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09.06.2016

19:09 Uhr

Verfassungsschutz-Präsident

Maaßen klagt über Behinderung durch NSA-Ausschuss

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen klagt über Aufarbeitung des NSA-Skandals. Der Untersuchungsausschuss im Parlament binde Kapazitäten: „Niemand sage im Fall eines Terroranschlages, das habe er nicht gehört.“

Die vielen Anfragen der Parlamentarier bänden große Kapazitäten, klagt Maaßen. dpa

Öffentliche Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses

Die vielen Anfragen der Parlamentarier bänden große Kapazitäten, klagt Maaßen.

BerlinVerfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags vorgeworfen, die Arbeit seiner Behörde zu erschweren. So binde es viele Kapazitäten, dem Ausschuss die angeforderten Informationen zu liefern, sagte Maaßen am Donnerstag vor dem Gremium zur Aufklärung von Geheimdienst-Spionage. „Niemand sage im Fall eines Terroranschlages, das habe er nicht gehört.“ Durch die NSA-Affäre seien die deutschen Nachrichtendienste beschädigt, ihre Arbeit sei skandalisiert worden.

Auf Nachfrage sagte er, die Arbeit für den Ausschuss habe Priorität. Aber es gebe auch Probleme. „Wir sind derzeit in einer ausgesprochen ernsten Sicherheitssituation, nicht nur mit Blick auf die Fußball-Europameisterschaft, sondern schon seit längerem.“

Von

dpa

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