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14.09.2012

14:21 Uhr

Verteidigungsminister

Sprecher bestätigt umstrittene Iran-Äußerung

Ein Angriff auf den Iran „wäre nicht illegetim, aber es ist nicht klug“. Diesen Satz hat Bundesverteidigungsminister de Maizière auf einer Konferenz gesagt, wie sein Sprecher heute bestätigt.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, CDU. dapd

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, CDU.

Berlin Der Sprecher des Verteidigungsministeriums hat umstrittene Äußerungen von Minister Thomas de Maizière (CDU) über einen möglichen Angriff auf den Iran bestätigt. Stefan Paris wollte die Einschätzungen des Ministers aber nicht weiter erläutern. Er sagte am Freitag in Berlin, De Maizière habe bei einer in englischer Sprache geführten Diskussion beim Europäisch-Israelischen Dialog in Berlin dem Sinn nach gesagt, ein Angriff auf den Iran „wäre nicht illegitim, aber es ist nicht klug“ („it would not be illegitimate, but it is not wise“).

Auf Nachfrage erläuterte Regierungssprecher Steffen Seibert, in der Frage habe die Bundesregierung eine gemeinsame Überzeugung. Man beobachte mit großer Sorge, dass das iranische Atomprogramm so angelegt sei, „dass es zu einem Waffenprogramm kommt“. Die Bundesregierung setze sich mit aller Kraft für eine politische Lösung ein. Man versuche, im Dialog zu bleiben und reagiere mit verschärften Sanktionen. Diese Haltung vertrete die Bundesregierung zusammen mit ihren Partnern. Sie fordere die Regierung in Teheran auf, endlich mehr Transparenz in Sachen Atomprogramm zuzulassen, sagte Seibert.

Von

dpa

Kommentare (6)

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MeryemAzimi

14.09.2012, 18:01 Uhr

Die Juristen in unserer Regierung kennen sich mit dem Völkerrecht nicht aus und sollten mal die UN-Charta studieren (Gewaltverzicht!) Auch in den IAEA Statuten sind Angriffe auf die Atomanlagen anderer Ländern ausgeschlossen - was aber natürlich Israel als potentiellen Angreifer nicht interessiert, da das Land den Atomwaffensperrvertrag bekanntlich nicht unterschrieben hat. Wenn unsere Politiker von "Diplomatie" in Iran-Angelegenheiten reden, dann meinen sie leider "Erpressung". Denn was soll die Forderung nach mehr Transparenz? Iran erfüllt seine Verpflichtungen. Soll es darüber hinaus gehen, dann muss man ihm auch etwas anbieten, eine faire Gleichbehandlung bspw, die ist nämlich auch seitens der IAEA nicht gegeben: http://irananders.de/home/news/article/die-schwaechen-der-iaea-aus-iranischer-sicht.html

caesar4441

14.09.2012, 18:33 Uhr

Wer hat Hrn. de Maiziere eigentlich legitimiert den Iran anzugreifen ?

urmian

15.09.2012, 08:31 Uhr

Für mich heißt der Herr Minister Thomas de Maiziere, CDU nicht Verteidigungsminister, sondern mit seiner hirnlose öffentliche Kriegorgie und Säbelrasseln gegen Iran, müsste maliciouse Person Kriegsminister heißen.

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