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11.04.2014

07:17 Uhr

Verteidigungsministerium

SPD will bei Bundeswehrreform nachbessern

Die Unzufriedenheit in der Truppe über die Bundeswehrreform ist groß. Die große Koalition hat vereinbart, die Pläne nochmals zu überprüfen. Jetzt machen die SPD-Verteidigungspolitiker brisante Vorschläge.

Soldaten der Bundeswehr holen die Deutschlandfahne ein: Die Große Koalition überdenkt ihre Entscheidung zur Schließung von Bundeswehr-Standorten. dpa

Soldaten der Bundeswehr holen die Deutschlandfahne ein: Die Große Koalition überdenkt ihre Entscheidung zur Schließung von Bundeswehr-Standorten.

MünchenDie SPD will Teile der Bundeswehrreform überprüfen und stellt dabei auch die Schließung von Standorten infrage. Das geht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag) aus einem Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion hervor. Danach sollen sowohl Entscheidungen zur Ausrüstung als auch zu Standorten überdacht oder verändert werden.

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass die Bundeswehrreform gegebenenfalls nachgebessert werden soll, es aber keine „Reform der Reform“ gibt. In dem Papier der SPD-Verteidigungspolitiker heißt es dem Bericht zufolge nun: „Wir werden die Standortentscheidungen, die noch nicht eingenommen worden sind, auf Effizienz und tatsächliche Notwendigkeit hin überprüfen lassen.“

Das Engagement der Bundeswehr in Afrika

Somalia

Im Rahmen des EU-Einsatzes Atalanta schützen 337 Marinesoldaten am Horn von Afrika Schifffahrtsrouten vor somalischen Piraten. An der ergänzenden neuen EU-Gruppe Eucap Nestor nehmen derzeit zwei deutsche Berater teil.

Mali/Senegal

Für die UN-geführte Mission Minusma stellt die Bundeswehr in Mali und im Nachbarland Senegal Material und 71 Mann für Lufttransport und Luftbetankung bereit. Die European Training Mission Mali (EUTM Mali) soll dazu beitragen, die militärischen Kapazitäten der malischen Streitkräfte wiederherzustellen. Die Bundeswehr unterstützt diese Mission mit 104 Soldaten.

Südsudan

15 Soldaten sind Teil des internationalen Unmiss-Einsatzes für Friedenssicherung und den Aufbau des neuen Staates Südsudan.

Sudan

Der internationale Unamid-Einsatz in Darfur überwacht den Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und Rebellen. Zwölf deutsche Soldaten sind beteiligt.

Demokratische Republik Kongo

Drei Bundeswehr-Berater unterstützen im Rahmen des EU-Einsatzes (Eusec RD Congo) die Reform des Sicherheitssektors in dem zentralafrikanischen Land.

Westsahara

In dem weitgehend von Marokko besetzten Gebiet unterstützt die Bundeswehr mit zwei Angehörigen die UN-Mission Minurso zur Absicherung eines Waffenstillstands der marokkanischen Armee mit den Rebellen der „Polisario“.

In einem zweiten, ergänzenden Papier konkretisieren sie, was das bedeutet: Zwar wolle man den Betroffenen weiter Planungssicherheit bieten, doch sei man „bei einigen Standortentscheidungen“ nicht der Auffassung, dass alle selbst auferlegten Kriterien des Verteidigungsministeriums „auch wirklich beachtet und sorgfältig gegeneinander abgewogen wurden“, zitiert die Zeitung aus der Vorlage.

Als „Beispiele für einen erneuten Überprüfungsbedarf“ werden mehrere Vorhaben genannt, darunter die Verlegung der Fallschirmspringerausbildung aus Altenstadt in Oberbayern, die Verlegung der 1. Panzerdivision von Hannover nach Oldenburg, der Umzug des Stabes einer Panzergrenadierbrigade von Torgelow nach Neubrandenburg und einer Panzerbrigade von Amberg nach Cham.

Zudem sei „eine erneute und umfassende Betrachtung der Donau-Schiene von Donaueschingen bis Ulm notwendig“. Es leuchte nicht ein, dass der Standort in Meßstetten geschlossen werden solle, während in Donaueschingen „teuer investiert werden muss“.

Von

dpa

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