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10.10.2016

14:20 Uhr

Viel Aufwand, wenig Personal

Bundeswehr zwischen Wollen und Können

VonMichael Wolffsohn , Maximilian Beenisch

Die Bundeswehr steckt in der Krise. Sie muss sich neu ausrichten, um den aktuellen Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden. Dabei spielen steigende Kosten und Personalmangel eine zentrale Rolle. Ein Gastbeitrag.

Ein Bundeswehrsoldat der Schnellen Eingreiftruppe in Masar-i-Scharif (Afghanistan). Viele Kameraden sind längst nicht so gut ausgerüstet wie die Spezialeinheit. dpa

Auch eine Frage der Ausrüstung

Ein Bundeswehrsoldat der Schnellen Eingreiftruppe in Masar-i-Scharif (Afghanistan). Viele Kameraden sind längst nicht so gut ausgerüstet wie die Spezialeinheit.

Plötzlich ist Sicherheit ein deutsches Thema. „Das“ Thema. Sowohl die Sicherheit nach innen als auch die Sicherheit nach außen. Die Gründe kennt jeder: Terror und mögliche Bedrohungen von außen treffen und betreffen Deutschland und Westeuropa mehr als je zuvor in den vergangenen Jahrzehnten.

Sicherheit nach innen ist Aufgabe der Polizei, Sicherheit nach außen Aufgabe des Militärs. Ergo stehen Polizei und Bundeswehr nicht nur im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sie werden – man staune nicht – erstmals seit langem in der allgemeinen Debatte mit Wohlwollen bedacht. Nur noch für Unbelehrbare sind Polizisten „Bullen“ oder Soldaten „Mörder“. Personal und Material von Polizei und Bundeswehr sollen ausgebaut werden. Das ist neudeutscher Konsens. Schauen wir auf einen Aspekt der Bundeswehr: das Personal.

Ursula von der Leyen kippte mit der starren Personalobergrenze im Mai wieder eine Säule der Bundeswehrreform ihrer beiden Vorgänger. Dies war nicht nur politisch richtig und wichtig, sondern auch militärstrategisch zwingend erforderlich. Sie bewies damit, dass sie mutig und entschlossen genug ist, gravierende Fehler der Vergangenheit zu korrigieren.

Ein Rückblick: Vor genau sechs Jahren hielt der damalige Bundesminister der Verteidigung, Karl Theodor zu Guttenberg, an der Führungsakademie der Bundeswehr eine Grundsatzrede, in der er die Zukunftsstrategie der Bundeswehr skizzierte: „Der mittelfristig höchste strategische Parameter, quasi als Conditio sine qua non, unter dem die Zukunft der Bundeswehr gestaltet werden muss, ist die von mir schon apostrophierte Schuldenbremse, ist das globalökonomisch gebotene und im Verfassungsrang verankerte Staatsziel der Haushaltskonsolidierung, ein Ziel, das uns immer mittelbar wie unmittelbar auch trifft.“

Auf gut Deutsch: Die Bundeswehr kann zukünftig nur so viel leisten, wie sie kosten darf. 2010 waren der arabisch-muslimische Weltbürgerkrieg und Putins Expansionismus bereits unaufhaltsam im Entstehen begriffen. Die politische Führung der Bundeswehr antwortete aus finanziellen Gründen darauf mit Personal- und Material-Obergrenzen. Dass diese Strategie scheitern musste, erscheint aus zweierlei Gründen zwangsläufig:

  1. Die außen- und sicherheitspolitischen Kontrahenten Deutschlands interessieren sich nicht für diese oder andere von deutschen Politikern markierte Obergrenzen. Die Ankündigung der Nato, je ein rotierendes, zusätzliches Bataillon (rund 750 Soldaten) in den baltischen Staaten stationieren zu wollen, beantwortete unlängst Russland mit der geplanten Aufstellung von drei Divisionen mit je mehr als 30.000 Soldaten entlang seiner Grenzen.
  2. Die Einführung der 41-Stundenwoche hat der Bundeswehrführung gezeigt, dass Arbeitszeit endlich ist. Wenn man also mehr Aufgaben erledigen möchte, kann man nicht mehr die Zeit erhöhen, sondern muss mehr Arbeitskraft investieren.
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Ähnlich kurzsichtig war das geplante Dynamische Verfügbarkeitsmanagement der Bundeswehr. Alle Kampf- und Kampfunterstützungsverbände sollten nur noch rund 35 Prozent ihrer gepanzerten Fahrzeuge behalten. Für Übungen und Ausbildungen hätten die Soldaten zwei Jahre im Voraus zusätzliche Panzer oder Leasingautos aus einem Materialpool buchen müssen. Ganz im Sinne der Guttenberg‘schen Spardoktrin war das ein illusorischer und peinlicher Versuch, Geld durch weniger Fahrzeuge einzusparen.
Von der Leyen ließ das Dynamische Verfügbarkeitsmanagement aufgrund der veränderten Sicherheitslage sinnvollerweise fallen. Zwei Jahre im Voraus lassen sich weltweite Krisen eben nicht planen. Weder in Bezug aufs Personal noch Material.

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