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20.10.2014

13:56 Uhr

Verteidigungsressort

SPD-Haushaltspolitiker attackiert von der Leyen

Harte Kritik aus der Koalition: Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs kritisiert die Amtsführung der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Sie habe „überhaupt keine Ahnung von dem Apparat“.

Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll „erst mal hart arbeiten“. dpa

Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll „erst mal hart arbeiten“.

BerlinDer haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, hat die Amtsführung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert. Die Ministerin misstraue offensichtlich den bisherigen Strukturen in ihrem Ministerium, sagte Kahrs der Zeitung „Welt“ vom Montag. „Aber damit verunsichert sie das Haus, in dem momentan viel geprüft und kaum noch entschieden wird.“ Jetzt gelte es für die Ministerin, „erst mal hart zu arbeiten, bevor sie weiter große Ankündigungen zur Weltpolitik macht“. Eine vernünftige Ausstattung der Soldaten habe oberste Priorität.

Jetzt gebe es teilweise zu wenig Munition, selbst zu wenig Flugbenzin. „Da stimmt etwas im System nicht“, sagte der SPD-Politiker weiter. „Die jetzige Spitze des Ministeriums hat überhaupt keine Ahnung von dem Apparat“, fügte er hinzu. Als „Oberst der Reserve“ kenne er die Bundeswehr und wundere sich sehr, sagte Kahrs. Er forderte von der Leyen auf, sich „auch mal mit der Armee“ zu beschäftigen. Ihr Ressort sei „kein Familienministerium“. Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe die sogenannte Attraktivitätsoffensive von der Leyens gestoppt, weil es angesichts der bekannt gewordenen Materialmängel bei der Bundeswehr nicht zu rechtfertigen sei.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies dies am Montag zurück: An der Planung, den entsprechenden Gesetzentwurf am 29. Oktober ins Kabinett einzubringen, habe sich nichts geändert, sagte er in Berlin. Was die Situation des Personals angehe, müsse die Bundeswehr Fortschritte machen, etwa bei der Anpassung von Zulagen, Arbeitszeiten und dem Ausgleich von Nachteilen bei der Altersvorsorge. „Das Thema gehen wir beherzt an“, hob er hervor. Projekte für Verbesserungen bei Material und Instandsetzung würden parallel ebenso verfolgt.

Von

afp

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