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24.02.2017

10:12 Uhr

Vier Wochen Schulz-Effekt

SPD verbucht über 6500 Online-Eintritte

Vor einem Monat machte Sigmar Gabriel den Weg für Martin Schulz frei: Seitdem wollen viele Bürger bei der zuvor geschrumpften Volkspartei wieder mitmachen. Aber auch bei den anderen Parteien seigen die Eintrittszahlen.

Durch den „Schulz-Effekt“ erlebt die SPD zurzeit einen regelrechten Mitgliederboom. dpa

Martin Schulz

Durch den „Schulz-Effekt“ erlebt die SPD zurzeit einen regelrechten Mitgliederboom.

BerlinDer Schulz-Effekt beschert der SPD nicht nur ein Hoch in den Umfragen, sondern nach Jahren des Niedergangs auch einen kleinen Mitgliederzuwachs. Seit Martin Schulz am 24. Januar von Noch-Parteichef Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat vorgeschlagen wurde, traten 6564 Bürger allein via Internet in die Partei ein, wie die SPD auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Zu den Online-Eintritten kommen bei der SPD noch viele Menschen, die sich direkt in den Landesverbänden um ein Parteibuch bemüht haben. Diese Zahlen werden von der Bundespartei aber erst mit Verzögerung erfasst. Allein in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai gewählt wird, gab es seit Jahresanfang mehr als 2300 Neueintritte (online und auf Papier). „Solche Zahlen haben wir seit 20 Jahren nicht mehr gehabt“, sagte ein SPD-Sprecher in Düsseldorf.

Im ARD-„Deutschlandtrend“ von Infratest dimap liegt die SPD erstmals seit gut zehn Jahren (Oktober 2006) wieder vor der Union. Die Sozialdemokraten gewannen im Vergleich zu Anfang Februar vier Prozentpunkte hinzu und kommen nun auf 32 Prozent. CDU und CSU erreichen 31 Prozent (minus drei).

Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Präsenz

Schulz verdankt seinen Aufstieg in Brüssel Eigenschaften, die ihm Freunde und Gegner gleichermaßen zuschreiben: Ehrgeiz, Arbeitseifer, klare Sprache, Machtbewusstsein. Vor allem als EU-Parlamentspräsident und als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 schärfte er nicht nur sein eigenes Profil, sondern gab Europa eine starke Stimme. Der Christsoziale Manfred Weber würdigte Schulz zum Abschied aus Brüssel als kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer.

Klare Botschaften

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat gilt als Politiker, der Streit nicht aus dem Weg geht. Zuletzt übte er zum Beispiel heftige Kritik am EU-Mitgliedsland Ungarn und dessen Referendum zur Flüchtlingspolitik. Wachsenden Nationalismus und Rechtspopulismus verurteilte er scharf und verlangte Einsatz für das europäische Gesellschaftsmodell gegen die „Feinde der Freiheit“. Seine eigene Partei mahnt er, normalen Menschen zuzuhören und auf ihre Nöte einzugehen. Die Krise der EU trieb ihn um – wobei er gerne die Brüsseler Perspektive einnahm und vor allem den Streit der Mitgliedsstaaten kritisierte.

Anpacken

Obwohl das Amt als EU-Parlamentspräsident eher zeremoniell angelegt ist, präsentierte sich Schulz als Macher. Ein Beispiel: der Handelspakt Ceta mit Kanada. Im Herbst überzeugte er die vom Streit mit der Wallonie völlig entnervte kanadische Ministerin Chrystia Freeland, ihre Abreise zu verschieben und sich noch ein letztes Mal mit ihm zu treffen. Fernsehkameras standen bereit, das Überraschungsgespräch im Morgengrauen zu dokumentieren. Letztlich wartete Kanada die europäischen Kapriolen dann geduldig ab, und das Abkommen kam doch noch zustande.

Allianzen

In Brüssel und Straßburg stand Schulz für die informelle große Koalition mit der Europäischen Volkspartei und deren Vorsitzendem Weber. 2014 unterzeichneten beide einen Pakt, der Schulz bei der Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten EVP-Stimmen sicherte. Dafür sollte er im Januar 2017 seinen Posten für einen EVP-Kandidaten räumen. Es ging aber nicht nur um Personal: Die beiden größten Fraktionen sahen den Pakt als Mittel, in Europa stabil und effizient Politik zu machen und der EU-Kommission zu Mehrheiten zu verhelfen.

Machtanspruch

Kleinere Parlamentsfraktionen wie die Grünen oder Linken fühlten sich in der Ära Schulz an den Rand gedrängt und ignoriert. Auch wurden Schulz Eigenmächtigkeiten vorgeworfen – sowohl inhaltlich, wenn er für das Parlament sprach, als auch bei der Besetzung von Spitzenposten im Haus. Etliche Abgeordnete zeigen sich nun erleichtert, dass neue Zeiten anbrechen.

Rückendeckung für Schulz gibt es auch bei seinen Themen: Die große Mehrheit der Deutschen unterstützt die Forderung nach Korrekturen bei den Arbeitsmarktreformen der einst von SPD-Kanzler Gerhard Schröder initiierten Reform-„Agenda 2010“. Laut „Deutschlandtrend“ halten es 65 Prozent für richtig, wenn Arbeitslose - wie von Schulz bei einer SPD-Konferenz vorgeschlagen – länger Arbeitslosengeld I bekommen, damit sie nicht in Hartz IV rutschen; dagegen sind 29 Prozent. Und rund 67 Prozent finden es auch richtig, dass zeitlich befristete Arbeitsverträge nur noch bei sachlichen Gründen möglich sein sollen – nur jeder Vierte (25 Prozent) ist anderer Meinung.

Nach Auffassung des Politikberaters Michael Spreng muss sich die Union angesichts der SPD-Umfragewerte Sorgen machen – sie habe nämlich noch kein Mittel gegen Schulz gefunden. Im Radiosender SWR 2 sagte der frühere Unions-Stratege, CDU/CSU wirkten „verwirrt und desorientiert“. Kanzlerin Angela Merkel solle ihre Wahlkampftaktik ändern und zur Kämpferin zu werden. Eine Wechselstimmung wie 1998, als der damalige Kanzler Helmut Kohl (CDU) nach 16 Jahren abgelöst wurde, wäre für die Union und Merkel gefährlich. „Ich glaube, es ist nicht so ausgeprägt wie 1998, aber es gibt eine latente Merkel-Müdigkeit, und die ist durch Herrn Schulz virulent geworden.“

Deutschlandtrend: SPD zieht an der Union vorbei – erstmals seit 2006

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Der Trend verfestigt sich: Martin Schulz etabliert die SPD in Umfragen jenseits der Union. Im Deutschlandtrend liegen die Sozialdemokraten mit 32 Prozentpunkten vor CDU und CSU. Schulz' Anti-Agenda-Kurs findet Gefallen.

Nach Mitgliederzahlen war die SPD bereits zum Jahreswechsel wieder stärkste Partei. Sie hatte Ende Dezember nach eigenen Angaben 432.706 Mitglieder, die CDU lag mit 431.920 knapp dahinter. Bis Ende Januar konnte die SPD den Vorsprung ausbauen und erreichte 433.434 Mitglieder. Die CDU von Kanzlerin Merkel verbuchte mit über 1500 Eintritten zwar den stärksten Zuwachs in einem Monat seit drei Jahren – unter dem Strich schrumpfte die CDU-Mitgliederzahl Ende Januar aber auf 430.683, weil mehr Menschen austraten oder starben.

Auch im Internet schafft es die SPD momentan, Interesse für ihren Kanzlerkandidaten Schulz zu mobilisieren. Bei Facebook hat der Ex-EU-Parlamentschef aus Würselen bei Aachen seit Bekanntgabe seiner Kandidatur mehr als 94.000 neue Fans gewonnen und mit insgesamt 290.000 die AfD-Chefin Frauke Petry klar abgehängt. Kanzlerin Merkel liegt aber weit vor Schulz - sie hat 2,35 Millionen Facebook-Fans.

Auf Twitter folgen Schulz mehr als 350.000 Nutzer, Merkel hat kein Konto bei dem Kurznachrichtendienst. Bei Instagram hat Schulz noch viel Luft nach oben – mit 3500 Followern rangiert er weit hinter Merkel (218.000).

Von

dpa

Kommentare (3)

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Herr Günther Schemutat

24.02.2017, 11:17 Uhr

Über 6500 Online - Eintritte, haben die Russen schon den Wahlkampf in Deutschland eröffnet?

Das ein Martin Schulz, der bis kurz vor der Wahl von der Basis mit Sicherheit beschnitten wird
so einen Hulk auslöst , zeigt immer wieder ,wie die Deutschen über Jahre mit Merkel ausgedörrt sind.

Aber eines ist richtig und das ist die Verlängerung des Arbeitslosengeld für Leute die 10,20,30,und mehr Arbeitsjahre hinter sich haben,

Sie in eine Schlange mit Kopftüchern im Center zu stellen, hat gezeigt, dass hier Deutschland aufhört und gewollte Ungerechtigkeit erzeugt wurde, weil Eigentum und gespartes dazu benutzt wird , die eigene Arbeitslosigkeit zu alimentieren.

Pfui,Teufel

Weiterhin würde ich vorschlagen, Jugendliche bis 25 Jahre nicht in Hartz 4 zu schicken , dass ist ebenfalls unmenschlich und Pädagogisch völlig daneben.

Herr Paul Kersey

24.02.2017, 11:28 Uhr

Es gibt nicht nur eine richtige Politik, sonst gäbe es auch nur eine Partei.
Diese Weltanschauung bleibt Dikaturen vorbehalten. Um eine Wahl gewinnen zu können, muss die SPD logischerweise ein scharf abgegrenztes Profil zur CDU haben und nicht nur in kaum wahrnehmbaren Marginalien unterschiedliche Ansichten vertreten.Für eine solche Profilierung sind große Koalitionen natürlich gänzlich ungeeignet und deshalb konnte Gabriel auch nicht Kanzlerkandidat werden ohne vollkommen unglaubwürdig zu wirken. Ich finde gut, dass Schulz es jetzt noch mal spannend macht. Am Ende entscheidet der Wähler. Wie man ja in den USA und der Türkei sieht. Das nennt man auch dann Demokratie.

Herr Old Harold

24.02.2017, 14:00 Uhr

Politikberater Michael Spreng?

War das nicht der, der Edmund Stoiber im Wahlkampf gegen Gerhard Schröder völlig falsch beraten und an die Wand gefahren hatte?

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