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10.01.2006

08:30 Uhr

Vergleich mit Ausland

Jedes Niedriglohn-Modell hat seine Tücken

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Deutschland die Diskussion um die Arbeitsmarktpolitik für den Niedriglohnsektor angeheizt. Jede Debatte über Kombilöhne müsse auch die Frage nach dem Mindestlohn beantworten, so Merkel.

ali/asr/mth/rev HB DÜSSELDORF. Der Vergleich mit dem Ausland verrät jedoch, dass Experimente mit Mindest- und Kombilöhnen oft anders wirken als von der Politik beabsichtigt.

In Großbritannien lautet das Schlagwort „Make work pay“. Steuergutschriften, „working tax credits“, sollen Arbeitslose aus der Passivitätsfalle locken, in der sich Arbeit nicht lohnt. Der Zuschuss schmilzt bei steigenden Einkommen ab; erst bei einem Wochenverdienst vom umgerechnet 430 Euro (Alleinerziehende mit zwei Kindern) endet die Gutschrift. Flankierend dazu gibt es einen Mindestlohn von 7,35 Euro pro Stunde. Dieser soll ein Absinken der Löhne auf Kosten der Staatskasse verhindern. Kritiker monieren die hohen administrativen Kosten des Systems: Die Antragsbürokratie erfasst Millionen von Durchschnittsbürgern; den Betrug schätzt das Statistikamt auf drei Mrd. Pfund (4,4 Mrd. Euro) pro Jahr.

In Frankreich heißt der Kombilohn Arbeitsprämie, „prime pour l’emploi“ (PPE). Haushalte, deren Jahreseinkünfte unter 12 300 Euro liegen, erhalten einen Zuschuss von im Schnitt 280 Euro pro Jahr. Wegen ihrer geringen Höhe gilt die PPE als wenig geeignet, einen Anreiz zur Annahme eines Jobs zu bieten. Premierminister Dominique de Villepin will daher die durchschnittliche Förderung auf 370 Euro in diesem und auf 420 Euro 2007 anheben. Damit die PPE als echtes Einkommen wahrgenommen wird, soll sie monatlich ausbezahlt werden. Derzeit erhalten rund 8,5 Mill. Haushalte den Zuschuss. Dafür veranschlagt die Regierung dieses Jahr 3,5 Mrd. Euro. Druck auf die Löhne hat die PPE nicht ausgeübt, denn in Frankreich gibt es einen Mindestlohn, der jedes Jahr von der Regierung angepasst wird.

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