten.

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Die Auto-Metropole hatte am Donnerstagabend Konkurs angemeldet. Es ist der größte Bankrott einer Stadt in der US-Geschichte. Die Schulden belaufen sich auf schätzungsweise 18,5 Milliarden Dollar. Der zuletzt eingesetzte Sonderfinanzverwalter Kevyn Orr spricht von einem jahrzehntelangen Missmanagement in der Stadt. Die Folge: Immer weniger Jobs, viele Menschen sind weggezogen und die Einnahmen damit noch stärker gesunken. Diesen Teufelskreis will die Stadt nun durchbrechen, indem sie Gläubigerschutz beantragt.

Landsberg wies auf ein weiteres Problem der Stadt hin. Detroit habe zudem in den vergangenen 40 Jahren mehr als eine Millionen Einwohner verloren. „Trotz des demographischen Wandels gibt es in Deutschland solche extreme Entwicklungen nicht“, betonte der Städtebund-Geschäftsführer.

Mit Blick auf die deutsche Situation wies Landsberg im Übrigen darauf hin, dass Bund und Länder bei der Verabschiedung des Fiskalpakts vereinbart hätten, dass die Kommunen nach der Entlastung bei der Grundsicherung im Alter auch bei der Eingliederungshilfe für Behinderte entlastet würden. „Dieses in Kombination mit weiterem Wirtschaftswachstum, zurückgehender Arbeitslosigkeit und den Entschuldungsanstrengungen der Länder bietet die Chance, dass auch hochverschuldete Städte in Deutschland mittelfristig ihre Finanzlage konsolidieren können“, sagte Landsberg.

Kommentare (17)

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Account gelöscht!

20.07.2013, 14:47 Uhr

Die Deutschen Städte können nicht Pleite gehen? Da konnte ich schon früher darüber lachen. Alles wird gekürzt, alles
abgeschafft was den Bürger eine behagliche Stadt verschafft.

Wer den Krimi mit Götz george als Schimmanski in Duisburg Marxloh gesehen hat, der hat sich gefragt wo haben die Filmleute eigentlich die 1000 Kopftücher versteckt während der Dreharbeiten.

Nachwuchs

20.07.2013, 15:29 Uhr

Deutsche Städte können nicht Pleite gehen. Sie werden von den Südeuropäern, bes. den Griechen Dank EU unterstützt. Dafür sorgen doch Merkel, Schäuble usw.?????

Einanderer

20.07.2013, 15:44 Uhr

Es ist offensichtlich eine Definitionsfrage, was "nicht pleite gehen können" bedeutet. Dass man Städte nicht so einfach zusperren kann wie einen Betrieb ist aber klar.

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