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01.03.2017

08:02 Uhr

Umfrage

SPD stabil im Hoch, Union verliert

Die Sozialdemokraten können sich mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz weiter auf ihrer hohen Zustimmung halten. Die Union hingegen verliert weiter an Stimmen. Grüne und AfD legen minimal zu. Die Linke büßt ein.

Mehr ehemalige Nichtwähler und Unentschlossene gehen wieder wählen – die meisten entscheiden sich für die SPD. AFP; Files; Francois Guillot

Martin Schulz

Mehr ehemalige Nichtwähler und Unentschlossene gehen wieder wählen – die meisten entscheiden sich für die SPD.

BerlinDie SPD kann sich einer Umfrage zufolge auf ihrem Hoch halten, während die Union weitere Verluste hinnehmen muss. In einer am Mittwoch veröffentlichten Erhebung von „stern“ und RTL kommen die Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz wie in den drei Wochen zuvor auf eine Zustimmung von 31 Prozent und liegen nun zwei Prozentpunkte hinter der Union. Diese verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 33 Prozent. Die Linke büßt zur Vorwoche einen Punkt ein und kommt auf sieben Prozent.

Grüne und AfD legen um einen Punkt auf acht beziehungsweise neun Prozent zu. In gleicher Höhe legt die FDP auf sieben Prozent zu.

Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Präsenz

Schulz verdankt seinen Aufstieg in Brüssel Eigenschaften, die ihm Freunde und Gegner gleichermaßen zuschreiben: Ehrgeiz, Arbeitseifer, klare Sprache, Machtbewusstsein. Vor allem als EU-Parlamentspräsident und als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 schärfte er nicht nur sein eigenes Profil, sondern gab Europa eine starke Stimme. Der Christsoziale Manfred Weber würdigte Schulz zum Abschied aus Brüssel als kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer.

Klare Botschaften

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat gilt als Politiker, der Streit nicht aus dem Weg geht. Zuletzt übte er zum Beispiel heftige Kritik am EU-Mitgliedsland Ungarn und dessen Referendum zur Flüchtlingspolitik. Wachsenden Nationalismus und Rechtspopulismus verurteilte er scharf und verlangte Einsatz für das europäische Gesellschaftsmodell gegen die „Feinde der Freiheit“. Seine eigene Partei mahnt er, normalen Menschen zuzuhören und auf ihre Nöte einzugehen. Die Krise der EU trieb ihn um – wobei er gerne die Brüsseler Perspektive einnahm und vor allem den Streit der Mitgliedsstaaten kritisierte.

Anpacken

Obwohl das Amt als EU-Parlamentspräsident eher zeremoniell angelegt ist, präsentierte sich Schulz als Macher. Ein Beispiel: der Handelspakt Ceta mit Kanada. Im Herbst überzeugte er die vom Streit mit der Wallonie völlig entnervte kanadische Ministerin Chrystia Freeland, ihre Abreise zu verschieben und sich noch ein letztes Mal mit ihm zu treffen. Fernsehkameras standen bereit, das Überraschungsgespräch im Morgengrauen zu dokumentieren. Letztlich wartete Kanada die europäischen Kapriolen dann geduldig ab, und das Abkommen kam doch noch zustande.

Allianzen

In Brüssel und Straßburg stand Schulz für die informelle große Koalition mit der Europäischen Volkspartei und deren Vorsitzendem Weber. 2014 unterzeichneten beide einen Pakt, der Schulz bei der Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten EVP-Stimmen sicherte. Dafür sollte er im Januar 2017 seinen Posten für einen EVP-Kandidaten räumen. Es ging aber nicht nur um Personal: Die beiden größten Fraktionen sahen den Pakt als Mittel, in Europa stabil und effizient Politik zu machen und der EU-Kommission zu Mehrheiten zu verhelfen.

Machtanspruch

Kleinere Parlamentsfraktionen wie die Grünen oder Linken fühlten sich in der Ära Schulz an den Rand gedrängt und ignoriert. Auch wurden Schulz Eigenmächtigkeiten vorgeworfen – sowohl inhaltlich, wenn er für das Parlament sprach, als auch bei der Besetzung von Spitzenposten im Haus. Etliche Abgeordnete zeigen sich nun erleichtert, dass neue Zeiten anbrechen.

In der wöchentlich veröffentlichten Forsa-Umfrage hat die Union damit seit Mitte Januar fünf Punkte verloren, während die SPD um zehn Punkte hat zulegen können.

„Insgesamt hat die Union seit der Bundestagswahl 2013, bei der sie auf 41,5 Prozent kam, fast zweieinhalb Millionen Wähler verloren“, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner. Eine große Rolle spiele aber auch der gesunkene Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen, der Mitte Januar noch 26 Prozent betragen habe und jetzt bei 23 Prozent liege. „Diese Differenz ergibt fast 1,9 Millionen Wahlberechtigte, die nun wieder wählen würden“, sagte Güllner. Die meisten habe Schulz für die SPD mobilisieren können.

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Auch bei der Frage nach der Kanzlerpräferenz konnte Schulz aufholen. Wenn der Regierungschef direkt gewählt werden könnte, würden sich 37 Prozent der Wahlberechtigten für ihn entscheiden, ein Punkt mehr als in der Vorwoche. Amtsinhaberin Angela Merkel verliert einen Punkt und kommt auf 38 Prozent.

Das Forsa-Institut befragte nach eigenen Angaben vom 20. bis 24. Februar 2500 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger.

Von

rtr

Kommentare (4)

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Herr Bernhard Ramseyer

01.03.2017, 08:25 Uhr

Neue Zahlen sind da:

Rot-Rot-Grün: 46%

AfD, CDU/CSU, FDP: 49 %.

Groko: 64 %.

Herr Clemens Keil

01.03.2017, 09:49 Uhr

Diesmal wähle ich nicht die Union mit ihrer abgewirtschafteten Kanzlerin, ihrem erbarmungswürdigen Finanzminister, ihrer unterwürfigen Amerika-Politik, ihrem unwürdigen und unglaubwürdigen Politikstil (ich sage nur Seehofer!), ihrer Wandlung von einer menschlichen Willkommenskultur zu einer menschenverachtenden, unchristlichen Abschiebekultur und ihrer Ignoranz und Untätigkeit vor der wachsenden sozialen Ungleichheit, sondern die SPD mit ihrem unverbrauchten Kanzler in spe, Martin Schulz, der mehr soziale Gerechtigkeit wagen will und der dem unsäglichen Trump weiterhin die Stirn bieten wird.
Ich hätte Bange vor einem weiteren Jahrzehnt Unions-dominierter Politik (vgl. auch https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/unter-dem-mantel-der-geschichte ) mit rechtspopulistischer Ausrichtung in bekannter Tradition, mit einer rückständigen Bildungspolitik, mit einer Altersarmut fördernden Rentenpolitik und einer die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnenden Sozial-, Abgaben- und Steuerpolitik, mit einer planlosen, menschenunwürdigen Flüchtlingspolitik, mit einer weiterhin Milliarden von Steuergeldern in veraltete Modelle und Strukturen verschwendenden rückwärtsgewandten Familien- und Frauenpolitik, mit einer Grünen Idealen widersprechenden Klima- und Umweltpolitik, mit hü und hot in der Atomenergiepolitik, mit einer Europa-Politik, die Europa gegen die Wand fährt, und den EURO zulasten von Sparern und Rentnern "rettet", mit einer weiteren Hinwendung an einen - nicht nur von namhaften christlichen Würdenträgern - heftig kritisierten, verkommenen, hilflosen, des "C" im Parteinamen unwürdigen, die Wählermüdigkeit fördernden Politikstil.

Wer kommentiert? Der Rentenrevoluzzer:
https://youtu.be/BgVWI_7cYKo
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!

Novi Prinz

01.03.2017, 10:13 Uhr

Oh, oh, oh . Ein schlimmer assiationsfehler von mir beim lesen der Überschrift ;
S P D stirbt im Hoch .... Sorry , Herr Schulz , niemals !

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