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30.11.2015

20:09 Uhr

Ursula von der Leyen

„Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben“

Im Kampf gegen den IS wird Deutschland nicht mit den Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad kooperieren. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Festakt in Hannover.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr im niedersächsischen Landtag. dpa

Ursula von der Leyen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr im niedersächsischen Landtag.

HannoverVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Nein zu einer Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des syrischen Machthabers Baschar al-Assad bekräftigt. „Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben“, betonte sie am Montag bei einem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr im niedersächsischen Landtag.

Im ZDF hatte von der Leyen es am Sonntag aber als richtig bezeichnet, „über die syrischen Truppen zu sprechen“, sobald klar sei, was mit Assad geschehe. „Dann muss das neu bewertet werden.“

Das Bundeskabinett berät am Dienstag den geplanten Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Er ist eine Antwort auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen.

Die Terrorgruppe Islamischer Staat

Ziel

Die Organisation Islamischer Staat (IS), früher Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) genannt, gehört zu den radikalsten islamistischen Gruppen im Nahen Osten. Sie kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat im arabischen Raum.

Ursprung

Der IS ging aus dem irakischen Widerstand der 2003 gegründeten Gruppe „Tawhid und Dschihad“ hervor, die sich gegen die US-Invasion im Irak wandte. Erster Anführer war der für seine Grausamkeit berüchtigte Jordanier Abu Mussab al-Sarkawi. Seit 2013 leitet der Iraker Abu Bakr al-Baghdadi den IS.

Aktivitäten

Die Gruppe griff Im Irak nicht nur US-Soldaten an, sondern verübte auch Selbstmordanschläge auf Schiiten und Christen im Land. Al-Sarkawi wurde 2006 von der US-Armee getötet. Seither führen Iraker die Organisation. Deren zweiter früherer Name „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ verdeutlicht den Anspruch, einen sunnitischen Großstaat zwischen Mittelmeer und Euphrat zu errichten.

Entwicklung

An Macht gewann der IS, als sie sich im Frühjahr 2013 in den syrischen Bürgerkrieg einmischte. Dort überwarf sie sich mit der aus syrischen Salafisten bestehenden Al-Nusra-Front, obwohl beide Gruppen damals dem Terrornetzwerk al-Qaida nahestanden.

Standorte

Vor allem im Nordosten Syriens greift der IS syrisch-kurdische Städte an und massakriert die Zivilbevölkerung. Im Irak profitiert die Miliz vom Streit der von Schiiten dominierten irakischen Regierung mit den sunnitischen Parteien des Landes. Am 29. Juni rief der IS das Kalifat in den von im kontrollierten Gebieten aus – mit al-Baghdadi als Kalif.

Finanzierung

Der IS finanzierte sich anfangs vor allem durch Spenden aus den Golfstaaten Katar und Saudi-Arabien, aber auch durch Wegzölle entlang der Grenzen zwischen Irak und Syrien. Mit den Landgewinnen nahmen die Gewinne aus illegalen Ölverkäufen der kontrollierten Felder zu.

Söldner

In den Reihen der Gruppe kämpfen internationale Brigaden, darunter Muslime aus Nordafrika und den arabischen Golfstaaten sowie Konvertiten aus Europa und Nordamerika.

Der IS trage den Terror in die Welt, sagte von der Leyen. Ziel sei nicht nur die militärische Bekämpfung, sondern auch eine Austrocknung der Finanzen und die Zerstörung der Propaganda-Maschinerie der Miliz.

Die Ministerin würdigte die sechs Jahrzehnte Bundeswehr als Erfolgsgeschichte: „Heute ist die Bundeswehr ein gesuchter Partner weltweit - sie ist internationaler denn je.“ Im Mittelmeer habe die deutsche Marine etwa bereits rund 9000 Flüchtlinge gerettet.

Von

dpa

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