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06.10.2011

16:26 Uhr

Verkehrsministertreffen

Initiative für Gigaliner-Stopp gescheitert

Eine Initiative für den Stopp des geplanten Feldversuchs mit Gigalinern ist auf der Verkehrsministerkonferenz knapp gescheitert. Ein Antrag zum Verzicht auf den Test fand keine Mehrheit.

Die Bundesländer, die sich gegen Gigaliner ausgesprochen haben, sollen von dem geplanten Feldversuch ausgenommen werden. dpa

Die Bundesländer, die sich gegen Gigaliner ausgesprochen haben, sollen von dem geplanten Feldversuch ausgenommen werden.

KölnIm Streit um den geplanten Feldversuch mit Gigalinern auf deutschen Straßen ist auf der Verkehrsministerkonferenz eine Initiative für den Stopp des Vorhabens knapp gescheitert. Ein Antrag, den Bund zum Verzicht auf den Test mit den bis zu 25 Meter langen Lkw aufzufordern, fand bei jeweils acht Ja- und Nein-Stimmen keine Mehrheit, wie Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) nach Abschluss der Konferenz am Donnerstag in Köln mitteilte. Zugleich äußerten die Verkehrsminister in einem Beschluss verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Absicht des Bundesverkehrministeriums, den Versuch am Bundesrat vorbei zu starten.
Bisher ist die Länge von Lkw in Deutschland auf maximal 18,75 Meter begrenzt. Gigaliner dagegen können 25 Meter lang sein und damit deutlich mehr Güter transportieren. Ihr Einsatz ist schon seit langem umstritten und wird unter anderem von großen Flächenländern wie Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg abgelehnt. Die Bundesländer, die sich gegen Gigaliner ausgesprochen haben, sollen von dem geplanten Feldversuch ausgenommen werden.
Nach den Zugausfällen und Verspätungen bei der Deutschen Bahn (DB) im vergangenen Winter forderten die Verkehrsminister auf ihrem zweitägigen Herbsttreffen erneut Minimalstandards für den Schienenverkehr bei Extremwetter. Entsprechende Mindestanforderungen müssten vom Bund in Zusammenarbeit mit der Bahn und den Ländern erarbeitet werden, heißt es in einem Beschluss der Konferenz. Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, sagte dazu, die DB habe dem Winter den Kampf angesagt. Notwendig sei eine Qualitätsoffensive, die „kein Papiertiger“ sei.
Bahn-Chef Rüdiger Grube hatte vor einem Monat die Einschätzung geäußert, dass auch im bevorstehenden Winter wieder Züge unpünktlich oder gar nicht kommen. Aufgrund fehlender Reservezüge werde der Fahrplan im Winter erneut „eine extreme Herausforderung“, sagte Grube nach einem Treffen mit Herstellern bei Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Grube kündigte an, die Bahn werde Vertragsstrafen gegen ihre Lieferanten geltend machen. Bomba sagte nach Abschluss der zweitägigen Verkehrsministerkonferenz, Ramsauer lasse sich alle vier Wochen von Bahn und Zulieferern über den Sachstand informieren. Im vergangenen Winter hatte das Wetter der Bahn wochenlang schwer zu schaffen gemacht. Viele Züge fielen ganz aus oder waren zum Teil erheblich verspätet.
Über den umstrittenen Vorstoß von Ramsauer für eine Pkw-Maut auf Autobahnen gab es während der Verkehrsministerkonferenz „weder eine Abstimmung noch einen Beschluss“, wie der Vorsitzende des Gremiums, Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger(SPD). „Die Frage der zukünftigen Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur reduziert sich nicht auf die Frage, ob eine Pkw-Maut eingeführt werden soll oder nicht“, unterstrich Vogelsänger. „Sie stellt sich insgesamt und auch für alle Verkehrsträger.“
Die Minister stellten demnach mit Sorge fest, dass beim Erhalt und bei der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur bei Bund, Länder und Kommunen eine gravierende finanzielle Unterdeckung bestehe.

Von

afp

Kommentare (5)

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jodania

06.10.2011, 17:17 Uhr

Gigaliner Test genehmigt
Bei allen Meinungsäußerungen für oder gegen die Gigaliner wird ein aktuelles Thema völlig ausgeblendet: Die Tragfähigkeit der vielfach maroden Autobahnbrücken. Wenige Wochen vorher wurde diesem Tatbestand hohe Aufmerksamkeit gewidmet und der enorme Finanzbedarf zur Rettung der Brücken beschworen. Und heute? Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, scheint die Devise zu sein. Die Bürger haben offenbar ein besseres und längeres Gedächtnis als ihre Politiker.
Das gilt auch für die Maut zur "einseitigen Verwendung" im Strassenbau. Diese Absicht hatten auch vor Jahrzehnten schon die Verfechter einer Mineralölsteuer. Und was geschah? Inzwischen wird dieser Posten von den Autofahrern jährlich mit 50 Milliarden Euro, entspricht 100 Milliarden
DM, gespeist. In den Strassenbauetat aber fließen nur 17 Milliarden €. Der autofahrende Bürger wird einmal mehr für dumm verkauft und betrogen.

jodania

06.10.2011, 17:24 Uhr

Gigaliner Test genehmigt
Bei allen Meinungsäußerungen für oder gegen die Gigaliner wird ein aktuelles Thema völlig ausgeblendet: Die Tragfähigkeit der vielfach maroden Autobahnbrücken. Wenige Wochen vorher wurde diesem Tatbestand hohe Aufmerksamkeit gewidmet und der enorme Finanzbedarf zur Rettung der Brücken beschworen. Und heute? Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, scheint die Devise zu sein. Die Bürger haben offenbar ein besseres und längeres Gedächtnis als ihre Politiker.
Das gilt auch für die Maut zur "einseitigen Verwendung" im Strassenbau. Diese Absicht hatten auch vor Jahrzehnten schon die Verfechter einer Mineralölsteuer. Und was geschah? Inzwischen wird dieser Posten von den Autofahrern jährlich mit 50 Milliarden Euro, entspricht 100 Milliarden
DM, gespeist. In den Strassenbauetat aber fließen nur 17 Milliarden €. Der autofahrende Bürger wird einmal mehr für dumm verkauft und betrogen.

Arnd

06.10.2011, 17:40 Uhr

1. Frage: Welche Länder haben wie abgestimmt?
Wäre doch interessant zu wissen !
2. Wenn so ein Monster einen schweren Unfall hat, sind die Folgen bei der Größe und Masse unabsehbar! Stehen dann die Herren Verkehrsminister dafür gerade?

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