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15.03.2016

08:33 Uhr

Verkehrsinvestitionen

Hier baut Deutschland bis 2030

VonDaniel Delhaes

Der Bund legt seinen Plan vor, welche Verkehrswege er bauen will. Die Vernunft soll siegen, aber es gibt Ungereimtheiten. Eine Grafik zeigt, in welchem Bundesland welche Autobahnen ausgebaut werden sollen.

Alle 15 Jahre buhlen die Länder um das Geld des Bundes und melden dazu tausende Projekte für den Plan an.

Das Land als Baustelle

Alle 15 Jahre buhlen die Länder um das Geld des Bundes und melden dazu tausende Projekte für den Plan an.

BerlinDas Hochfest der Bundestagsabgeordneten beginnt an diesem Donnerstag um 17.15 Uhr. Verkehrsminister Alexander Dobrindt will dann in einer außerordentlichen Sitzung den Mitgliedern des Verkehrsausschusses berichten, wo der Bund bis 2030 bauen will.

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans, der dem Handelsblatt vorliegt, umfasst allein mehr als 700 Projekte, die der Bund als vordringlich einstuft. 84 davon erhalten sogar ein „+“, um deren besondere Dringlichkeit zu verdeutlichen. Es soll das „nationale Prioritätenkonzept“ sein.

Warum ein Wegeplan?  
VB: Vordringlicher Bedarf
VB+: Besonders vordringlicher Bedarf
NKV: Nutzen-Kosten-Verhältnis

Alle 15 Jahre buhlen die Länder um das Geld des Bundes und melden dazu tausende Projekte für den Plan an. Der Bund hat dann die Aufgabe, die wichtigsten zu identifizieren. Dazu ermitteln die Fachleute im Ministerium und externe Gutachter den Nutzen sowie die Kosten eines jeden Projektes und stellen sie ins Verhältnis. Je höher es am Ende ist, desto wichtiger ist das Projekt. So die Logik.

Projekte, die es nicht in die vorderen Reihen schaffen, werden frühestens in 15 Jahren wieder auf die Liste gehoben. Entsprechend mutiert jeder Abgeordnete zum obersten Lobbyisten seiner Region. „Wir brauchen die zweite Rheinbrücke“, forderten etwa im gerade beendeten Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz CDU und SPD unisono.

Andere berichten zuhause immer wieder gerne, wie sie regelmäßig bei Minister Dobrindt dafür kämpfen, dass ihr lokales Projekt vom Bund umgesetzt wird – bundespolitische Bedeutung hin oder her.

Kommentare (14)

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15.03.2016, 08:28 Uhr

Der Bund (die etablierte Bundestagspolitik) soll erst einmal dafür sorgen, dass der BER fertiggestellt wird. Und bevor man weitere neue Straßen und Autobahnen bauen lässt sollte man das Geld der Steuerzahler lieber in den Unterhalt und den Ausbau der Bestehenden Infrastruktur stecken.

G. Nampf

15.03.2016, 10:37 Uhr

@Marc Hofmann - 15.03.2016, 08:28 Uhr

"Und bevor man weitere neue Straßen und Autobahnen bauen lässt sollte man das Geld der Steuerzahler lieber in den Unterhalt und den Ausbau der Bestehenden Infrastruktur stecken. "

Vollkommen richtig. Übrigens:

Genau das machen die BW-Grünen seit fünf Jahren.


Konsequenterweise schreibt man die bis jetzt verbauten Milliarden für BER als Verlust ab und investiert kein neues Geld in dieses Projekt, sondern in die übrige Infrastruktur.

Herr Tom Schmidt

15.03.2016, 11:04 Uhr

Das ist für mich immer so ein schönes Beispiel, wie unsere aktuelle Politik nicht in der Lage ist übergreifend sinnvoll zu planen. Es muss eben nicht nur die Rentenkasse demographie-fest gemacht werden, sondern auch die Infrastruktur. Wieviel Straßenkilometer muss in 2030 oder 2040 von wievielen Erwerbstätigen unterhalten werden. Welche Strassen braucht man da (und welche vielleicht nicht mehr?) Immer nur mehr, kann hier nur in die Katastrophe führen.

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