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14.10.2011

13:59 Uhr

Umfrage

Piraten im Aufwind - Grüne schmieren ab

Die Piratenpartei segelt weiter auf der Erfolgswelle. Laut einer Umfrage legen sie erneut zu und wären sicher im Bundestag. Die FDP nistet sich dagegen unter 5 Prozent ein - und auch die Grünen schwächeln.

Die Piratenpartei kann derzeit die Fäuste ballen. dpa

Die Piratenpartei kann derzeit die Fäuste ballen.

MainzIm neuen ZDF-Politbarometer verbessert sich die Piratenpartei erneut, während die Grünen weiter in der Wählergunst verlieren. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden die Grünen zwei Punkte verlieren und kämen nur noch auf 16 Prozent, wie das ZDF am Freitag mitteilte. Die Piraten gewinnen zwei Punkte und erreichen sechs Prozent. Die CDU/CSU käme auf 34 Prozent und die SPD auf 30 Prozent, die FDP bliebe weiterhin bei nur vier Prozent und die Linke käme erneut auf sechs Prozent.

Damit würde die FDP nicht wieder in den Bundestag einziehen, es käme wohl aber auch keine rot-grüne Mehrheit zustande. Denn SPD und Grüne kämen zusammen auf 46 Prozent - ebenso wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien zusammen.

Fakten zur Piratenpartei

Gründung

Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.

Wahlergebnisse

Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.

2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.

2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).

Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.

Bundestagserfahrung

Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.

Mandate

182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.

Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.

Mitglieder

Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.

Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.

Die wichtigsten Köpfe

Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.

Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.

Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). und Klaus Peukert. Matthias Schrade und Julia Schramm waren bis zum 26. Oktober 2012 Beisitzer.

Wenig Veränderung zeigt sich bei der Bewertung der wichtigsten Politiker. Auf Platz eins ist weiterhin der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück mit einem Durchschnittswert von 1,5 (Ende September 1,5). Danach folgen fast gleichauf und jeweils mit 1,2 Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) (zuvor 1,1), SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (zuvor 1,4) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) (zuvor 1,2).

Auf Platz fünf liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit 1,0 (zuvor 1,1). Mit deutlichem Abstand folgen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit 0,5 (zuvor 0,5) und nur ein paar Hundertstel schlechter CSU-Chef Horst Seehofer mit ebenfalls 0,5 (zuvor 0,4) vor dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel mit unveränderten 0,4. Weit im Negativbereich bleiben FDP-Chef Philipp Rösler mit minus 1,1 (zuvor minus 1,2) und Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) mit unveränderten minus 1,8.

Immer pessimistischer bewerten die Bundesbürger laut Politbarometer die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Seit Juni ist der Anteil der Befragten, die meinen, dass es mit der Wirtschaft in Deutschland aufwärts geht, von gut fünfzig Prozent auf 24 Prozent zurückgegangen. Umgekehrt finden jetzt 27 Prozent (Juni: 13 Prozent), dass es eher abwärts geht (unverändert: 46 Prozent).

Dass Griechenland ein Teil seiner Schulden erlassen wird, wird von 55 Prozent der Deutschen abgelehnt, lediglich 38 Prozent fänden das richtig (weiß nicht: sieben Prozent). Eine deutliche Mehrheit von 74 Prozent ist dafür, dass die EU schärfere Regelungen zur Kontrolle der Banken einführt. Nur 15 Prozent sind der Meinung, dass die bestehenden Regelungen ausreichen (weiß nicht: elf Prozent).

Von

afp

Kommentare (4)

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bruder-helmut

14.10.2011, 13:58 Uhr

Nunja, jedes Land hat seine Helden

Die Amis haben die Tea-Party
Wir haben die Piraten

Egal, was die Mainstream Presse auch sagt, es sind Helden, die es wagen gegen die Wanzenspinage vom Trickser Schäube und gegen die Übermacht der Banken anzugehen.

Jochen

14.10.2011, 14:49 Uhr

Typische Meinung von Menschen die das "schwarzfahren" OK finden.

Account gelöscht!

14.10.2011, 14:58 Uhr

Dass die grünlackierten Gutmenschen abkacken... aaahhh, was tut das gut!

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