Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.12.2013

12:40 Uhr

Verkehrs- und Internetminister

Dobrindt will Maut-Vignette für 100 Euro

Der neue Verkehrs- und Internetminister Dobrindt hat große Pläne: Die Pkw-Maut soll 2015 kommen, zugleich verspricht der CSU-Politiker das schnellste Netz der Welt. Nur beim Thema Twitter gibt er sich zurückhaltend.

Verkehrs- und Internetminister Dobrindt: „Egal ob ich twittere oder nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein schnelleres Netz“. dpa

Verkehrs- und Internetminister Dobrindt: „Egal ob ich twittere oder nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein schnelleres Netz“.

BerlinDer neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, erwägt die Einführung einer Pkw-Maut in Form einer Vignette für rund 100 Euro. „Es kann aber auch etwas mehr oder etwas weniger sein“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“. Den Gesetzentwurf will er im nächsten Jahr vorlegen. Die technische Umsetzung stehe dann 2015 an. „Danach zahlen endlich nicht nur inländische Autohalter für die Straßen in Deutschland, sondern auch ausländische Autohalter. Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit“, sagte Dobrindt.

Zur Frage, ob und inwieweit inländische Autofahrer die Maut erstattet bekommen sollen, äußerte sich der Minister nicht. „Die Vignette ist ein bewährtes und einfaches System und mit geringen Bürokratiekosten umzusetzen“, sagte Dobrindt. Auf die Frage, was die Maut einbringen werde, sagt er: „Es geht um einen Milliardenbetrag in einer vierjährigen Legislaturperiode.“

CSU-Chef Horst Seehofer wies derweil Zweifel zurück, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Pkw-Maut nicht umgesetzt werden könne. „Der neue Verkehrsminister wird dafür sorgen, dass die Pkw-Maut für Ausländer im Jahr 2014 im Parlament verabschiedet wird“, sagte Seehofer der „Welt am Sonntag“. Dobrindt werde die Maut „sauber gestalten“. Die Frage, ob es ein Konzept gebe, beantwortete der bayerische Ministerpräsident ausweichend: „Die Maut ist in der Koalition vereinbart.“

Die CSU hatte die Aufnahme der Pkw-Maut in den Koalitionsvertrag gegen die SPD und Teile der CDU durchgesetzt. Allerdings will die Partei nur Autofahrer aus dem Ausland belasten. Inländische Autofahrer sollen die Maut zwar auch bezahlen, im Gegenzug soll aber die Senkung der Kfz-Steuer geprüft werden. Kritiker bezweifeln, dass ein entsprechendes Gesetz europarechtlich Bestand haben kann. Viele Autofahrer befürchten, dass es eine Maut für alle geben wird.

Ach auf seinem zweiten Fachgebiet als Minister, der digitalen Infrastruktur, hat Dobrindt große Pläne. „Deutschland braucht das schnellste und intelligenteste Netz der Welt. Nur so kann der Vorsprung in Technologie und Wohlstand gehalten werden“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Den Ausbau der Netze will Dobrindt vor allem durch private Investitionen finanzieren.

Trotz des Etiketts „Internetminister“ will Dobrindt derweil auch in Zukunft auf den Kurznachrichtendienst Twitter verzichten. „Egal ob ich twittere oder nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein schnelleres Netz“, sagte er. Zudem könne er seine Aufgaben für die Zukunft der digitalen Welt „nicht mit 140 Zeichen beschreiben“.

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

23.12.2013, 07:54 Uhr

PKW-Maut für Alle
"Kritiker bezweifeln, dass ein entsprechendes Gesetz europarechtlich Bestand haben kann. Viele Autofahrer befürchten, dass es eine Maut für alle geben wird."

Das fürchte ich auch! Und es wird auch keine Steuerermäßigung geben.
Und dann will er eine Jahresvignette für 100 Euro.
Das geht schon einmal gar nicht. Es muss auch Vignetten für 1 Woche, einen Monat, etc. geben.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×