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10.04.2006

10:04 Uhr

Union speckt Konzept ab

Kombilohn light

VonDietrich Creutzburg und Maximilian Steinbeis

Schwarz-Rot ringt weiter um die genaue Ausgestaltung des Kombilohns. Mit Rücksicht auf den Koalitionspartner hat die Union ihre Ansprüche an den Umfang des Modells deutlich zurückgeschraubt. Währenddessen entwickelt Nordrhein-Westfalen ein eigenes Konzept.

BERLIN. „Wir wollen im Mai, spätestens im Juni ein konkretes Konzept vorlegen, das speziell auf über 50-jährige und unter 25-jährige Langzeitarbeitslose zugeschnitten ist“, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla dem Handelsblatt. „Um das Konzept überschaubar zu halten, wollen wir die Förderung innerhalb dieser beiden Gruppen zudem auf die gering Qualifizierten konzentrieren.“ Damit rückt die Union von Überlegungen ab, den so genannten Niedriglohnsektor in einem Zug durch ein umfassendes Gesamtkonzept neu zu ordnen.

Die Idee des Kombilohns zielt im Kern darauf, Arbeitnehmern mit gering bezahlten Jobs einen staatlichen Einkommenszuschuss zu gewähren. Dies soll es für gering qualifizierte Menschen attraktiver machen, Arbeit anzunehmen anstatt Arbeitslosenunterstützung zu beziehen. Dabei soll der Zuschuss zugleich sicherstellen, dass genügend geeignete Jobs angeboten werden und der vom Arbeitgeber zu zahlende Lohn trotz geringer Produktivität der Beschäftigten auf einem rentablen Niveau bleibt.

Erste Detailentscheidungen will die Union Mitte Mai in der nächsten Sitzung einer Arbeitsgruppe treffen, die von Pofalla und CSU-Generalsekretär Markus Söder geleitet wird. Ein zwischen Union und SPD abgestimmter Gesetzentwurf soll nach dem Zeitplan der großen Koalition bis zum Herbst stehen.

Pofalla begründete die Fokussierung auf einzelne Zielgruppen mit den Vorbehalten der SPD gegen eine umfassende Lösung. „Es ist doch klar, dass wir mit der SPD nicht all das umsetzen können, was wir als Union uns vorstellen“, sagte er. Einen „pragmatischen und ersten wichtigen Schritt“ werde man jedoch gehen können.

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