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24.03.2006

20:15 Uhr

Vergütung und Honorarverteilung im Fokus

Republik erlebt bislang größte Ärztedemo

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Forderung der niedergelassenen Ärzte nach bis zu 30 Prozent besseren Honoraren erneut zurückgewiesen. Die Mehrkosten seien unbezahlbar. Doch die Mediziner lassen nicht locker. Rund 30 000 protestierten am Freitag in Berlin. Unions-Fraktionsvize Zöller zeigt Verständnis.

Mediziner im Streik: Bundesweit blieben Tausende praxen geschlossen. Foto: dpa dpa

Mediziner im Streik: Bundesweit blieben Tausende praxen geschlossen. Foto: dpa

HB BERLIN. Bei der größten Ärztedemonstration in der Geschichte der Bundesrepublik sind rund 30 000 Praxis-Ärzte gegen die Einsparungen im Gesundheitswesen auf die Straße gegangen. Viele der bundesweit etwa 100 000 Praxen blieben am Freitag geschlossen. Zum zweiten Mal seit Jahresbeginn machten die niedergelassenen Mediziner in Berlin ihrem Unmut über die ihnen nach ihren Worten von Schwarz-Rot verordnete „Rationierungs-Medizin“ mit einer Demonstration Luft. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) forderte die Ärzte zum Einlenken auf.

Die Demonstration markierte den Auftakt zu einer „nationalen Protestwoche“, in der vom kommenden Montag an Protestaktionen und Praxisschließungen geplant sind. Beim ersten nationalen Protesttag Mitte Januar hatten rund 25 000 Mediziner demonstriert.

„Wir wollen nicht länger hoch qualifizierte Leistungen zu Dumping-Preisen erbringen müssen“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe. „Wir sind keine Billigarbeiter.“ Es könne und dürfe nicht sein, dass für die Defizite im Gesundheitssystem ständig die Ärzte verantwortlich gemacht würden.

Ministerin Schmidt sagte dazu: „Wir werden die Probleme nur lösen, wenn man sich an einen Tisch setzt.“ Die Ärzte sollten gemeinsam mit den Krankenkassen an einem gerechteren Honorarsystem arbeiten und nach Einsparungen suchen. Zusätzliche Mittel könne es nicht geben, das Geld müsse besser verteilt werden.

Mit dem Protesttag wehrten sich die Ärzte gegen das neue Arzneimittelspargesetz, das zu Einsparungen von 1,3 Mrd. Euro pro Jahr führen soll. Dabei ist den Medizinern besonders die von Union und SPD im Bundestag beschlossene Bonus-Malus-Regelung ein Dorn im Auge: Sie „bestraft“ mit Honorarabzug, wer überdurchschnittlich teure Arzneimittel verordnet. Die Kassenärzte kritisieren das als „Geiz-ist-geil-Mentalität“ zu Lasten der Kranken.

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