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02.06.2014

19:40 Uhr

Verteidigungsministerium

Auswertung „offener Quellen“ zur Gefahrenabwehr

Das Bundesverteidigungsministerium gibt ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag. Das Ziel sei die Gefahrenabwehr. Möglicherweise gehören dazu auch Netzwerke wie Facebook.

Wissenserschließung aus sogenannten offenen Quellen: die sozialen Netzwerke Twitter, Pheed und Facebook. dpa

Wissenserschließung aus sogenannten offenen Quellen: die sozialen Netzwerke Twitter, Pheed und Facebook.

BerlinDas Bundesverteidigungsministerium hat ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag gegeben, zu denen möglicherweise auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zählen. Ziel des Projekts sei die Gefahrenabwehr durch „Wissenserschließung aus offenen Quellen“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion, die AFP am Montag in Berlin vorlag. Für das vor einem Jahr gestartete Forschungsprojekt seien Haushaltsmittel von 1,35 Millionen Euro vorgesehen. Ende 2016 solle es abgeschlossen sein.

In einer Antwort der Bundesregierung an die Linksfraktion vom März diesen Jahres hatte es zunächst ausdrücklich geheißen, soziale Medien seien von dem Forschungsprojekt „ausgenommen und werden nicht betrachtet“. Zwei Monate später reichte dann das Bundesinnenministerium eine Korrektur der Antwort nach: Die Aussage, dass soziale Medien ausgenommen seien, taucht in der neuen Version nicht mehr auf.

Das Innenministerium habe die nachträglich korrigierte Information mit einem "Büroversehen" begründet, erklärte der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko. Er fügte hinzu: „Mir erscheint das nicht glaubhaft.“ Das Projekt ziele offenbar darauf ab, „sehr wohl soziale Medien zu durchsuchen“. Der Abgeordnete forderte die Bundesregierung zu einem Ausstieg aus dem Forschungsprojekt auf.

Mit den Forschungen wurde laut Bundesregierung die Fraunhofer-Gesellschaft beauftragt. Ein Unterauftrag sei an das US-Computerunternehmen IBM gegangen. „Bei Erfolg werden die Ergebnisse in ein Führungsinformationssystem der Bundeswehr überführt“, heißt es in der schriftlichen Antwort der Bundesregierung auf die Linken-Anfrage.

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Am Wochenende hatten angebliche Pläne des deutschen Geheimdiensts zur Überwachung sozialer Netzwerke für Wirbel gesorgt. Medienberichten zufolge plant der Bundesnachrichtendienst (BND), dass soziale Netzwerke künftig nicht mehr nur nachträglich im Verdachtsfall, sondern automatisch in Echtzeit ausgeforscht werden können. Dies berichteten "Süddeutsche Zeitung", der NDR und der WDR unter Berufung auf vertrauliche Unterlagen des Auslandsnachrichtendienstes.

Von

afp

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

02.06.2014, 20:26 Uhr

Deutschland: verweichlicht, wehrlos, ferngesteuert.

Warum die gemütlichen Zimmer in der Bundeswehr, die Frau Von der Leyen einrichten will ? Weil der nächste Krieg ein feiger Drohnen-Krieg sein wird, mit Joysticks wo Mann oder Frau dransitzt, neben sich eine Flasche Cola und mit cooler Musik in den Ohren.

Das bereitet Frau VdL gerade vor. Und die Schuss-Freigaben kommen "von oben", gegen wen auch immer "von innen oder von aussen". Eine spionierend Geld-Supermacht, die sich "gegen die Menschen da unten" zu wehren weiss. Das ist "Demokratie von morgen".

Account gelöscht!

03.06.2014, 11:44 Uhr

Mein Gott, was müssen die für Angst haben. Ein kleiner Hinweis an die Politikerklasse: Nehmt uns die Freiheit im Internet, das hält niemanden auf. Zum Aufstand verabreden wir uns dann halt ganz altmodisch im persönlichen Gespräch. Wie wollt ihr das überwachen?

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