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05.02.2012

18:39 Uhr

Verteidigungsministerium

Maulkorb für Bundeswehr-Inspekteure

VonRüdiger Scheidges

ExklusivDas Verteidigungsministerium legt die Inspekteure der Teilstreitkräfte an die Leine. Eine entsprechende Anweisung des Verteidigungsministeriums sorgt im Ministerium, der Generalität und im Parlament für große Aufregung.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) dpa

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU)

BerlinFür Unmut sorgt ein Entscheid des Lenkungsausschusses des Verteidigungsministeriums. So legt der Lenkungsausschuss zur Reform der Bundeswehr fest, dass „gegenüber einer direkten Kommunikation der Inspekteure in den politisch-parlamentarischen Raum ein grundsätzlicher Vorbehalt“ bestehe. Auch die Teilnahme der Inspekteure an den Sitzungen des für sie zuständigen Verteidigungsausschusses und anderer politisch-parlamentarischer Gremien dürfen ab April nur noch „auf Anweisung oder Genehmigung durch die Leitung des Ministeriums“ erfolgen, heißt es in dem dem Handelsblatt vorliegenden Papier.

Die  Abgeordnete aller Parteien sind entsetzt. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Maxime von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere lautet: Ein Haus eine Meinung,“ sagte der Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss Rainer Arnold dem Handelsblatt in der Montagausgabe nach der jüngsten „Unmutssitzung“ der Obleute des Verteidigungsausschusses. Die Ausschüssler, auch die der Regierungskoalition, wollen sich jetzt auf unorthodoxe Weise wehren: Sie werden vermehrt und demonstrativ ab April Dienstreisen zu Vieraugen-Gesprächen mit den Inspekteuren an deren Dienstsitzen führen.

„Da möchten wir als Parlamentarier einmal erleben, dass der Minister uns oder den Inspekteuren das untersagt,“ so Arnold zum Handelsblatt. Sein Parteifreund, der Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagt: "Das ist ein politischer Maulkorb-Erlass von Verteidigungsminister de Maizière."

Kommentare (10)

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Account gelöscht!

05.02.2012, 19:28 Uhr

War Thomas de Maiziere vielleicht bei Putin in der Lehre?
Hört sich so an. Vielleicht hat ja sogar Schröder ein gutes Wort eingelegt, damit TdM an dem Lehrgang: 'Putins Zentralstaat' teilnehmen konnte.

Account gelöscht!

05.02.2012, 21:57 Uhr

Was soll denn dieser Beitrag uns jetzt eigentlich sagen? Wir sind doch ab sofort Weltmacht (http://tinyurl.com/7ejbxz7), hatten wir eigentlich schon einmal, aber vor Wiederholungen sind WIR doch sowieso nicht versichert.

DynDre53

06.02.2012, 10:53 Uhr

DerBernd: Man muß nicht bei Putin in der Lehre gewesen sein, es reicht schon einen mehrjährige politische Praxis im CDU-Korruptionszentrum Sachsen, genannt Staatskanzlei und Landesregierung!!! Die Bevormundung in diesem Staat nimmt langsam unerträgliche Dimensionen an - (Worte aus dem Munde eines Ossis mit DDR-Erfahrung!)- das sollte den Politikmachern und den verarschten Bundesbürgern hier wie da eigentlich zu denken geben.

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