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02.09.2016

16:07 Uhr

Unionsfraktion plant Entlastung

Steuererleichterung von 15 Milliarden Euro pro Jahr geplant

Die Union plant steuerliche Entlastungen: Nach 2017 sollen jährlich 15 Milliarden Euro weniger an Steuern erhoben werden. Die Entlastungen sollen vor allem Beschäftigten im mittleren Einkommensbereich zugute kommen.

Nach Absprache mit dem Finanzminister streben die Unionsspitzen eine steuerliche Entlastung der Bürger an. dpa

Wolfgang Schäuble

Nach Absprache mit dem Finanzminister streben die Unionsspitzen eine steuerliche Entlastung der Bürger an.

BerlinDie Spitzen der Unionsfraktion streben nach Absprache mit Finanzminister Wolfgang Schäuble eine steuerliche Entlastung der Bürger nach 2017 von jährlich 15 Milliarden Euro an. Das erklärten Unions-Fraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt am Freitag nach Abschluss der Klausurtagung des Fraktionsvorstandes.

Entlastungen in dieser Legislaturperiode lehnten beide Politiker aber trotz des hohen Überschusses in der Staatskasse im ersten Halbjahr ab. Man brauche einen Puffer für unvorhersehbare Ereignisse und habe etwa mehr Geld in Investitionen gesteckt. Auch zeitlich sei es nicht mehr möglich, mit der SPD und den Bundesländern noch eine Entlastung bis September 2017 zu beschließen, sagte Kauder.

Die Steuersenkungen sollen laut Hasselfeldt vor allem Beschäftigten im mittleren Einkommensteuerbereich zugute kommen. Außerdem solle der Spitzensteuersatz später greifen als bisher. Familien sollten etwa bei Wohnungsbau stärker gefördert werden.

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Von

rtr

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