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18.04.2011

07:41 Uhr

Verfassungsschutz

Gewaltbereite Neonazis werden stärker

Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Deutschland ist im Vorjahr nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erneut deutlich gestiegen. 600 Neonazis mehr zählte die Szene im letzten Jahr.

Skinheads bei einem Neonazi-Aufmarsch: Die gewaltbereite Szene ist im letzten Jahr erneut gewachsen. Quelle: dpa

Skinheads bei einem Neonazi-Aufmarsch: Die gewaltbereite Szene ist im letzten Jahr erneut gewachsen.

OsnabrückDer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, sagte: "Die gewaltbereite Neonazi-Szene ist stärker geworden. Sie ist 2010 erneut um 600 auf 5600 Personen gewachsen." Im Jahr 2000 waren es nach Angaben Fromms noch 2200 Neonazis.

"Auch die Autonomen Nationalisten, die bei Aufmärschen immer wieder durch Gewalt in Erscheinung treten, haben unverändert Zulauf", sagte der Chef des Verfassungsschutzes. "Bei dieser Gruppe war im vergangenen Jahr ein Anstieg von zuvor 800 auf 1000 Personen zu verzeichnen."

Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist nach den aktuellen Erkenntnissen des Geheimdienstes aber rückläufig. Die Zahl sei 2010 um 1600 Anhänger auf rund 25.000 zurückgegangen, sagte Fromm. Auch der Mitgliederverlust bei der rechtsextremen NPD setzt sich fort. "Die Partei hat Ende 2010 noch 6600 Mitglieder gehabt. Das sind 300 weniger als im Jahr zuvor und 600 weniger als zu den besten Zeiten der NPD im Jahr 2007."

Auch die Fusion mit der rechtsextremen DVU werde nicht zu einer nennenswerten Erhöhung des Mitgliederbestandes führen, vermutet der oberste Verfassungsschützer. Fromm warnte zugleich davor, die Aktionsfähigkeit der NPD zu unterschätzen.

Insbesondere der Misserfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März habe die Partei getroffen. "Aber trotzdem ist die NPD, wie der bevorstehende Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern zeigen wird, handlungsfähig." Sie verfüge über Strukturen im kommunalen Bereich und werde wieder auf Unterstützung von Neonazis rechnen können. "Ein Wiedereinzug in den Landtag erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch", sagte Fromm.

Von

dpa

Kommentare (4)

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GeKo

18.04.2011, 09:31 Uhr

Vertreter der NPD in den Kommunalparlamenten sind mir lieber als nationalistische Gruppen auf der Strasse, mit denen man nicht reden kann. Linke und Rechte argumentierende Parlamentarier gehören durchaus zur funktionierenden Demokratie.

Account gelöscht!

18.04.2011, 09:36 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Account gelöscht!

18.04.2011, 09:38 Uhr

Fortsetzung:
Herr Endrias vom Verein gegen rechte Gewalt: "Die meisten Übergriffe kommen nicht von Skinheads, sondern von scheinbar ganz normalen Menschen".

Rassismus in der DDR ist bereits Bestandteil der Kultur: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13497383.html

Ein Lehrstück über die Ursachen rechter Dominanz in Ostdeutschland:
http://www.wsws.org/de/2000/nov2000/jose-n30.shtml

Wenn sich die Übermächtigkeit der Täter aber hinter einer grünen Uniform und schwarzen Robe versteckt und das zuständige Justiz- bzw. Innenministerium alles als Bagatelle verharmlosen, "wegschauen" anordnen, sogar Schäuble die Kriminellen in der Justiz toleriert, wie soll man da von den DDR-lern Anstand und Toleranz erwarten?
Rassistische Gewalt – protegiert von Uniform und Robe: http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,419957,00.html

Mielkes perverse Stasi-Kinder – zum Töten erzogen:
http://www.bild.de/politik/2009/armee/erich-mielkes-perverse-kinder-armee-10575314.bild.html
http://www.siggi40.magix.net/website#Tururismus

Ich habe überlebt.

+++ nicht vergessen – nicht vergeben +++

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