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11.04.2012

15:46 Uhr

Urheberrecht

Piraten setzen sich gegen Medien zur Wehr

Trotz eines Umfragehochs kämpft die Piratenpartei an mehreren Fronten. Sie weist den Vorwurf zurück, dass sie das Urheberrecht abschaffen wolle. Auch die Berichte über interne Streitereien seien aufgebauscht.

Auf dem Laptop eines Delegierten der Piratenpartei klebt ein Aufkleber mit der Aufschrift "Klarmachen zum Ändern". dpa

Auf dem Laptop eines Delegierten der Piratenpartei klebt ein Aufkleber mit der Aufschrift "Klarmachen zum Ändern".

BerlinDie Piratenpartei kritisiert die laufende Berichterstattung zum Urheberrecht. Sie werfe die Diskussion über eine Reform des Urheberrechts um Jahre zurück. „Niemand will Kreativen, Künstlern und anderen Urhebern ihre Existenzgrundlage wegnehmen. Die Piraten wollen das Urheberrecht nicht abschaffen, wir wollen es verbessern“, sagt der Landtagskandidat der Piratenpartei NRW, Daniel Schwerd.

Das Handelsblatt hatte in seiner Freitagsausgabe einen Aufruf von 100 Künstlern, Schriftstellern und Unternehmern veröffentlicht, die sich unter dem Motto "Mein Kopf gehört mir!" gegen die Umsonstkultur im Internet und die Forderungen der Piratenpartei zum Urheberrecht wenden.

Aus Sicht der Piraten bedarf das Urheberrecht einer umfassenden Reform. Die jetzigen gesetzlichen Bestimmungen würden den Anforderungen des Internets nicht mehr gerecht. Der Landtagskandidat der Piratenpartei Frank Herrmann stellte klar, dass es seiner Partei darum gehe, die Rechte von Urhebern und Konsumenten gegenüber den Verwertungsgesellschaften zu stärken. „Wir wollen Ideen entwickeln, wie das Urheberrecht besser gestaltet werden kann“, so Herrmann.

Auch Berichte über den Streit zwischen dem Bundesvorstand und der Berliner Landtagsfraktion trafen in der Partei auf Unverständnis.„Leider konzentrieren sich die Medien auf die - meist aufgebauschten - internen Querelen, beachten die tatsächliche sehr gute Arbeit der Piratenfraktion aber kaum“, sagte das Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei, Matthias Schrade Handelsblatt Online. In die internen Angelegenheiten der Berliner Piraten werde sich die Parteispitze nicht einmischen. „Zu kritisieren sind unsererseits lediglich die Ausfälle einzelner Mitglieder der Fraktion gegen den Bundesvorstand oder unsere Beauftragten“, sagte Schrade und fügte hinzu: „Ich hoffe, dass sich dieses Thema durch die anstehenden persönlichen Gespräche beilegen lässt.“

Teile des Berliner Landesverbandes der Piratenpartei hatten die öffentliche Auseinandersetzung mit dem Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz gesucht und diesen aufgefordert, sich nicht in verbandsinterne Angelegenheiten einzumischen.

Gleichzeitig fordert die Spitze der Piratenpartei mehr Spielraum für den Bundesvorstand. Der Parteivorsitzende Sebastian Nerz sagte der Zeitung „Die Welt“: „Die Partei muss sich eine Meinung darüber bilden, wie der Bundesvorstand arbeiten soll.“ Nach der derzeitigen Satzung dürfen die Vorstandsmitglieder allein die Position der Partei kommunizieren und nicht ihre persönliche Meinung. „Natürlich fällt es mir manchmal schwer, meine eigene Meinung als Bundesvorstand zu verstecken“, sagte Nerz. Er schlage vor, dass der Vorstand „zu unterschiedlichen Fragestellungen feste Ansprechpartner etablieren sollte“.

Auch der Vize-Vorsitzende Bernd Schlömer hält ein Festhalten an der derzeitigen Satzung für problematisch: „Der Bundesvorstand darf nicht meinungslos sein - er muss die Bedeutung von Politik und Beteiligung von Politik und Beteiligung erläutern können“, sagte er.

Verständnis äußerte Schrade wiederum für die von der Nachwuchsorganisation Junge Piraten (JuPis) angestoßene Debatte über Sexismus und Rassismus in der Partei. „Wir haben uns in den letzten Monaten bereits intensiv um die angesprochenen Themen gekümmert“, sagt der Piraten-Vorstand. Nach Auffassung der JuPis müsse jedoch noch mehr getan werden. „Womit die JuPis grundsätzlich auch recht haben, denn jeder Vorfall ist einer zu viel.“ Gleichwohl habe sich die Kritik der Jungen Piraten keineswegs allein gegen die Parteiführung und insbesondere nicht gegen den Bundesvorstand gerichtet. „Vielmehr haben die JuPis hier die gesamte Partei angesprochen, um für eine interne Diskussion zu sorgen.“

Die Nachwuchspiraten hatten am Wochenende auf ihrer Homepage einen offenen Brief veröffentlicht, in dem die Diskriminierung von Frauen und Ausländern in der Partei angeprangert wird. Als Beispiel werden ein paar besonders rüde Kommentare aus Diskussionen in Nutzerforen der Partei aufgeführt.

Mit dpa

Kommentare (16)

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Account gelöscht!

11.04.2012, 14:18 Uhr

Die Medien haben nichts anderes gelernt.
Warum sollten sie sich umstellen, funktioniert doch wunderbar die pikantesten Dinge von Newcomern herauszufischen und damit "Nachrichten" zu machen.
Gepaart mit den Ansprüchen der Werbepartner wirds dann stimmig. Trotzdem ist es immer noch besser die Pikanterien zu bringen als totschweigen. Das geht nun wohl nicht mehr.

Mazi

11.04.2012, 14:43 Uhr

Das ist das politische Leben. Ein Wind, der den Piraten erstmals um die Nase weht, den sie noch nicht kannten.

Die Piraten werden als Gefahr erkannt und jetzt geht das politische Spiel, die Fehl- und Falschinformation erst los.

Die Piraten haben ein großes, eigentlich zu großes Betätigungsfeld vor sich.

Account gelöscht!

11.04.2012, 15:15 Uhr

Und in was unterscheiden sich die Piraten nun von der Abnormität der etablierten Parteien, von CDU, SPD, FDP, CSU, Grüne und (indirekt) Linke, die mit ihrer demnächst Zustimmung zum ESM unseren Untergang beschließen?

Alles nur noch krank in diesem Land!

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