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21.01.2011

10:09 Uhr

Vertuschungsvorwürfe

Guttenberg setzt zum Befreiungsschlag an

Verteidigungsmininster zu Guttenberg hat Vertuschungs-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem ungeklärten Unfalltod eines Soldaten in Afghanistan zurückgewiesen. Die Öffentlichkeit werde unterrichtet, wenn Tatsachen vorlägen und nicht bei Mutmaßungen, sagte Guttenberg.

HB BERLIN. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Vorwurf zurückgewiesen, Parlament und Öffentlichkeit über den Tod eines Soldaten in Afghanistan unzureichend informiert zu haben. Bereits einen Tag nach dem Vorfall im Dezember, bei dem ein Soldat umgekommen war, sei die Öffentlichkeit korrekt unterrichtet worden, sagte der CSU-Minister am Freitag der ARD. Man habe auch schon frühzeitig darauf hingewiesen, dass der tödliche Schuss „aus der Waffe eines Kameraden“ gekommen sei. Dann sei der Vorgang direkt an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden, „dort gehört das hin“.

Auch könne nicht davon die Rede sein, dass er selbst unzureichend informiert worden sei. Die Frage von personellen Konsequenzen aus dem Fall stelle sich gegenwärtig nicht. Verteidigungspolitiker aus Koalition und Opposition hatten Guttenberg vorgeworfen, der Öffentlichkeit sei die Unwahrheit gesagt worden, und die Abgeordneten hätten einen Monat lang falsche Informationen erhalten.

Zu dem Vorfall war es kurz vor einem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Afghanistan gekommen. Vermutlich sei der 21-Jährige versehentlich von einem Kameraden erschossen worden, aus dessen Waffe sich beim Reinigen versehentlich ein Schuss löste, hieß es in Sicherheitskreisen. Zunächst hatte das Einsatzführungskommando erklärt, der 21-Jährige sei schwer verletzt in einem Außenposen aufgefunden worden. „Man wird dann unterrichtet, wenn man belastbare Tatsachen hat; über Fakten und nicht über Mutmaßungen“, sagte Guttenberg.

Er selbst habe sich nichts vorzuwerfen und fühle sich gut informiert. „Bei einer Viertelmillionen Soldaten wird es immer einzelne Fälle geben, wo es mal Verfehlungen gibt, wo Fälle eintreten, die möglicherweise hätten vermieden werden können“, sagte der Minister. Das müsse dann aufgeklärt werden, und wenn das geschehen sei „hat man Konsequenzen zu ziehen“. „Konsequenzen werden immer dann gezogen, wenn man Ergebnisse von Aufklärungen hat“, unterstrich er. Die Aufklärung laufe.

Gleiches gelte für die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Öffnung der Feldpostbriefe aus Afghanistan, sagte der Minister der „Süddeutschen Zeitung“. Es habe auf der zuständigen militärischen Führungsebene keine Kenntnisse darüber gegeben. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, gehe es wahrscheinlich um individuelles Fehlverhalten.

Kommentare (1)

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widerstand10

21.01.2011, 12:22 Uhr

Die bW Fälle zeigen, was wir zu erwarten haben wenn es nur noch eine berufs und freiwilligen Armee gibt.
Dann gibt es neben der bürokratie/Justiz, Politiker-
Riege einen dritten block, der in wenigen Jahren Autonom sein wird . Jeder Verteidigungsminister wird da genau so Scheitern, wie Politiker die bürokratieabbau fordern. Natürlich wissen sie, dass der Moloch bürokratie immer neues Gesetzfutter braucht um Autonom zu bleiben. bei zukünftigen Unruhen braucht es auch Soldaten, die auf das eigene Volk schiessen im Notfall. Das werden bürger in Uniform
nicht tun. Man kann getrost Schwarz sehen.

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