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06.01.2011

02:29 Uhr

Vaatz contra Lötzsch

Kommunismus-Debatte wird weiter befeuert

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat im Streit über die Äußerungen der Chefin der Partei die Linke nachgelegt. Er unterstellt der Nachfolgepartei der SED, im Kern die Demokratie in Deutschland wieder abschaffen zu wollen.

Weiter massiv in der Kritik: Linke-Chefin Lötzsch Quelle: dpa

Weiter massiv in der Kritik: Linke-Chefin Lötzsch

HB BERLIN. Die Kommunismus-Äußerung der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch schlägt weiterhin hohe Wellen. Was Lötzsch sage, entspreche „der politischen Praxis der Linken und ihrer Vorgängerparteien, der PDS und der SED“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag). „Wären morgen die Voraussetzungen dafür gegeben, die Linke hätte keinerlei Skrupel, wie nach 1945 die Demokratie zu nutzen, um sie erneut abzuschaffen.“

In einem Beitrag für die marxistische „Junge Welt“ hatte Lötzsch geschrieben: „Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt forderte daraufhin eine flächendeckende Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz. Die Linke gehe das Risiko ein, dass es unter Umständen auch ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geben könne, sagte Dobrindt vor Beginn der Klausur der CSU- Landesgruppe in Wildbad Kreuth.

Der Co-Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, reagierte empört auf die Äußerungen Dobrindts. Der CSU-Generalsekretär müsse „diese demokratiepolitische Ungeheuerlichkeit aus der Welt schaffen“, sagte Ernst in Berlin. Es sei nicht hinnehmbar, „wenn der Manager einer Regierungspartei öffentlich darüber sinniert, missliebige Meinungen zu verbieten“.

Zugleich stellte sich Ernst hinter Lötzsch. Sie habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie wie die gesamte Linke auf dem Boden von Demokratie und Grundgesetz stehe. „Bei Herrn Dobrindt kann man sich da nicht so sicher sein“, sagte Ernst.

Kommentare (17)

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widerstand10

06.01.2011, 07:01 Uhr

Die Linke hat es begriffen, zurück in die Vergangenheit es lebe der Kommunismus. immerhin besser als ewig das Gesülze von ROT/GRÜN widerzukauen. Zumal eine allein Regierende Grüne Partei vermutlich eine Ökodiktatur aufstellen wird.

Es wird für die Linke nicht reichen,die Demokratie
zu stürzen,aber mit 10 % Wählerstimmen lässt es sich gut leben und die Leute haben eine politische Heimat. Nun fehlt noch eine Muslimische Partei und
dann gibt es eine politische Tsunami in Deutschland.

Kräftemangel

06.01.2011, 10:04 Uhr

Die Finanzhaie und Politiker welche unsere soziale Marktwirtschaft aushöhlen und den Linken wie Rechten Argumente liefern sind der Feind.
Gutes Ablenkungsmanöver Herr Vaatz. Sie gehören nämlich zur oben genannten Sorte. Einen schönen Tag.

m/b

06.01.2011, 10:12 Uhr

[1] widerstand10
> ... und die Leute haben eine politische Heimat.

Es gibt für Eure Gesinnung noch ein, zwei Länder, die Euch die herbeigesehnte politische Heimat bieten, alle anderen sind bereits kaputt. Geht doch bitte da hin! Je mehr von Euch verlieren wir hier los sind, desto eher werden wir in der Lage sein, auch Euch zu ernähren.

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