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19.01.2005

11:41 Uhr

Umsatzsteuerplus bei sinkenden Steuereinnahmen

Eichel sieht stärkere Binnenachfrage

Das Bundesfinanzministerium hat trotz insgesamt gesunkener Steuereinnahmen Ende vergangenen Jahres Signale für eine anziehende Binnenkonjunktur ausgemacht.

HB BERLIN. Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer sind nach Rückgängen im Oktober und November im Dezember wieder um 1,7 % gestiegen, teilte das Ministerium am Mittwoch in Berlin mit: „Ein derartig markanter Anstieg bestätigt erneut die positive Entwicklung des Weihnachtsgeschäfts im Dezember 2004 und weckt berechtigte Hoffnung auf eine Verbesserung der Binnennachfrage in den kommenden Monaten.“ Die schwache Binnenkonjunktur hat bisher ein stärkeres Wirtschaftswachstum gebremst. 2004 waren die um zehn Prozent gestiegenen deutschen Exporte Konjunkturmotor. Für dieses Jahr wird allerdings ein nachlassendes Exportgeschäft erwartet.

Zum Jahresende 2004 haben Bund und Länder insgesamt weniger Steuer eingenommen als im Vorjahr. Im Dezember sanken die Einnahmen ohne Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahr um 3,5 %. Während die reinen Bundessteuern um 7,8 % zurückgingen, verzeichneten die Ländersteuern im Dezember ein kräftiges Plus von 10,5 %. Auch im gesamten Jahr 2004 entwickelten sich die Steuereinnahmen von Bund und Ländern gegenläufig. In die Kassen des Bundes flossen 2,6 % weniger Steuern, in die der Länder dagegen 1,3 % mehr. Mit 187 Mrd. € lagen die Einnahmen des Bundes aber um rund 400 Mill. € über der letzten Prognose der Steuerschätzer.

Bei der Körperschaftsteuer setzte sich der Anstieg der Einnahmen mit einem Plus von 9,8 % auch im Dezember fort. Im Gesamtjahr 2004 verzeichnete die Körperschaftsteuer damit einen Zuwachs von 58,6 %. Dies zeige, „dass die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zur Verstetigung der Körperschaftssteuer greifen“, hieß es.

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