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04.01.2010

17:12 Uhr

Vertriebenen-Streit

Steinbach zu Verzicht bereit

Im Streit um Erika Steinbach deutet sich eine Lösung an: Nach Medienberichten will die CDU-Politikerin ihren Verzicht auf einen Sitz im Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen erklären. Im Gegenzug soll jedoch ein langer Forderungskatalog durchgesetzt werden.

Im Streit um Erika Steinbach zeichnet sich eine Lösung ab. ap

Im Streit um Erika Steinbach zeichnet sich eine Lösung ab.

HB BERLIN. Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach will auf einen Sitz im Stiftungsrat für das Zentrum gegen Vertreibungen verzichten, wenn ihr Verband dafür mehr Gewicht in dem Gremium erhält. Zudem soll der Bund der Vertriebenen künftig ohne Einflussnahme der Bundesregierung über die Entsendung seiner Vertreter entscheiden dürfen. Eine entsprechende Gesetzesänderung will Steinbach mehreren Zeitungsberichten zufolge am Dienstag vorschlagen.

„Wir gehen einen Schritt, um diesen gordischen Knoten aufzulösen“, wird Steinbach von der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zitiert. Der BdV wollte Steinbach bereits in der vergangenen Legislaturperiode für den Stiftungsrat nominieren, hatte aber wegen des Widerstands der SPD zunächst einen Rückzieher gemacht. Jetzt stemmen sich Außenminister Guido Westerwelle und die FDP mit Rücksicht auf polnische Bedenken gegen eine Aufnahme der CDU-Politikerin in das Gremium.

Den Kompromissvorschlag hat das BdV-Präsidium offenbar einstimmig beschlossen. In dem Beschluss werde ein „Weg der Vernunft“ gefordert, „um so der unwürdigen Diskussion ein Ende zu bereiten“.

Der Verband verlangt, die Zahl seiner Vertreter im Stiftungsrat so aufzustocken, dass die „sehr unterschiedlichen deutschen Siedlungs- und Vertreibungsregionen besser als bisher widergespiegelt werden können“. Bisher stehen dem BdV drei von 13 Sitzen zu. Dies sei für 15 Millionen Vertriebene „arg wenig“, sagte Steinbach der „FAZ“.

Kommentare (1)

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dieter

04.01.2010, 20:37 Uhr

Frau Steinbach ist eine Person, die stark polarisiert. Zustimmung oder heftige Ablehnung. Dass sie die Schicksalsgrenze nicht anerkennen wollte, hat ihr viel Schelte und teiweise Diskriminierung eingebracht. Von den häßlichen Karrikaturen in Polen, die ich unter der Gürtellinie fand, mal ganz abgesehen. Allerdings ist ihr Ansehen in der aktuellen Diskussion kaum beschädigt worden. immer wieder hat sie bereitschaft signalisiert den Konflikt zu entschärfen oder zu beenden. Das Gespräch mit dem unbeugsamen H.Westerwelle hat sie geführt, obwohl dieser im Vorfeld keinerlei bereitschaft zur Meinungsänderung ankündigte. Die starre Haltung der Politik zwingt sie nun, um die interessen des bdV nicht zu schädigen, zurück zu rudern. Von Seiten der Regierung sollte man auf die bedingungen weitest gehend eingehen. H. Westerwelle könnte durchatmen und der Vertriebenen-Streit wäre vom Tisch. Eine Problembausstelle weniger.

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