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19.01.2012

07:25 Uhr

Umfrage

Deutsche bleiben auf Distanz zu Wulff

Die Umfragewerte für Bundespräsident Christian Wulff werden einfach nicht besser. Er verliert sogar weiter leicht an Rückhalt in der Bevölkerung. SPD und Grüne können davon allerdings nicht profitieren.

Bundespräsident Christian Wulff verliert immer noch an Rückhalt in der Bevölkerung - wenn auch nur noch leicht. dpa

Bundespräsident Christian Wulff verliert immer noch an Rückhalt in der Bevölkerung - wenn auch nur noch leicht.

Berlin/Köln/EssenDer Rückhalt in der Bevölkerung für den wegen seiner Kreditaffäre angeschlagenen Bundespräsidenten bröckelt weiter. Gleichzeitig sind die Deutschen in der Frage eines Rücktritts von Christian Wulff weiter gespalten. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage für den Deutschlandtrend des ARD-„Morgenmagazins“ befürworten 46 Prozent der Bürger einen Rücktritt. 45 Prozent sind der Meinung, Wulff solle weiter Staatsoberhaupt bleiben.

Bei der letzten Umfrage am 9. Januar hatten gleich viele Bürger einen Rücktritt des Bundespräsidenten verlangt. Allerdings waren noch 46 Prozent der Meinung, Wulff solle im Amt bleiben.

Die Opposition kann dennoch von der anhaltenden Debatte um Bundespräsident Christian Wulff offenbar nicht profitieren. Nach dem am Donnerstag veröffentlichten Deutschlandtrend der ARD könnten die Unionsparteien bei einer Bundestagswahl derzeit mit 36 Prozent der Stimmen rechnen. Dies ist ein Prozentpunkt mehr, als in der letzten Umfrage vom 5. Januar. Die SPD verliert demnach einen Prozentpunkt und käme nur noch auf 29 Prozent. Auch die Grünen verlieren einen Punkt auf 15 Prozent der Wählerstimmen. Weiter abgeschlagen bei drei Prozent und damit deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde rangiert die FDP. Die Piraten-Partei käme dagegen mit sechs Prozent in den Bundestag. Die Linken kämen auf sieben Prozent.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier befürchtet weitgehende Konsequenzen für die Politik generell, die durch Wulffs Affären in Verruf gerate. „Viele wollen doch glauben, es sei übliche Praxis in der Politik, ständig nur auf der Suche nach persönlichen Vorteilen zu sein“, sagte er den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe.

Wulffs Baustellen

Mögliche Verstöße gegen das niedersächsische Ministergesetz

Es geht um die Frage, ob Wulff mit der Annahme des Hauskredits von der Unternehmergattin Edith Geerkens Vorschriften verletzt hat. Das Verfahren zur Klärung ist in Niedersachsen umstritten. Die Opposition aus SPD, Grünen und Linker verlangt für die übernächste Woche eine öffentliche Debatte im Plenum des Landtags. Zwei Kleine Anfragen hierzu gingen schon bei der Landesregierung ein. Von einem möglichen Gang vor den niedersächsischen Staatsgerichtshof hält die SPD noch Abstand. Die Linkspartei fordert dagegen bereits jetzt die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

Kredit der BW-Bank

Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) will im Februar den Kredit ihres Tochterinstituts BW-Bank an Wulff unter die Lupe nehmen. Am 13. Februar befasst sich damit der Prüfungsausschuss der LBBW, am 23. Februar der Aufsichtsrat. Wulff hatte den Geerkens-Kredit durch ein Darlehen der BW-Bank abgelöst. Nach Recherchen des „Spiegels“ hatte die Bank Wulff einen Kredit gewährt, bei dem die Zinsen zunächst lediglich bei 0,9 bis 2,1 Prozent lagen - und damit um die Hälfte niedriger als bei der Immobilienfinanzierung anderer Kunden. Wulff betonte in dem Interview mit ARD und ZDF, es handle sich um übliche Konditionen. Er habe keine Vorteile genossen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft, ob es gegen die BW-Bank einen Anfangsverdacht wegen Untreue gibt.

Anzeigen von Privat gegen Wulff

Bei den Strafbehörden gingen im Rahmen der Kreditaffäre bislang mehr als 20 Anzeigen gegen den Bundespräsidenten ein. Noch gibt es nach Auskunft der Ermittler aber keinen Anfangsverdacht wegen einer Straftat. Die Behörden überlegen derzeit, welches juristische Verfahren überhaupt zu wählen wäre, wenn die Immunität des Staatsoberhaupts im Fall konkreter Ermittlungen tatsächlich aufgehoben werden müsste

Die Urlaube von Wulffs früherem Sprecher

Kurz vor Weihnachten entließ Wulff seinen Vertrauten Olaf Glaeseker, ohne nähere Gründe zu nennen. Beobachter vermuten, dass Glaeseker wegen drohender Ermittlungen zu Gratisurlauben bei dem Event-Unternehmer Manfred Schmidt aus der Schusslinie genommen werden sollte. Die Staatsanwaltschaft in Hannover prüft mittlerweile, ob gegen den Ex-Journalisten ein Anfangsverdacht wegen Vorteilsnahme vorliegt. Zudem spekulieren Kritiker, er habe bei der Organisation von Veranstaltungen politische und private Interessen miteinander verquickt. Anders als bei Wulff starteten die Behörden ihre Ermittlungen auf eigene Initiative.

Für Wulff werde es „ein langer Weg“, Vertrauen und Respekt zurückzugewinnen. „Und ich habe Zweifel, ob es gelingt.“ Steinmeier fügte hinzu, er bleibe dabei, der Fall Wulff sei eine Causa Merkel. Die Kanzlerin aber „tut so, als lebe sie auf einem anderen Stern als ihr Kabinett, die FDP und der Bundespräsident“.

Kommentare (24)

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Italiano

19.01.2012, 07:49 Uhr

Ich schlage ein Tauschgeschäft vor: Ihr gibt uns den Wulff und wir geben Euch den Berlusconi und den Cecchetto als Prämie dazu! Das ist VB wohl bemerkt, wir können noch ein paar mehr dazu packken wenn gewünscht.

cuchulain

19.01.2012, 08:02 Uhr

O.K. aber hinterher nicht sagen, wir hätten euch betrogen.

Aleman

19.01.2012, 08:05 Uhr

gebt uns lieber eine der hübschen Freundinnen von Berlusconi und ihr könnt die Merkel gleich mitbekommen...

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