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09.10.2014

16:22 Uhr

Umstrittenes Buch

Kohl scheitert mit Einstweiliger Verfügung

Per Einstweiliger Verfügung wollte Altkanzler Helmut Kohl die Veröffentlichung des umstrittenen Buches „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ stoppen. Vergeblich: Das Oberlandesgericht Köln wies den Antrag zurück.

Altkanzler Helmut Kohl ist mit dem Versuch, ein Erscheinen des umstrittenen Buchs „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ per Einstweiliger Verfügung zu stoppen, gescheitert. AFP

Altkanzler Helmut Kohl ist mit dem Versuch, ein Erscheinen des umstrittenen Buchs „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ per Einstweiliger Verfügung zu stoppen, gescheitert.

KölnAltkanzler Helmut Kohl (CDU) ist mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das umstrittene Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ seines früheren Biografen Heribert Schwan vor dem Landgericht Köln gescheitert. Kohl habe gegen diese Entscheidung sofortige Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG) Köln eingelegt, sagte ein OLG-Sprecher am Donnerstag auf Anfrage. Das Buch erscheint kommenden Montag.

Über diese Beschwerde müsse nun der 6. Zivilsenat des OLG entscheiden und damit der Senat, der Schwan im August die Nutzung von 200 Tonbändern von Gesprächen mit Kohl untersagt hatte. Wie der OLG-Sprecher sagte, lehnte das Landgericht den Antrag auf einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung ab. Nach seiner Kenntnis habe dies auch an der Art der Antragsfassung durch die Anwälte Kohls gelegen. Nähere Informationen habe er nicht. Es sei auch offen, wie lange das Verfahren über die Beschwerde dauere und ob es darüber eine mündliche Verhandlung gibt.

Der Justiziar des Heyne-Verlags, Rainer Dresen, sagte „Spiegel online“, der für das Schwan-Buch verantwortliche Verlag fühle sich durch das Landgericht bestätigt. Dieses habe entschieden, anders als beim Rechtsstreit um die Tonbänder gehe es in diesem Fall nicht um das Urheberrecht, sondern um Persönlichkeitsrechte.

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Schwan zitiert in dem Buch Kohl mit drastischen Äußerungen über frühere Weggefährten, darunter die von ihm 1991 in sein Kabinett berufene heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel, der frühere Bundesarbeitsminister Norbert Blüm und der frühere niedersächsische Ministerpräsident und spätere Bundespräsident Christian Wulff (alle CDU).

Schwan hatte in den Jahren 2001 und 2002 insgesamt 630 Stunden Gespräche aufgezeichnet, die er mit Kohl in dessen Haus in Oggersheim geführt hatte. Sie dienten Schwan zur er Abfassung der Kohl-Memoiren. Nach seinem schweren Treppensturz 2008 musste Kohl die Arbeit mit Schwan an der Biografie unterbrechen. Im März 2009 kündigte der Altkanzler schließlich die Zusammenarbeit mit dem Journalisten auf.

Kommentare (1)

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09.10.2014, 19:51 Uhr

In der Tat: es geht ums Persönlichkeitsrecht des Herrn Kohl.

Einziger Zeuge zu den Äußerungen Kohls ist Schwan. Sonst war niemand dabei. Die Tonbänder werden es bestätigen, sofern sie denn vorgelegt werden sollte, was eher unwahrscheinlich ist.

So scheint die Klage nur pflichtschuldig, nicht aber begründet.

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