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17.02.2012

22:17 Uhr

Umfrage zur Nachfolge des Bundespräsidenten

Schlechte Karten für Kabinettsmitglieder

Der Rücktritt des Bundespräsidenten hat nach Ansicht der Hälfte der Deutschen keine Folgen für die Regierung. Ein Kabinettsmitglied als Staatsoberhaupt können sich aber nur wenige vorstellen - auch SPD und Grüne nicht.

SPD-Fraktionschef Steinmeier (links) hält ein Kabinettsmitglied wie Thomas de Maiziere (CDU) nicht als konsensfähig für das Amt des Bundespräsidenten. AFP

SPD-Fraktionschef Steinmeier (links) hält ein Kabinettsmitglied wie Thomas de Maiziere (CDU) nicht als konsensfähig für das Amt des Bundespräsidenten.

Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff wünscht sich die Mehrheit der Deutschen einen überparteilichen Nachfolger. In einem am Freitagabend veröffentlichen ARD-„Deutschlandtrend Extra“ sprachen sich nur 31 Prozent für einen erfahrenen Parteipolitiker, 58 Prozent aber für einen überparteilichen Kandidaten aus. Bei der konkreten Frage nach einem geeigneten Kandidaten konnte keiner der Genannten eine Mehrheit für sich verbuchen.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sähen nur 21 Prozent der Befragten als gute Wahl. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kam auf 23 Prozent, Ex-Umweltminister Klaus Töpfer und Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (beide CDU) auf 25 Prozent. Letzterer hat eine Kandidatur bereits abgelehnt. Für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wären nur 34 Prozent. Selbst der 2010 Wulff unterlegene Joachim Gauck kam nur auf 43 Prozent.

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73 Prozent der in der Blitzumfrage von Infratest dimap Befragten fanden den Rücktritt von Wulff richtig, 21 Prozent meinten, er hätte bleiben sollen. 52 Prozent sehen derweil nicht, dass dies Folgen für die Bundesregierung hat. 38 Prozent werteten den Schritt hingegen als Schwächung für die Koalition.

Die SPD wird ein Mitglied des Bundeskabinetts für das Bundespräsidentenamt nicht mittragen. Das machte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Freitagabend in einem ARD-„Brennpunkt“ deutlich. Wenn es eine Verständigung zwischen Koalition und Opposition geben solle, dann könne es kein Kabinettsmitglied sein. „Da müssen wir uns ein bisschen mehr Mühe geben und etwas breiter gucken“, forderte Steinmeier. Er betonte zugleich, den Vorschlag Joachim Gauck habe die SPD vor anderthalb Jahren für gut gehalten. „Und ich finde, er hat an seinen Qualitäten noch nichts verloren“, fügte Steinmeier hinzu.

Der Fraktionsvorsitzende warnte die Koalition zugleich eindringlich davor, der Opposition einen Vorschlag vorzusetzen. Die SPD sei bereit, einen Kandidaten mitzutragen, wenn man offen miteinander rede und keinerlei Vorfestlegungen treffe. Nach der Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei dies auch so zu sehen gewesen.

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Die Erklärung von FDP-Chef Philipp Rösler vom Nachmittag habe aber „sehr anders“ geklungen, sagte Steinmeier. Rösler habe erklärt, man werde sich in der Koalition verständigen und dann die Oppositionsparteien einbeziehen. „Das sind andere Geschäftsbedingungen. Und dann sollte man nicht darauf hoffen, dass es sehr leicht wird, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu verständigen“, warnte Steinmeier.

Von

dapd

Kommentare (2)

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FnJ

18.02.2012, 10:46 Uhr

Die Lösung ist jemand, der das Politikergehabe ertragen kann, ohne es direkt angenommen zu haben - jemand, der um seinen beruflichen Erfolg nicht mehr zu kämpfen braucht, aber engagiert genug ist, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu wollen - jemand, der sich in diese Rolle innerlich hineinfindet und dann ohne grosse Reibungsverluste die nötigen Akzente setzt. Mein Vorschlag lautet: Gertrud Höhler. Ihre kluge, veränderungsfähige und selbstbewusste Haltung wird viele Türen öffnen. Auf ihr Verhältnis zur Bundeskanzlerin kommt es dabei überhaupt nicht an, denn wer weis heute schon, was nach der nächsten BT-Wahl ist ?

lissnep1955

19.02.2012, 14:52 Uhr

Ulrich Wickert ist der Bundespräsident aller Bürger.
Vielleicht Petra Roth oder Herr OB Ude aus München.
Der neue Bundespräsident sollte klug, weise und gutmütig sein !

Frau Kässmann hat aus ihrem Fehlverhalten sofort die Konsequenzen gezogen - Somit die ideale Wahl.

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