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19.10.2011

08:36 Uhr

Umfrage-Höhenflug

Etablierte Parteien treiben den Piraten Wähler zu

Die Piratenpartei steigt weiter in der Wählergunst, während etablierte Parteien verlieren. Die Grünen fallen laut einer Umfrage sogar auf einen neuen Tiefstand und die FDP klebt an der Drei-Prozent-Marke.

Wahlkampfboot der Berliner Piratenpaartei. dpa

Wahlkampfboot der Berliner Piratenpaartei.

HamburgLaut dem am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Forsa-Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsender RTL steigt die neue Protestpartei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf nun zehn Prozent und kommt damit erstmals auf einen zweistelligen Wert.

SPD und Grüne büßten dagegen an Vertrauen ein. Die Sozialdemokraten fallen um einen Punkt auf 26 Prozent, die Grünen verlieren ebenfalls einen Punkt auf 16 Prozent. Für sie ist es der schlechteste Wert seit der Atomkatastrophe von Fukushima Mitte März. Die FDP rutscht um einen Punkt auf drei Prozent. Die Linke stagniert bei acht Prozent. Die Regierungsparteien verharren damit im Stimmungstief. Die Union erreicht zum sechsten Mal in Folge nur 31 Prozent.

Fakten zur Piratenpartei

Gründung

Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.

Wahlergebnisse

Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.

2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.

2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).

Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.

Bundestagserfahrung

Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.

Mandate

182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.

Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.

Mitglieder

Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.

Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.

Die wichtigsten Köpfe

Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.

Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.

Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). und Klaus Peukert. Matthias Schrade und Julia Schramm waren bis zum 26. Oktober 2012 Beisitzer.

SPD und Grüne, die noch vor vier Wochen im Wahltrend eine Mehrheit von 48 Prozent hatten, haben den jetzt zusammen nur noch 42 Prozent. Sie liegen zwar noch acht Punkte vor dem schwarz-gelben Regierungslager, könnten aber keine eigene Regierung mehr bilden.

Laut Forsa-Chef Manfred Güllner erhält die Piratenpartei Zulauf von Wählern, die an den etablierten Parteien verzweifeln. „Bislang wanderten einige zu den Grünen, jetzt haben sie die Piraten als neue Hülse entdeckt“, sagte er. Diese Wähler stammten aus dem Mitte-Links-Spektrum. Das erkläre auch den Zulauf aus dem bürgerlichen Lager wie Union und FDP.

Kommentare (8)

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Account gelöscht!

19.10.2011, 08:55 Uhr

Aber wie stehen die Piraten zum Euro? Zur EUSSR? Zu den Lasten, die diese "politischen Projekte" den Nachwachsenden aufladen? Wie zur Generationengerechtigkeit?
Da ist noch Klärungsbedarf!

berkmann

19.10.2011, 09:16 Uhr

Wenn es eine Partei gäbe, die sich klar gegen den Euro und den Euro-Rettungs-Wahnsinn positionieren würde, hätte die sofort locker über 20 %.

oendler

19.10.2011, 10:55 Uhr

es reicht vollkommen, wenn die PIRATEN sich als Vertreter des Volkes sehen und auch in unserem Sinn handeln. Wenn das dt. steeuraufkommen endlich auch mal im Landbleibt und nciht an gewisse Midnerheiten im östl Mittelmeer verschenkt werden oder zur Stützung des $ verwendeted werden, könnten auch hier goldene Zeiten anbrechen.

Es wären die 1. Politiker, die nicht von den Illuminaten / Bilderbergern bestimmt werden.

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