Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

28.04.2016

12:55 Uhr

Untersuchungsausschuss

„Ein Tricksen und Täuschen im Abgasskandal“

Die Opposition setzt einen Untersuchungsausschuss zum VW-Abgasskandal ein. Grüne und Linke werfen der Bundesregierung Nichtstun vor. Es müsse Gründe dafür geben, warum Berlin „extrem zahm“ geblieben sei.

„Die Bundesregierung ist extrem zahm geblieben, dafür muss es Gründe geben“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. dpa

VW-Abgasskandal

„Die Bundesregierung ist extrem zahm geblieben, dafür muss es Gründe geben“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch.

BerlinDie Opposition im Bundestag will mit einem Untersuchungsausschuss der Verantwortung der Regierung im Diesel-Abgasskandal klären. „Die Bundesregierung ist extrem zahm geblieben, dafür muss es Gründe geben“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch am Donnerstag in Berlin. „Wir setzen daher das schärfste Schwert ein, das die Opposition zur Verfügung hat. Es hat viel zu lange ein Täuschen und Tricksen gegeben.“

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) habe erst unter Druck des drohenden Ausschusses seinen Bericht zum Abgasskandal vorgelegt. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter verwies darauf, dass in den USA hart gegen Abgas-Sünder wie VW vorgegangen werde, hier aber kaum etwas passiere: „In Deutschland haben wir ein Verkehrsministerium, dass sich daran beteiligt, die Probleme unter den Teppich zu kehren.“

Wolfsburg und Dieselgate: Volkswagen versucht die Rückkehr zur Normalität

Wolfsburg und Dieselgate

Volkswagen versucht die Rückkehr zur Normalität

Acht Monate sind seit Ausbruch der Diesel-Affäre vergangen. Allmählich zeichnet sich ab, dass der Skandal den VW-Konzern, Vorstand und Anleger sehr viel Geld kosten wird. Doch es hätte noch schlimmer kommen können.

Der Untersuchungsausschuss besteht aus acht Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Parteien. Er überprüft Missstände in Regierung und Behörden sowie mögliches Fehlverhalten von Politikern. Er kann Sachverständige einladen und Zeugen vernehmen.

Der Bericht von Dobrindt hatte festgestellt, dass zwar kein weiterer Hersteller betrügerisch wie VW vorgegangen sei. Im großen Stil seien aber Ausnahmeregelungen der EU zum Schutz des Motors ausgenutzt worden, so dass Abgaswerte deutlich erhöht waren. Es soll daher einen freiwilligen Rückruf von 630.000 Fahrzeugen geben. Zudem will die Regierung die EU-Richtlinie ändern.

Volkswagen kündigte unterdessen bei der Bilanzpressekonferenz an, der Abgas-Skandal werde den Konzern noch lange beschäftigen. Das Unternehmen hatte die Rekordsumme von 16,2 Milliarden Euro zurückgestellt, um die Folgen des Skandals abzufangen.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×