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09.05.2011

16:01 Uhr

Ursula von der Leyen

Die Sozialdemokratin der CDU

VonElisabeth Niejahr
Quelle:Zeit Online

Ursula von der Leyen war der sozialpolitische Star der CDU. Jetzt heißt es: Sie versteht die Armen nicht, was sie brauchen, was sie bewegt. Sie ist zu weit weg. Doch sie glaubt, aus der Ferne mehr bewegen zu können.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen muss sich in ihrer Partei gegen vielerlei Widerstände behaupten. Quelle: Reuters

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen muss sich in ihrer Partei gegen vielerlei Widerstände behaupten.

Neben den 34 großen Fahnen der Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) sieht Ursula von der Leyen noch ein bisschen kleiner aus als sonst. Die Arbeitsministerin steht im Empfangssaal eines alten Stadtschlosses in Paris, sie ist Vorsitzende einer internationalen Sozialpolitik-Konferenz und begrüßt mal auf Englisch, mal auf Französisch Wissenschaftler und Ministerkollegen. An den Wänden hängen moderne Ölbilder zwischen Marmorsäulen, davor stehen Flachbildschirme, um runde Tische sind Klappstühle für das Abendessen gruppiert. Früher hat die Rothschild-Familie hier gelebt, inzwischen hat die OECD hier ein Ambiente mit genau jener Mischung aus Glanz und Geschäftsmäßigkeit geschaffen, in der Ursula von der Leyen am besten funktioniert. Große Gesten passen gut hierher, trotzdem ist das Abendessen nach einer guten Stunde schon wieder vorbei. Vor allem gibt es viel, viel Lob für die Deutschen, ihre Kurzarbeit und die von der Ministerin einst eingeführten Vätermonate. So gut ging es von der Leyen zu Hause schon seit einiger Zeit nicht mehr.

Das wichtigste Projekt der Ministerin könnte floppen

»Mit dem Bildungspaket schreiben wir Sozialgeschichte«, hatte sie behauptet, als sich Regierung und Opposition nach zähen Verhandlungen auf neue Leistungen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern verständigt hatten. Für Kinder aus armen Familien sollte es nicht einfach mehr Geld, sondern vor allem bessere Bildungsangebote geben. Es gab schon damals nicht viel Beifall. Kurz vor Ostern holte der Satz die Ministerin ein, als sich zeigte, dass die neuen Angebote, ein Anspruch auf warmes Mittagessen, auf Nachhilfe, Mitgliedschaft im Sportverein oder Musikunterricht, nur von wenigen Familien genutzt wurden.

Als Familienministerin war von der Leyen ein Star. Kein Vorgänger hatte jemals so viel bewegt wie die siebenfache Mutter, die das Elterngeld einführte und die Kinderbetreuung ausweitete. Inzwischen ist sie die Frau, die beinahe Bundespräsidentin geworden wäre und von der Kanzlerin gestoppt wurde, als sie eine gesetzliche Frauenquote forderte. Das wichtigste Projekt der Ministerin erweise sich als Flop, schrieben einige Zeitungen. Aus der SPD und den Sozialverbänden wurde ein alter Vorwurf wieder laut, der von der Leyen schon mehrfach während ihrer politischen Karriere begegnet ist. »Frau von der Leyen kennt den Alltag armer Familien nicht, sie weiß nicht, wo deren Probleme liegen und wie man sie ansprechen muss«, sagt der Armen-Lobbyist Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer beim Paritätischen Gesamtverband. »Sie kann sich nicht vorstellen, dass nicht alle Eltern darauf brennen, ihr Kind Blockflöte lernen zu lassen.«

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