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29.07.2015

13:47 Uhr

Ursula von der Leyen

Ministerin sagt Tunesien Hilfe gegen Extremisten zu

Mit Materialhilfen, bei der Grenzsicherung oder durch Ausbildung: Im Kampf gegen Extremisten will die Bundesregierung Tunesien verstärkt unterstützen. Ursula von der Leyen hat Tunis einen Monat nach dem Anschlag besucht.

Die Ministerin ist bis Mittwochnachmittag in der Hauptstadt der nordafrikanischen Republik Tunesien und trifft sich mit hochrangigen Politikern und Militärs. dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Tunesien

Die Ministerin ist bis Mittwochnachmittag in der Hauptstadt der nordafrikanischen Republik Tunesien und trifft sich mit hochrangigen Politikern und Militärs.

TunisEinen Monat nach dem jüngsten extremistischen Anschlag in Tunesien hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Besuch in dem nordafrikanischen Land weitere Hilfe im Kampf gegen Extremisten zugesagt. Die Gewalt habe drastisch vor Augen geführt, vor welchen enormen Herausforderungen Tunesien stehe, sagte von der Leyen am Mittwoch vor Abgeordneten in der Hauptstadt Tunis.

Die Ministerin kündigte deutsche Unterstützung im Millionenumfang an. Berlin sehe eine Verantwortung, Tunesien zur Seite zu stehen – etwa bei der Grenzsicherung, durch Beratung und Ausbildung von Sicherheitskräften oder durch Materialhilfen, sagte von der Leyen vor Mitgliedern des Verteidigungsausschusses. Die Zukunft Deutschlands und Tunesiens seien „auf das Engste“ mit der Zukunft Europas verbunden.

Beide Länder könnten „nur gemeinsam unsere Demokratie schützen, unsere Freiheit gestalten und unsere Sicherheit bewahren“. Es sei derselbe Terrorismus wie in Tunesien, der die Sicherheit und die Freiheit in Deutschland und in Europa bedrohe. „Wo Sie verwundbar sind, sind auch wir verwundbar“, sagte von der Leyen.

Tunesien nach Ben Ali

Tunesien - Arabischer Frühling

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14. Januar 2011

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20. Juni 2011

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23. Oktober 2011

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13. Dezember 2011

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19. Juli 2012

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6. Februar 2013

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19. Februar 2013

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25. Juli 2013

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7. August 2013

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27. Januar 2014

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17. Juli 2014

Bei einem Angriff militanter Islamisten auf die tunesische Armee sterben im Westen des Landes 14 Soldaten.

Bei ihrem Besuch sagte die Ministerin Hilfe für das tunesische Militär im Wert von 1,2 Millionen Euro zu. Unter anderem sollen eine Barkasse und ein sogenanntes Schwimmdock, eine Art schwimmende Werft zur Instandhaltung von Schiffen, geliefert werden. Hinzu kommen fünf Unimogs, 700 Doppelfernrohre und 3000 Helme. In den vergangenen Jahren hatte Deutschland bereits sechs Schnellboote und 300 Lastwagen an die tunesische Armee geliefert.

Zudem wurden bislang fast 400 tunesische Soldaten in Deutschland ausgebildet. „Darauf sollten wir aufbauen – und mehr tun“, sagte von der Leyen in Tunis. Die Ministerin war am Dienstagabend nach einen zweitägigen Aufenthalt im westafrikanischen Mali in Tunesien eingetroffen. Am Mittwochmorgen traf sie in Tunis bereits Präsident Béji Caid Essebsi, auch ein Gespräch mit Verteidigungsminister Farhat Horchani steht auf dem Programm ihres Besuchs.

Darüber hinaus ist ein Besuch im Bardo-Nationalmuseum geplant, wo bei einem Anschlag am 18. März ein Polizist und 20 Touristen getötet wurden. Am 26. Juni tötete zudem ein Angreifer vor einem Strandhotel des Küstenorts Port El Kantaoui bei Sousse 38 ausländische Touristen, darunter zwei Deutsche.

Die Europäische Union prüft derzeit eine Stabilisierungsmission für Tunesien. Dabei dürfte es sowohl um bessere Sicherheitsstrukturen als auch um einen verstärkten Schutz der Grenze zum Krisenstaat Libyen gehen. In Libyen ist zunehmend die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat aktiv, der Attentäter von Sousse soll dort ausgebildet worden sein.

Das nordafrikanische Tunesien war im Dezember 2010 das erste Land, in dem der sogenannte Arabische Frühling begann, und gilt als Beispiel eines friedlichen Übergangs. Durch den Volksaufstand wurde im Frühjahr 2011 der langjährige Staatschef Zine El Abidine Ben Ali gestürzt. Dies stieß ähnliche Entwicklungen in anderen Ländern der Region an.

Von

afp

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